Wahl 17: Nagl für Schwarz-Blau

Am Freitag dürfte Bundespräsident Alexander Van der Bellen Sebastian Kurz (ÖVP) den Regierungsauftrag erteilen. Geht es nach dem Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP), sollte Kurz eine schwarz-blaue Koalition anstreben.

Während allgemein ziemliche Zurückhaltung mit Kommentaren zu Koalitionsvarianten herrscht, nimmt sich Siegfried Nagl in einem Bericht der „Kleinen Zeitung“ kein Blatt vor den Mund und spricht sich deutlich für eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen aus.

„Echte Reformen umsetzbar“

Nagl argumentiert mit der Ähnlichkeit der Parteiprogramme und zeigt sich überzeugt, dass man so echte Reformen umsetzen könne. Eine schwarz-rote Regierung wäre für den Grazer Bürgermeister hingegen „fast grotesk“: Viele Menschen würden dann gar nicht verstehen, warum überhaupt Neuwahlen notwendig gewesen seien; außerdem habe man gesehen, dass Kurz und SPÖ-Chef Christian Kern nicht miteinander können - menschlich wäre es sehr schwierig.

Graz als Vorbild

Für Nagl könnte „seine“ Koalition in der Landeshauptstadt mit den Freiheitlichen als Vorbild für den Bund dienen - man müsse Mechanismen einbauen, um Differenzen auszutragen. In Graz trage man etwa gemeinsam das Gesamtbudget, könne sich aber bei einzelnen strittigen Maßnahmen andere Mehrheiten suchen und somit auch gegen den Partner stimmen; wenn es in einer Detailfrage keinen Konsens gebe, dann dürfe das nicht immer gleich als Koalitionsbruch und als großes Drama gesehen werden, wird Nagl zitiert.

ORF-Anfragen abgelehnt

Übereinstimmungen zwischen ÖVP und FPÖ zeigen sich durchaus auch in der Kommunikation nach außen: Das Büro von Bürgermeister Siegfried Nagl lehnte am Donnerstag eine Interview-Anfrage des ORF ab - mit der Begründung, dass man sich mit weiteren Kommentaren zur Regierungsbildung zurückhalten wolle. Eine ähnliche Auskunft war dann auch im Büro von Vizebürgermeister Mario Eustacchio (FPÖ) zu bekommen: Man wolle auf kommunaler Ebene die Gespräche auf Bundesebene nicht kommentieren.

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