Wahl 17: Schwarz-Blau „Wählerwille“

Dienstagabend tagt der Bundesparteivorstand der ÖVP, um mögliche Koalitionen zu besprechen. Der steirische ÖVP-Chef und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer deutet den Wählerwillen in Richtung schwarz-blaue Koalition.

Die Nationalratswahl am Sonntag ordnete die österreichische Politlandschaft neu: die ÖVP klar voran, die SPÖ auf Platz zwei, die FPÖ auf Platz drei. Die Steiermark liegt (fast) im Bundestrend - mehr dazu in ÖVP in der Steiermark auf Platz eins und in Ein Wahlsieg wie aus dem Lehrbuch (news.ORF.at).

Die Volkspartei ist in der Steiermark zum ersten Mal seit langem bei einer Nationalratswahl wieder die Nummer eins. Sehr viele Stimmen kamen von Team Stronach und BZÖ, wie die Wählerstromanalyse zeigt - mehr dazu in Wo ÖVP und FPÖ ihre Stimmen holten. Eine Analyse der FH Joanneum auf Gemeindeebene zeigt auf, wer in den Gemeinden was gewählt hat und auch warum - mehr dazu in Wer hat wen warum gewählt.

„Sehen, dass Wählerwille in andere Richtung geht“

Bereits am Montag hatte die SPÖ Gespräche mit allen Parteien angekündigt - mehr dazu in SPÖ zwischen Koalition und Opposition. Sebastian Kurz ließ sich indes noch nicht in die Karten schauen, wie er die Regierungsbildung anlegen will - einige trauen ihm durchaus eine Überraschung beim Parteivorstand zu. Schützenhöfer wolle dabei keine Ratschläge erteilen, trotzdem sollte man, wie er meint, den Wählerwillen erfüllen.

„Ich war immer ein Anhänger der Zusammenarbeit der sogenannten Großen Koalition, wir arbeiten auch mit den Sozialdemokraten hier sehr gut zusammen. Natürlich muss man sehen, dass der Wählerwille in eine andere Richtung geht. Ich glaube, dass sehr viele auch in der Volkspartei eine Zusammenarbeit zwischen der ÖVP und den Freiheitlichen wollen“, so der Landeshauptmann.

Rechnen mit langen Verhandlungen

Ob es dazu komme, könne er zur Stunde nicht sagen, aber man müsse ernsthafte Gespräche führen - dabei rechnet Schützenhöfer mit länger dauernden Verhandlungen: Es gehe um Themen, die Jahrzehnte liegen gelassen worden seien, und diese gelte es, in ein Regierungsprogramm zu gießen: „Wenn man das nicht zustande bringt und bei den Überschriften hängen bleibt, dann wird das wieder nichts, aber dann wird das Parteiensystem in Österreich, zumindest was ÖVP, FPÖ, SPÖ anlangt, mehr oder weniger wirklich in Frage gestellt“, mahnt er.

Ein zähes Verhandeln zeige, man nehme die Dinge ernst, so Schützenhöfer. Es gehe auch um die Zukunft eines künftigen Kammerstaates, es gehe um Strukturen innerhalb des Bundes, es gehe um die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern - die Verkrustungen gelte es aufzubrechen. All das müsse auch in einem Regierungsprogramm niedergeschrieben werden, sonst würden Reformen wieder verschoben, so Schützenhöfer.

Links:

• ÖVP
• Alle Infos zur Nationalratswahl (news.ORF.at)
• „Ballhausplatz 2“ (news.ORF.at)
• Die Nationalratswahl in der TVthek (TVthek.ORF.at)