Spitäler und Pflegeregress Themen im Landtag
In einer dringlichen Anfrage hatte Grünen-Klubchef Lambert Schönleitner von Spitalslandesrat Christopher Drexler (ÖVP) auch näheres zur Finanzierung wissen wollen.
Grüne: Antworten dauern lange
„Es ist klar, dass etwas geschehen muss, aber die Antworten dauern lange, und die ursprüngliche Unterstützung der Bevölkerung nimmt ab“, sagte Schönleitner, der sich seitens der Grünen auch skeptisch zur möglichen Finanzierung zeigte - aufgrund steirischer Erfahrung mit einer Leasingvariante. „Jetzt können wir den Medien entnehmen, dass die Landesregierung auch für das neue Leitspital an einer maastricht-neutralen ,Leasingfinanzierung’ arbeitet - 350 Millionen Euro sollen am Landeshaushalt vorbeigeschleust werden“, so Schönleitner.
Details eingefordert
Grundsätzlich fehlte den Menschen die Information, denn es gehe ja nicht nur um die drei Spitäler im Bezirk Liezen (Schladming, Bad Aussee und Rottenmann, Anm.), sondern auch um Standorte von Facharztzentren oder um die Primärversorgung. Man werde Schließungen von Einrichtungen nicht zustimmen, wenn nicht klar sei, was wo geschehe. „Bei ihrem Ruf als Reformer sind Zahlen und Fakten leider hintangehalten. In manchen Bereichen im Bezirk Liezen sei die Hausarztversorgung am Zusammenbrechen. In Admont gebe es von drei nur noch einen“, sagte der Grünen-Chef. Wenn man sage, das Leitspital werde eine wesentliche Verbesserung, dann solle man es auch beschreiben, sagte Schönleitner, bevor er die zehn Fragen an Drexler richtete.
Drexler: Nicht nur alles Papier
Drexler antwortete, es sei wahrscheinlich wirklich der richtige Zeitpunkt, eine Art Zwischenbericht zur Situation im Bezirk Liezen zu geben. Schönleitners Befund schwindender Unterstützung der Bevölkerung teile er nicht. Er habe seit der Präsentation der Gesundheitspläne in der Grazer Stadthalle alle Überlegungen transparent und mehrmals im Lande dargestellt. Dies sei nicht nur alles Papier gewesen, sondern der umfassende Versuch, alle Beteiligten hereinzuholen.
„So zeitnah wie möglich“
Es gebe konkrete Fortschritte in der Gesundheitsreform, so der Landesrat: „Eisenerz, Vorau, Weiz, nicht mehr nur Mariazell, auch Graz, mit der Umsetzung der Gesundheitszentren liegen wir österreichweit an der Spitze.“ Er räume ein, dass es für Verunsicherung sorge, dass noch kein Standort bekanntgegeben worden sei. „Aber ich werde es so zeitnah wie möglich tun“, so der Landesrat. Im dem Landtag vorliegenden Regionalen Strukturplan Gesundheit 2025 (RSG) sei der genaue Standort des Leitspitals noch zu definieren, sollte jedoch im Raum Liezen und Trautenfels liegen.
Grüne: Fragen offen
Es gebe offenbar auch noch keine Abstimmung bzw. Zustimmung des Regierungspartners SPÖ, mutmaßte Schönleitner. Und es bleibe auch die Frage offen, ob es beim neuen Leitspital auch zu einer PPP-Lösung kommen könnte oder nicht.
Leitspital im Bezirk Liezen soll im Jahr 2025 eröffnet werden.
Gesundheitszentren in alten Spitälern
Außer Streit sei, dass in Rottenmann, Schladming und Bad Aussee mit ihren derzeitigen Akutspitälern in den Objekten Gesundheitszentren (Primärversorgung) bzw. Facharztzentren einzögen, sagte Drexler. Das neue Leitspital im Bezirk Liezen solle im Jahr 2025 eröffnet werden. Bis dahin solle es an den beiden KAGes-Standorten Bad Aussee und Rottenmann zu so gut wie keinen Einschränkungen im medizinischen Bereich kommen. Zum Jahr 2025 sei die Errichtung von insgesamt vier Gesundheitszentren vorgesehen. In Schladming (Diakonissenkrankenhaus, Anm.) sei das Evangelische Diakoniewerk sehr interessiert daran, die Kubator zu erweitern.
Gemeinschaftliche Lösung angestrebt
Zur Frage, inwieweit die Gespräche mit den Evangelischen Diakoniewerken Gallneukirchen (OÖ) über eine Beteiligung am neuen Leitspital fortgeschritten seien, sagte Drexler, dass er immer eine gemeinsame Betreiberschaft aus den bisherigen Spitalsträgern im Bezirk Liezen bevorzugt habe. Er versteige sich sogar zur der Aussage, dass es eine gemeinschaftliche Lösung zwischen der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft (KAGes), dem Diakoniewerk und dem Land geben werde.
Pflegeregress intensiv diskutiert
Die Aktuelle Stunde des Landtags zum Pflegeregress hat am Vormittag rasch zum Kern der Pflegeproblematik geführt: der Frage der Finanzierung. Die Grünen monierten fehlende Steuerung - Gesundheitslandesrat Drexler (ÖVP) konterte - mehr dazu in Pflegeregress: Intensive Debatte im Landtag.