Steirerin erste Ministerin für Frauen plus Familie

Kein eigenes Ministerium gibt es unter Schwarz-Blau für Frauenagenden - sie werden erstmals mit den Familienagenden kombiniert. Ressortchefin wird Juliane Bogner-Strauß - eine von vier steirischen Ministern.

Juliane Bogner-Strauß ist eine der von der ÖVP im Wahlkampf präsentierten Quereinsteigerinnen. Als dreifache Mutter bringt sie Erfahrung im Bereich Vereinbarkeit von Kind und Karriere mit.

Überraschung

Die gebürtige Südsteirerin war bisher Professorin für Biochemie an der TU Graz und die große steirische ÖVP-Überraschungskandidatin für die Nationalratswahl. Wer ihr Nationalratsmandat übernehmen wird, ist noch offen: Nächster auf der steirischen ÖVP-Liste wäre der Rektor der Grazer Med-Uni, Josef Smolle; sollte eine Frau zum Zug kommen, könnte wieder Kathrin Nachbauer in den Nationalrat einziehen.

Bisher nur drei reine Frauenministerien

Frauenministerinnen ohne sonstige Aufgaben gab es bisher eigentlich nur drei - die alle aus der SPÖ kamen, die 1991 Johanna Dohnal zur ersten Ressortchefin für Frauenagenden machte. Die beiden anderen waren ihre unmittelbaren Nachfolgerinnen Helga Konrad (1995-1997) und Barbara Prammer (1997-2000).

Mit der ersten schwarz-blauen Koalition war das vorbei: Die Frauen wurden zunächst an das blau geführte Sozialministerium (Elisabeth Sickl und Herbert Haupt) angehängt und wanderten 2003 zu ÖVP-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat. Erst SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer etablierte 2007 wieder ein Frauenministerium, zunächst besetzt mit Doris Bures, dann Heidrun Silhavy und zuletzt Gabriele Heinisch-Hosek - wobei diese drei Ministerinnen, angesiedelt im Kanzleramt, jeweils noch für andere Aufgaben wie Öffentlicher Dienst oder Medien zuständig waren.

Kanzler Werner Faymann ließ das Frauenministerium vorerst bestehen. Erst nach der Wahl 2013 sparte er: Die Ministerin blieb - Heinisch-Hosek -, wechselte aber ins Bildungsressort und nahm die Frauen mit. 2016 musste Heinisch-Hosek die Regierung gemeinsam mit Faymann verlassen, als Christian Kern die SPÖ und das Kanzleramt übernahm. Den Frauen widmete auch er kein eigenes Ressort, aber übersiedelte sie von der Bildung zur Gesundheit - weil Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser mehr Erfahrung in der Frauenpolitik hatte als die neue Bildungsministerin Sonja Hammerschmid.

Vier Minister aus der Steiermark

Mit insgesamt vier Ministerposten ist die Steiermark in der künftigen Bundesregierung stark vertreten - mehr dazu in ÖVP-FPÖ-Koalition: Vier steirische Minister, in ÖVP-FPÖ-Koalition: Großes Lob, heftige Kritik sowie in Das Regierungsprogramm im Detail und in Riskantes Spiel von Kurz mit der ÖVP.

Hartwig Löger wird Finanzminister

Als Quereinsteiger auf ÖVP-Ticket kommt der Obersteirer Hartwig Löger als Finanzminister zum Zug: Damit bekommt das Finanzministerium wieder einmal einen Quereinsteiger als Ressortchef: UNIQA Österreich-Chef Hartwig Löger wird sich künftig nicht mehr um Versicherungen, sondern um die österreichischen Finanzen kümmern. In die Regierung kommt er auf einem ÖVP-Ticket - der er als Präsident der Sportunion (seit 2014) nahe steht.

21 Vorgänger

Nicht wenige von Lögers 21 Vorgängern waren ebenfalls Quereinsteiger aus der Finanz- und Bankenbranche, allen voran Franz Vranitzky, der 1984 von der Länderbank in die Politik wechselte und es dort zum langjährigen SPÖ-Bundeskanzler brachte. Viktor Klima war zwar schon vier Jahre Verkehrsminister, ehe er 1996 die Finanzen übernahm - aber auch er zog dann weiter ins Kanzleramt.

Dies blieb zwar den Politikern aus der ÖVP - die seit der ersten schwarz-blauen Periode durchgehend das Finanzministerium hielt - verwehrt, verlor die ÖVP doch 2006 den Kanzlersessel wieder. Aber das Finanzressort - früher traditionell in Hand der Kanzler-Partei - blieb auch nach der Wiederbelebung der SPÖ-ÖVP-Koalition bei der ÖVP. Und so waren dann drei ÖVP-Finanzminister auch Vizekanzler, nämlich Wilhelm Molterer, Josef Pröll und Michael Spindelegger.

Wirkliche Quereinsteiger hat die ÖVP seither nicht ins Finanzressort geholt - Lögers Vorgänger Hansjörg Schelling war zwar die längste Zeit Unternehmer, aber auch in Wirtschaftskammer, Nationalrat und an der Spitze der Sozialversicherung aktiv.

Eine Frau seit 1945

Frauen gab es bisher wenige in der Finanz. Maria Fekter (ÖVP) ist die einzige Ausnahme unter den bisher 21 Ministern seit 1945. Mit Bettina Glatz-Kremsner - der Wunschkandidatin von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), die aber absagte - hätte das Ministerium seine zweite Ressortchefin bekommen.

Mario Kunasek wird Verteidigungsminister

Nach fast elf Jahren in roter Hand ist das Verteidigungsministerium nun wieder blau: Der steirische Freiheitliche Mario Kunasek löst den Sozialdemokraten Hans Peter Doskozil nach nicht einmal zwei Jahren an der Heeresspitze ab. Kunasek ist der 17. Verteidigungsminister und der vierte aus der FPÖ.

Neuland ist das Bundesheer für Kunasek keineswegs, ist er doch Stabsunteroffizier und war auch schon Vorsitzender des Landesverteidigungsausschusses im Parlament. Dass ein Blauer ins Verteidigungsressort einzieht, ist auch nicht ungewöhnlich.

Erstmals bekommen hat die FPÖ das Ministerium 1983, als sie mit der SPÖ koalierte. Der erste blaue Verteidigungsminister war damals Friedhelm Frischenschlager, im Mai 1986 übernahm sein Parteikollege Helmut Krünes (bis Jänner 1987).

Danach fiel das Ministerium wieder an die ÖVP, die es auch zwischen 1956 und 1970 geführt hatte. Die nächste schwarze Phase des Verteidigungsministeriums ab 1987 dauerte dann bis 2000 - dem Beginn der ersten schwarz-blauen Regierung. Der Freiheitliche Herbert Scheibner hielt sich dann bis 2003 als Verteidigungsminister. Danach übernahm Günther Platter für die ÖVP, ehe 2007 die letzte längere SPÖ-Periode im Heeres-Ressort begann.

Hartinger bekommt Megaressort

Die freiheitliche Gesundheitsmanagerin Beate Hartinger bekommt als Ministerin für Soziales, Gesundheit und Arbeit ein Megaressort und fast alle großen Reformvorhaben der Regierung umgehängt. Die Steirerin muss die Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger, eine Arbeitslosengeldreform und die geplanten Kürzungen bei der Mindestsicherung umsetzen. Hartinger wird die 17. Ressortchefin der Zweiten Republik.

Zu den größten Vorhaben gehört die Zusammenlegung der Sozialversicherungen. Künftig soll es nur mehr fünf statt der jetzigen 21 Träger geben. So sollen die neun Gebietskrankenkassen in eine neue österreichweite Kasse (ÖKK) aufgehen und eine neue Pensionsversicherungsanstalt als erste Säule einer neuen Sozialversicherung, die für alle Pensionen zuständig sein soll, etabliert werden. Die AUVA muss bis Ende 2018 Reformerfolge vorweisen, sonst wird sie aufgelöst.