Der Liveticker zum Nachlesen

In der Steiermark haben am Sonntag um 6.30 Uhr mit mehr als drei Monaten Verzögerung – aufgrund der Covid-19-Pandemie – die Gemeinderatswahlen (außer in Graz) in 285 Kommunen begonnen.

Der Mundschutz wird nochmal ausgeführt
Die Sicherheitsmaßnahmen bei diesen Wahlen sind Cov-bedingt besondere. Hier kommen die Mundnasenschutzmasken, die vielerorts mittlerweile nicht mehr getragen werden müssen, noch einmal zum Einsatz.

Wahlberechtigt sind 804.095 Personen. Erste Ergebnisse werden gegen 15.00 Uhr erwartet.

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) rief bereits zwei Tage vor dem Wahltag, also am Freitag, die Wählerinnen und Wähler auf, sich heute zu den Wahlurnen aufzumachen – er tat dies via Facebook.

In einem Wahllokal in einer Grazer Umlandgemeinde südlich von Graz wurde das Wahllokal vorsorglich aus einem am Sonntag geöffneten Gasthaus in einen Container verlagert. Da durften die Wahlberechtigten nur einzeln eintreten, alle trugen Masken, schilderte ein Wähler. Ob er danach den Weg ins Gasthaus nahm, sei hier überlegt, aber nicht weiter beachtet.

Unter den Spitzenpolitikern des Landes hat einzig Sandra Krautwaschl von den Grünen am Sonntag gewählt. Die anderen Partei-Chefs sind entweder in Graz zu Hause, und da wird ja nicht gewählt, oder sie hatten wie SPÖ-Parteivorsitzender Anton Lang schon per Wahlkarte die Stimme abgegeben.

Krautwaschl twitterte kurz vor Sonntagmittag:

Bis zum 22. März waren schon 92.974 Wahlkarten ausgegeben worden, bis Freitag, 26. Juni, kamen 80.376 hinzu. Das bedeutet einen neuen Wahlkartenrekord von 173.366 ausgestellten Karten.

Die SPÖ Steiermark packt heute den demokratiepolitischen Zeigefinger aus und bittet um einen Zwischnstopp in den Wahllokalen mit dem Zusatz: „Aber Beeilung“. Gemeint ist, dass die meisten Wahllokale schon zu Mittag wieder geschlossen haben, die letzten schließen um 14.00 Uhr.

Ohne sie geht nichts: Eine klassische Überschrift aus der Welt des Lifestyle- und Modejournalismus. Die nehmen wir doch glatt auch für heute. Denn bei dieser Wahl geht theoretisch auch nichts ohne die drei Top-Accessoires: persönliche Mundschutzmaske, persönlicher Kugelschreiber und persönliche Stimme. Nur bei Letzterer gibt es nichts zum Ausleihen in den Wahllokalen.

Zu vergeben sind 5.051 Mandate (2015: 5.088) die geringere Zahl resultiert trotz gestiegener Wahlberechtigtenzahl aus der freiwilligen Auflösung der Gemeinde Murfeld sowie manchen Fusionen, die die Zahl der Gemeinderäte drückten – aber auch 2015, als die Gemeindesfusionen Wahlthema Nummer eins waren, so manchen Rebell auf den Plan riefen – mehr dazu in Rebellen von 2015 und ihre Erkenntnisse.

Vizekanzler Werner Kogler erinnert sich in seinem Wahlaufruf an seine Jugend, konkret an seine Schulzeit.

FPÖ-Landesparteichef und Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek postet auch in Sachen Gemeinderatswahlen, vom Auto aus.

Ein bisschen Zeit ist noch: Um 15.00 Uhr ist mit den ersten Ergebnissen zu rechnen. Neben Mittagessen, Sonnenbaden und Nachmittagsplausch ist da vielleicht noch Zeit für ein Quiz. Wer Lust auf einen kleinen Wissenstest zu den steirischen Gemeinden hat, klicke hier.

Geradezu vorbildlich dürften sich viele Wähler am Sonntag bei den Gemeinderatswahlen in 285 Kommunen an die Mundnasenschutz-Empfehlung der Wahlbehörde gehalten haben. Obwohl es keine Pflicht dazu gab, trugen die Wähler Schutzmasken und brachten großteils ihre eigenen Kugelschreiber mit.

Ausnahme etwa in einem Wahllokal im oststeirischen Bezirk Hartberg. Dort wurde den Wählern schon am Eingang gesagt: „Maske braucht’s keine aufsetzen.“ Allerdings stand Mundnasenschutz sowie Desinfektionsmittel am Eingang bereit, auch Einwegkugelschreiber standen zur Verfügung, so eine Wählerin – mehr dazu in Viele Wähler mit Maske beim Urnengang.

„Es gibt 285 Wahlen, und damit 285 Wahlergebnisse mit für jede Partei mindestens 285 Wahlgründen“: So lautet für Peter Filmaier das Motto dieser Gemeinderatswahlen.

„CoV hat den Wahlkampf geprägt, aber bei 285 Gemeinden gibt es für dort jede Partei auch 285 Wahlmotive. Und gerade für Verlierer ist es vielleicht zu einfach zu sagen: alles wegen Corona. Generell ist es so, dass Krisensituationen eher Amtsinhaber begünstigen. So lange ist der Ausbruch der Pandemie noch nicht her, dass die Landzeitfolgen – Wirtschaftssituation, Arbeitslosigkeit – für die Amtsinhaber gefährlich werden“, meint der „ORF-Anaylsator“ Peter Filzmaier.

Der ORF Steiermark beginnt mit seiner Live-Berichterstattung zu den Gemeinderatswahlen im Radio mit einer Spezialsendung um 15.00 Uhr, pünktlich zum erwarteten Beginn des Eintröpfelns der Ergebnisse. Das Fernsehen steigt um 17:00 Uhr ein – mehr dazu in So berichtet der ORF.

Der SK Sturm Graz spielt heute gegen Rapid, Ankick ist wahlfreundlichst um 19.30 Uhr. Aber auch Hartbergs Auswärtspartie gegen Salzburg könnte sich zeitlich für Viele schon ausgehen – mehr dazu in Salzburg versucht, fokussiert zu bleiben (sport.ORF.at).

Seit Jahren verwendet Donald Trump bei seinen Wahlkampfauftritten Rock- und Popsongs. Viele Musiker und Bands lehnen das dezidiert ab – bisher vergebens.

Doch die Rolling Stones gehen nun einen Schritt weiter. Sie drohen Trump mit einer Klage – mehr dazu in Stones drohen Trump mit Klage (news.ORF.at).

Bei diesen Wahlen gibt es in Summe zwei Kandidaturen mehr als im Jahr 2015: Es sind diesmal 1.045. Taschenrechner ergibt: 2015 waren es 1.043 Kandidaturen. Eine Finger- und Leseübung für die Stunden ab 15.00 Uhr …

Matthias Hitl (ÖVP) ist der jüngste Bürgermeister der Steiermark. Er ist Gemeindeoberhaupt in Kainbach bei Graz – und zwar genau seit seinem 25. Geburtstag im März des Vorjahres. Heute postete der inzwischen 26-Jährige, er sei vor den Wahlen motiviert:

Die Wahlen im Zeichen des Coronavirus zeitigen unvergleichliche Sauberkeit in den Wahllokalen: 70 Cent pro Wahlberechtigten wird für Hygienemaßnahmen ausgegeben.

In Summe kommt da was zusammen: Die Landesregierung hatte im Vorfeld eine zusätzliche Finanzspritze für die Kommunen für die Gemeinderatswahlen von 562.866,50 Euro beschlossen – mehr dazu in 70 Cent pro Wähler für Hygiene am Wahlsonntag.

In Gleisdorf hat der ORF Steiermark die ersten Wählerstimmen akustisch eingefangen. „Sorge vor Ansteckung habe ich keine gehabt. Es ist einwandfrei gegangen“, sagte eine Frau.

Ausgerüstet mit eigenem Kugelschreiber und Mund-Nasen-Schutz war auch ein Mann, der auf die Frage, ob er in CoV-Zeiten Angst vor dem Gang in die Wahlzelle gehabt habe, antwortete: „Nein, bei mir gibt es keine Angst. Corona ist schon Thema, aber Angst ist etwas anderes.“ „Ich habe alles mitgehabt. Es war überhaupt kein Andrang, ich dachte, es wären viele Leute, aber es hat gepasst. Angst vor Corona, nein; positiv denken, es kann nichts schiefgehen“, meinte eine Wählerin.

Seit 35 Jahren ist Robert Hammer Bürgermeister von Unterlamm, jetzt will er in seine achte Amtsperiode starten. Seit 1985 steht er als Bürgermeister der knapp 1.300 Einwohner zählenden Gemeinde im Bezirk Südoststeiermark vor. Er setzte in diesem Wahlkampf auf die Jugend als Thema und in der Gemeinde:

Bernhard Winkler ist Wahlbeisitzer in Rohrbach an der Lafnitz. Er sagt im Interview mit dem ORF Steiermark: „Wir haben keine klassische Einschulung bekommen, aber Informationsschreiben. Wir dürfen niemandem mehr die Hand geben. Sonst sitzen wir Schulter an Schulter, jetzt sitzen wir weiter auseinander. Und wir desinfizieren die Wahlkabinen, ganz klar. Und auf die Gemeinde kommen mehr Kosten zu. Es wurden für jeden Wahlberechtigten eigene Kugelschreiber angeschafft und Visiere für die Wahlbeisitzer.“

In Altaussee hält die ÖVP derzeit die „Absolute“. Aber zwei Größen der heimischen Kunstszene sorgen dort heute für Polit-Stoff.

Wohl nicht ganz Sophokles, aber doch nicht minder spannend: Schriftstellerin Barbara Frischmuth und Schauspieler Klaus-Maria Brandauer unterstützen gemeinsam mit den Grünen eine Bürgerliste, die der Bürgermeisterpartei Konkurrenz macht.

Das Coronavirus beschneidet auch die sozialen Kontakte am Wahltag. Ein Plausch vor oder nach dem Wahlgang oder im Wahllokal fällt heuer aus oder höchstens kurz aus. „Früher sind mehr Leute zusammengekommen, man hat sich unterhalten … diesmal sind wir halt alleine, geht auch“, sagt eine Wählerin aus Rohrbach an der Lafnitz im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld in der hier nachzuhörenden Radio-Reportage von Rainer Liebich:

In wenigen Minuten kommen die ersten Ergebnisse. Vielleicht haben Sie ja Lust, bis dahin Ihr Wissen über die steirischen Gemeinden zu testen.

• 285 Gemeinden – 285 Fragen

136 von 285 Gemeinden sind ausgezählt. Demnach liegt die ÖVP gesamt bei 56,85 Prozent (2015: 52,17 Prozent).

Neu eingetroffen sind soeben die Ergebnisse von Aflenz, Aich, Albersdorf-Prebuch, Allerheiligen bei Wildon, Altaussee und 104 weiteren – mehr dazu hier.

In Altaussee hat es die Bürgerliste, unterstützt von den Grünen, aber auch von Schriftstellerin Barbara Frischmuth und Schauspieler Klaus-Maria Brandauer, geschafft, die „Absolute“ der ÖVP zu kippen. Die Bürgerliste hat auch die SPÖ überholt.

In St. Peter am Kammersberg (Bezirk Murau) lag vor den Wahlen die SPÖ mit einer einzigen Stimme vor der ÖVP. Nach den Wahlen von heute ist die ÖVP wieder deutlich vorne.

Mit 2.005 Stimmen holt sich heute die SPÖ in Fohnsdorf im Bezirk Murtal die absolute Mehrheit. Die ÖVP kommt auf Platz zwei. Die FPÖ muss herbe Verluste einstecken, sie verliert rund die Hälfte der Stimmen.

Die Gemeinde Lassing ist ausgezählt – und wartet, wenn auch wenig überraschend, mit dem unbestritten eindeutigsten Ergebnis dieser Wahlen auf. Auf die ÖVP entfallen 100 Prozent der Stimmen – in absoluten Zahlen 453 Stimmen. In Lassing trat nur die ÖVP an.

In Unterlamm im Bezirk Südoststeiermark wird der längstdienende Bürgermeister der Steiermark wohl weiter dienen. Die ÖVP verliert zwar, ist aber immer noch mit 68,61 Prozent klarer Erster. Und damit gibt es für Bürgermeister Robert Hammer, der seit 1985 im Amt ist, wohl ein Dacapo.

In Deutschfeistritz im Bezirk Graz-Umgebung hat die ÖVP ihre knappe absolute Mehrheit von 2015 diesmal ausgebaut. Sie kommt auf 54,80 Prozent. Dazugewonnen hat auch die FPÖ – von 13,71 auf 17,38 Prozentpunkte. Die SPÖ verliert.

Die SPÖ-Hochburg Eisenerz ist Geschichte. Die SPÖ stürzt von vormals mehr als 52 Prozent auf nicht ganz 36 Prozent. Das Blatt wendete sich zugunsten der ÖVP, die Erster ist: Sie holt diesmal 40,77 Prozent, eine Aufholjagd von 15,96 Prozent im Jahr 2015.

Nach derzeitigem Auszählungsstand lag die Wahlbeteiligung an diesem Wahlsonntag bei 68 Prozent.

In Passail hat die SPÖ die absolute Mehrheit heute für sich geholt. Die ÖVP verliert, die FPÖ verliert deutlich.

In Selzthal (Bezirk Liezen) gilt ab heute eine andere Farbkarte. Die SPÖ-„Absolute“ ist zur ÖVP gewandert.

Auf satte 72,54 Prozent kommt die Volkspartei in Sinabelkirchen im Bezirk Weiz. Bei den Wahlen 2015 war die absolute Mehrheit der ÖVP zwar vorhanden, aber lange nicht so deutlich.

In Mürzzuschlag haben alle Parteien dazugewonnen, mit einer Ausnahme: die FPÖ. Die SPÖ baut Platz eins weiter aus.

In Arnfels im Bezirk Leibnitz ist die Bürgerliste, die sogar den Bürgermeister gestellt hat, von der politischen Landkarte verschwunden. Listengründer Karl Harbisch ging diesmal als Spitzenkandidat der ÖVP ins Rennen – und holte mehr als 80 Prozent.

In Gössendorf (Bezirk Graz-Umgebung), ehemals Wohngemeinde von FPÖ-Landesparteichef Mario Kunasek, haben die Freiheitlichen deutlich verloren. Sie rutschen von rund 29 Prozent auf rund 13 Prozent. Erster ist die SPÖ mit diesmal fast 65 Prozent.

In Feldkirchen hat die Volkspartei die absolute Mehrheit am Sonntag zurückerobert. Die SPÖ verliert fast die Hälfte der Stimmen. Die FPÖ verliert leicht, die Grünen gewinnen leicht.

SPÖ-Freude heute in Knittelfeld im Bezirk Murtal. Fast 60 Prozent der Stimmen gehen an die SPÖ. Die Verlierer sind die Freiheitlichen.

Die ÖVP hat in Hartberg das beste Ergebnis bei Gemeinderatswahlen seit 25 Jahren eingefahren. Nach zehn Jahren konnte die Volkspartei unter Bürgermeister Marcus Martschitsch auch die absolute Mehrheit zurückholen. Eine Reportage von Rainer Liebich:

SPÖ, FPÖ und Grüne gewinnen dazu, die ÖVP verliert. Das ist das Ergebnis in Fürstenfeld. Die Verluste der Volkspartei sind groß – sie fällt von knapp 71 auf knapp 52 Prozent.

In Fischbach hat die ÖVP mit Bürgermeisterin Silvia Karelly deutlich dazugewonnen. Die Ausgangslage waren exakt 50 Prozent für die ÖVP. Jetzt hat die Volkspartei fast 71 Prozent. Am meisten verloren hat die FPÖ, aber auch die SPÖ muss Verluste einstecken.

Gute 49 Prozent der Stimmen gehen in Rottenmann bei dieser Wahl an die ÖVP (knapp 30 Prozent waren es 2015). Die SPÖ, die bisher mit elf Mandaten Stimmenstärkste war, verliert und kommt auf nicht ganz 31 Prozent. Der ÖVP, die mit Alfred Bernhard nach einer Koalition mit FPÖ, Grünen und der Liste Wir den Bürgermeister gestellt hat, konnten damit die Diskussionen über die Leitspitalspläne nichts anhaben.

In Stainz, der zweitgrößten Gemeinde im Bezirk Deutschlandsberg, hat die ÖVP heute ihre absolute Mehrheit nicht verteidigen können. FPÖ, Grüne und Bürgerliste gewinnen dazu.

In Gratkorn im Bezirk Graz-Umgebung hat die SPÖ fast 15 Prozentpunkte zugelegt und kommt jetzt auf 48 Prozent. Die FPÖ verliert deutlich, auch die Grünen verlieren.

In Lannach ist Bürgermeister Josef Niggas (ÖVP) bestätigt worden – und das trotzdem, dass knapp drei Wochen vor den Gemeinderatswahlen die Anklage gegen ihn fertiggestellt war: Ihm werden Amtsmissbrauch und Untreue vorgeworfen – mehr dazu in Anklage gegen Lannacher Bürgermeister steht.

Der Rückzug von Bürgermeisterin Ursula Malli im Jänner nach parteiinternen Streitigkeiten hat der ÖVP in Kitzeck im Sausal im Bezirk Leibnitz offenbar nicht geschadet. Mit dem neuen Spitzenkandidaten Josef Fischer konnte die ÖVP zulegen.

Die FPÖ war in Neumarkt im Bezirk Murau stimmenstärkste Partei – das ist mit heute vorbei. Die FPÖ rutscht von fast 47 Prozent auf nicht ganz 14.

Die Volkspartei hat sich in Vasoldsberg im Bezirk Graz-Umgebung die absolute Mehrheit geholt. Die Konkurrenz durch die dortige Bürgerliste ist kleiner geworden.

In Zeltweg hat die SPÖ nun die absolute Mehrheit. Sie kommt auf 67 Prozent der Stimmen. Die Liste der antretenden Parteien war lang. Zu den Verlierern zählen ÖVP und FPÖ, die Grünen haben dazugewonnen.

In Wundschuh im Bezirk Graz-Umgebung, wo Barbara Walch, die Schwester von Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) Bürgermeisterin ist, hat die ÖVP dazugewonnen; die Grünen sind diesmal nicht angetreten.

Die ÖVP in Kainbach bei Graz hat mit dem jüngsten Bürgermeister der Steiermark, Matthias Hitl, dazugewonnen.

In Bruck an der Mur hat sich die SPÖ die absolute Mehrheit zurückgeholt. Die ÖVP verliert leicht, die FPÖ stärker.

In Premstätten im Bezirk Graz-Umgebung hält jetzt die ÖVP wieder die absolute Mehrheit. SPÖ und Grüne verbuchen Zugewinne.

Der Schladminger Bürgermeister und ÖVP-Heimkehrer Siegfried Keinprecht – mehr dazu in ÖVP-Heimkehrer bei Gemeinderatswahl – muss herbe Verluste hinnehmen. Die Bürgerliste holt sich die absolute Mehrheit.

In Leoben muss SPÖ-Bürgermeister Kurt Wallner um die absolute Mehrheit bangen. Dei Auszählung der Stimmen läuft noch. „Im Moment sind wir als Partei auf Bundesebene wirklich nicht im Trend. Aber ich will das nicht abschieben. Wir haben uns wirklich sehr bemüht. Wir haben eine Tradition schon, Wir liegen immer knapp über 50 Prozent. Es sind auch einige hundert Wahlkarten gelöst aber nicht zurückgegeben worden“, so Wallner.

Die – noch nicht vollständig ausgezählten – steirischen Gemeinderatswahlen brachten für Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) ein „in dieser Dimension überraschendes Ergebnis“.

„Wir haben immer gehofft, die Bürgermeister zu halten, aber dass wir so viel zugewinnen und Gemeinden sogar umdrehen oder große Mehrheiten weiter ausbauen, ist eine Überraschung“, sagte er in einer ersten Reaktion.

Die geplanten Spitalsschließungen in Bad Aussee, Rottenmann und Schladming zugunsten eines Leitspitals dürften der Landeshauptmann-Partei nicht unbedingt geschadet haben: Die ÖVP verteidigte die „Absolute“ im früher tiefroten Bad Aussee und schnappte sich in Rottenmann den ersten Platz. Schladming dagegen verlor man an eine Bürgerliste – laut Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer wegen „Streits in den eigenen vier Wänden“.

In Eggersdorf bei Graz hat die ÖVP zugelegt und hält jetzt die „Absolute“, die starke „Team Taucher“ trat nicht mehr an.

Die ÖVP dürfte der große Gewinner der steirischen Gemeinderatswahlen am Sonntag ein. Nach Auszählung von 181 von 285 Gemeinden gewann die ÖVP landesweit dazu, die SPÖ büßte ein wenig ein, die Blauen verloren in vielen Kommunen, die kleinen Parteien KPÖ, Grüne und NEOS legten zu. Wermutstropfen: Eine um rund zehn Prozentpunkte gesunkene Wahlbeteiligung trotz Wahlkartenrekord. Allerdings sind bisher noch kaum größere Städte ausgezählt worden.

Fast 60 Prozent für die SPÖ in Deutschlandsberg. Damit haben die Sozialdemokraten gegenüber 2015 noch dazugewonnen. Die FPÖ kommt auf nicht mehr ganz vier Prozent.

Der Hartberger ÖVP-Bürgermeister Marcus Martschitsch freut sich über die absolute Mehrheit für die Volkspartei.

„Ein sensationelles Wahlergebnis. Gerechnet hat man insgeheim mit einer Mehrheit, jedoch bin ich überwältigt, dass das Votum so ausgegangen ist. Ich habe auch Unterstützung von Bund und Land bekommen – das hat geholfen, die Projekte umzusetzen.“

Die Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Angela Stoytchev, freut sich über die grünen Zugewinne: „Ich gratuliere Sandra Krautwaschl und ihrem Team herzlich zu ihren großartigen Ergebnissen. Ihr gemeinsames Ziel, die Mandate zu steigern, ist hervorragend gelungen.“ Das Wahlergebnis zeige zudem, „dass die von der Bundesregierung gesetzten Klimaschutzschwerpunkte auch für die Gemeinden wichtig sind“.

Von 51,46 auf 56,88 Prozent – diesen Sprung hat die SPÖ in Voitsberg gemacht. ÖVP und Grüne gewinnen leicht, die KPÖ minimal.

Die Freude beim Brucker Bürgermeister Peter Koch, der das erste Mal als Spitzenkandidat für die SPÖ angetreten war, ist entsprechend groß: „Ich habe mich bemüht, ich habe mich reingehauen, ich habe ein bisschen einen unorthodoxen Wahlkampf geführt – ohne Plakate, einfach mit dem, dass ich so bin, wie ich bin, und ich glaube, die eine oder andere gute Idee haben wir gehabt.“ Mehr dazu in Die Reaktionen aus den Regionen.

Nach einem Erdrutschsieg steht der amtierende Murecker Bürgermeister Anton Vukan vor seiner zweiten Amtszeit. Im Jänner hatte der ehemalige SPÖ-Landesgeschäftsführer seiner Partei den Rücken gekehrt, um mit seinem ÖVP-Vizebürgermeister gemeinsame Sache zu machen. Sein Ziel, die absolute Mehrheit zu halten, hat er mit 67 Prozent übertroffen.

„Ich denke, den Menschen hat es gefallen, dass zwei von verschiedenen Parteien sagen, wir wollen zusammenarbeiten und nicht in der Gemeinde diesen Parteienstreit fortführen“, so Vukan.

Steiermarkweit erreichte die FPÖ rund acht Prozent der Wählerstimmen. „Das Wahlergebnis ist hartes Pflaster für die Freiheitliche Partei“, sagte FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek in einer ersten Reaktion: Der Wahlkampf habe sich angesichts der CoV-Krise nicht einfach gestaltet, die freiheitlichen Mandatare hätten „tapfer gekämpft“.

„Neben den sicher nicht unwesentlichen Ereignissen auf Bundesebene müssen wir uns aber auch selbst eingestehen, dass wir bei diesem Urnengang nicht so viele Wähler mobilisieren konnten. Wir werden das Wahlergebnis genau analysieren und allfällige Schwachstellen eruieren. In den nächsten Jahren werden wir alles daransetzen, das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen und unsere Ideen wieder verstärkt an den Mann bringen“, so Kunasek.

In Weiz wurden die Karten neu gemischt, nachdem die Liste Franz nicht mehr antrat. ÖVP und SPÖ konnten heute dazugewinnen, die SPÖ kommt auf fast 68 Prozent.

Das ÖVP-Team aus Mariazell schickt ein Foto. Es freut sich.

Die ÖVP hat so deutlich zugelegt, dass die absolute Mehrheit nun ihr gehört.

Durchwegs zufrieden zeigt sich die Landespolitik mit den Ergebnissen der Gemeinderatswahlen, allen voran Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, dessen ÖVP deutlich zulegen konnte. „Kein guter Tag“ war es für FPÖ-Chef Mario Kunasek – mehr dazu in Die Reaktionen aus der Landespolitik.

In Bad Gleichenberg im Bezirk Südoststeiermark hat sich kaum etwas verschoben. An diesem Wahlsonntag allerdings erwähnenswert: Die FPÖ hat dort minimal zugelegt – von 13,23 Prozent auf 13,96 Prozent.

Die SPÖ konnte in den meisten ober-, west- und oststeirischen Industriestädten ihre Mehrheit ausbauen und oft sogar eine Zweidrittelmehrheit erringen – was bei vergangenen Wahlen nicht selbstverständlich gewesen war. Die ÖVP lukrierte zwar viele Zugewinne, verlor aber auch vereinzelt: In Schladming und Haus im Ennstal ging die Mehrheit an Bürgerlisten.

Die KPÖ hielt ihre Mandatszahl, die FPÖ musste herbe Verluste hinnehmen, die Grünen sprangen deutlich über 100 Sitze in den Gemeindestuben. Auch NEOS reüssierten im bescheidenen Bereich.

Jakob Schwarz, steirischer Spitzenkandidat zur Nationalratswahl und nun Budgetsprecher sowie stellvertretender Klubobmann der Grünen, freut sich über die Grünen Zugewinne bei der steirischen Gemeinderatswahl: „Danke, dass sich so viele für ein grüneres Zuhause und eine lebenswerte Zukunft ausgesprochen haben und ein großes Dankeschön an alle, die das möglich gemacht haben.“

Köflach, Leoben, Gratwein und Kapfenberg – diese vier Kommunen lassen uns warten. Sie sind noch nicht ausgezählt.

NEOS-Generalsekretär Nick Donig freut sich im Namen des gesamten Bundesbüros über deutliche Zuwächse bei den Gemeinderatswahlen, die der pinken Bewegung in Zukunft mehr Gemeindevertreterinnen und damit mehr Gestaltungsmöglichkeiten bringen werden.

„Dass wir in einigen Gemeinden das Ergebnis im Vergleich zu den Landtagswahlen mit so kurzer Vorbereitungszeit noch einmal deutlich steigern konnten, ist beachtlich. In einigen Gemeinden haben wir sogar die zehn Prozent-Marke übersprungen und das beim erstmaligen Antritt", so Donig.

Die Landesspitzen sind im ORF-Funkhaus eingetroffen. Um 18.25 Uhr beginnt die Livesendung in ORF 2.

„Mit diesem Resultat sind die steirischen Grünen endgültig in allen Regionen angekommen – das Grüne Projekt sind somit auch in den Gemeinden ein fixer machtpolitischer Faktor!“

Von einem „historischen Tag für die Grünen in der Steiermark“ sprechen der Grüne Landessprecher Lambert Schönleitner und die Grüne Landtagsklubobfrau Sandra Krautwaschl nach den heutigen Gemeinderatswahlen: „Noch nie zuvor haben es so viele Grüne in die Gemeindestuben geschafft, noch nie zuvor hatten Klima- und Umweltschutz so viele und so starke Stimmen in den Gemeinderäten!“

In 179 Gemeinden hat die ÖVP die absolute Mehrheit. Ein Plus von 18 Gemeinden. Die FPÖ hat die einzige Gemeinde verloren, in der sie eine Mehrheit hatte – Neumarkt in der Steiermark.

„Ich hätte mir nicht gedacht, dass wir in dieser Dimension zulegen. Wenn das so anhält, werden wir das zweit – oder drittbeste Ergebnis bei Gemeinderatswahlen seit 1945 haben. Der politische Rückenwind vom Bund hat uns auch gut getan“, sagt Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer.

„Es waren die Vorzeichen nicht gut, Verluste bei der Nationalrats- und der Landtagswahl. Da tut es uns schon gut, wenn wir das Ergebnis von 2015 halten können“, sagt SPÖ-Landesparteichef Anton Lang.

„Das ist heute kein guter Tag für die FPÖ. Da muss man nichts schönreden. Der große Rückenwind ist seit dem Ibiza-Video für die FPÖ nicht spürbar“, so FPÖ-Landesparteichef Mario Kunasek.

Die designierte Landesparteichef der Grünen, Sandra Krautwaschl findet, die Zugewinne der Grünen seien „nicht marginal“. In der Krisenzeit habe man nicht immer die Möglichkeit gehabt, stark aufzutreten, so Krautwaschl, die einen „deutlichen Aufwärtstrend“ bei den Grünen ortet. Der bundespolitische Rückenwind sei stark spürbar, die Grünen sein als kompetent und vertrauenerweckend wahrgenommen worden.

Sensationell findet die KPÖ, sei ihr Abschneiden in Trofaiach, wo die KPÖ mit Vizebürgermeisterin Gabi Leitenbauer sieben Mandate (+2 Mandate, 21,5 %) und einen zusätzlichen Sitz im Stadtrat erreichen konnte. Freuide auch über vdas Abschneiden in Knittelfeld und Rottenmann.

„Nach dem sehr guten Abschneiden im Jahr 2015 war nicht sicher, ob wir die vielen damals neu gewonnen Positionen halten können. Jetzt sind wir in mehr Gemeinden vertreten und haben neue Positionen in Stadtregierungen erreicht. Unsere Mandatarinnen und Mandatare stehen dafür, was sie im Wahlkampf versprochen haben“, sagt KPÖ-Vorsitzende Claudia Klimt-Weithaler.

Bei Regen und auf neutralem Boden in Rosental haben sich die Bürgermeister von Voitsberg und Köflach dem Interview gestellt.

Der Voitsberger Bürgermeister Bernd Osprian (SPÖ) ist stolz auf „das tolle Ergebnis“. Der Köflacher Bürgermeister Helmut Linhart (ÖVP) freut sich und ist stolz auf sich und sein Team, denn er braucht keinen Koalitionspartner mehr, will aber im Vorfeld das Gespräch mit allen Fraktionen suchen.

„Wir sind mit dem Wahlabend sehr zufrieden, mehr als verdoppeln kann man eigentlich gar nicht“, hält sich NEOS-Chef Niko Swatek kurz und präzise.

Peter Filzmaier hält sich und vor allem seinen Analyse gewohnt pointiert und pragmatisch: „Die Gründe sind sehr unterschiedlich und nicht CoV-bedingt.“ Auswirkungen auf die Landespolitik: „Nicht, was das Gesamtergebnis betrifft. Die SPÖ wird vom Image des Partners mit Assistenzeinsatz für die ÖVP eher nicht wegkommen.“

Leoben und Gratwein-Straßengel

Übrigens. Es wird auch Fußball gespielt: Hartberg hat verloren – Salzburg hat den Meistertitel – mehr dazu in sport.ORF.at.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch gratuliert: „Ich gratuliere der SPÖ Steiermark, der es mit großem Einsatz und trotz der wegen Corona schwierigen Bedingungen gelungen ist, ein Plus zu erzielen und in vielen Städten dazuzugewinnen. Besonders erfreulich sei der „SPÖ-Aufschwung in vielen Städten, wo die SPÖ stark zugelegt und die Absolute geholt beziehungsweise ausgebaut hat."

In Gratwein-Straßengel im Bezirk Graz-Umgebung ändert sich folgendes: Die SPÖ bleibt weiter vorne. Die ÖVP gewinnt dazu, die FPÖ verliert.

Rund 64 Prozent aller Wahlbeteiligten haben diesmal bei den Gemeinderatswahlen von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht – das sind um gut zehn Prozent weniger als noch 2015. Politologe Peter Filzmaier schließt zwar nicht aus, dass das auch mit der Coronavirus-Pandemie zu tun haben könnte. Aber: "Es ist aber auch so, dass die großen Gemeindestreitthemen gefehlt haben – gerade wegen des Coronavirus –, und ein Streitthema mobilisiert. Wenn man der Meinung ist, es wird sich sowieso nichts ändern in der eigenen Gemeinde, bleibt man eher zu Hause.“

Leoben ist die größte Gemeinde, in der heute gewählt wurde. Und das führt auch dazu, dass sie jene Gemeinde ist, die mit dem Resultat am längsten auf sich warten lässt.

Leoben ist mit 24.584 Einwohnern (Stand 1. Jänner 2019) nach der Landeshauptstadt Graz die zweitgrößte Stadt der Steiermark. Die Stadt weist eine lange Tradition im Berg- und Hüttenwesen auf, hat mit einem Werk der Voestalpine im Stadtteil Donawitz einen der bedeutendsten Standorte der österreichischen Eisen- und Stahlindustrie, gilt als Zentrum des obersteirischen Industrieraums und ist Sitz der Montanuniversität. Das passiert, wenn die Wartezeit zunimmt – auch Redakteure konsultieren Wikipedia, was hoffentlich hier entschuldigt wird.

Die ZiB hat begonnen, sie bringt eine Liveanalyse von ORF Steiermark-Chefredakteur Wolfgang Schaller. Das Endergebnis lässt immer noch auf sich warten. Vielleicht schafft es noch die Livesendung.

Ein erster Stimmungstest nach dem Lockdown: Die erste Wahl nach und mit dem Coronavirus ist geschlagen. Die ÖVP wird zur klaren Siegerin, die SPÖ verzeichnet ein leichtes Plus, die FPÖ ist der Verlierer. Die kleinen Parteien gewinnen leicht.

ORF-Chefredakteur Wolfgang Schaller analysiert: „Die Aussage, dass in schwierigen Zeiten die Amtsinhaber gewählt werden, hat sich heute gezeigt. Auch in Gemeinden, bei denen nach der Wahl 2015 erst die Amtssessel ausverhandelt wurden, konnte die amtierenden Bürgermeister sich meist durchgesetzt. Und es zeigt sich auch, dass die Gemeindefusionen in den Gemeinden angekommen sind." Corona dürfte bei der Wahl auch eine Rolle gespielt haben, aber es dürfte auch eine gewisse Wahlmüdigkeit in der Steiermark herrschen – die Wahl heute war die vierte Wahl innerhalb von 13 Monaten.“

Es kommt von der ÖVP – und via Facebook

Von Rückenwind und hervoragenden Ergebnissen postet die KPÖ:

„Es gibt noch immer kein Ergebnis“: Diese Information erreicht uns soeben von unserer ORF-Reporterin in Leoben, Ulli Enzinger.

In St. Jakob im Walde im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld ist die SPÖ diesmal nicht angetreten. Die ÖVP hat ihren Stimmenstand fast auf die Stimme genau gehalten. Die SPÖ-Stimmen wanderten zur FPÖ, die 2015 nicht angetreten war.

Auf Twitter postet Sandra Krautwaschl ein Foto aus dem ORF Steiermark-TV-Wahlstudio und spricht „von einem historischen Tag“ – das in Bezug auf das Wahlergebnis.

Vom roten Mur-Mürztal schwärmt postend SPÖ-Nationalratsabgeordneter Jörg Leichtfried:

Leoben zählt noch aus.

Freudige Reaktionen kommen nach den steirischen Gemeinderatswahlen aus den Parteien auf Bundesebene. SPÖ, Grüne und NEOS freuten sich ob der Zugewinne. Einzig die FPÖ, die beinahe halbiert wurde, kommentiert das Ergebnis äußerst knapp.

Im übrigen: Leoben ist immer noch nicht ausgezählt.

„Die Rekordergebnisse von 2015 konnten nicht erreicht werden“, sagt ein FPÖ-Sprecher. Dennoch freue man sich über einzelne positive Ergebnisse, etwa über das Plus in Deutschfeistritz oder Stainz.

Die SPÖ freut sich über ein Plus trotz der CoV-bedingt schwierigen Bedingungen. „Besonders erfreulich“ sei der „Aufschwung in vielen Städten“, betont SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch und führte unter anderem die Ergebnisse von Fohnsdorf, Voitsberg, Weiz, Zeltweg, Knittelfeld, Bruck an der Mur oder Mürzzuschlag ins Treffen.

Mehrfach hat Leobens SPÖ-Bürgermeister Kurt Wallner heute schon Interviews gegeben – allerdings ohne dass die Stimmen in Leoben ausgezählt sind. Wallner sagte darin, dass es knapp sei, dass es um das 16. Mandat gehe und dass man auf die Wahlkarten-Stimmen hoffe – auch im Interview mit dem ORF.

Die SPÖ hat in Leoben verloren – von 48,74 Prozent geht es auf 45,63 Prozent. In Mandaten hält die SPÖ die absolute Mehrheit. Dazugewonnen hat vor allem auch die KPÖ.