Rückkehreinrichtung in Steinhaus noch nicht fix
Steinhaus am Semmering, eine Gemeinde in Kärnten und eine Gemeinde in Tirol - vor zehn Tagen teilte das Innenministerium mit, dass hier ab 1. November Asylwerber mit einem negativen Bescheid untergebracht werden sollen - mehr dazu in Flüchtlinge: Rückkehreinrichtung in Steinhaus (22.8.2017). Diese Menschen bekommen Beratung und die Grundversorgung nur noch in der Rückkehreinrichtung, so das Ministerium.
Wenig Freude in der Steiermark
In der Steiermark hatte man wenig Freude mit dieser Entscheidung - daher erklärte Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP), dass man die künftige Nutzung von Steinhaus nochmals mit den Verantwortlichen vor Ort erörtern und hinterfragen müsse. Der Bürgermeister von Spital am Semmering hoffte, dass wirklich nur, wie angeblich zugesichert, 70 abgelehnte Asylwerber nach Steinhaus kommen und nicht 150 - so viele hätten in der Einrichtung nämlich Platz.
Sobotka: „Weder entschieden noch fix“
Seit dem Besuch von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Mittwoch in Graz ist offenbar wieder alles offen: „Nachdem wir das Gesetz noch nicht beschlossen haben, hab’ ich gesagt, wir diskutieren noch einmal mit den Verantwortungsträgern im Land, aber auch mit der Gemeinde oder mit den Gemeinden. Das ist nicht in Stein gemeißelt, auch Alternativen zu überlegen. Es ist weder entschieden, noch ist es fix“, so Sobotka.
Er habe gar nicht vermutet, dass die Rückkehreinrichtung in Steinhaus Aufregung verursache, so der Innenminister weiter, weil es sich ja um ein schon bestehendes Quartier handle und kein neues - die Information sei offenbar nicht so angekommen wie geplant; er Sobotka, sei jedenfalls an einem Kompromiss interessiert.