Das Wort Asyl geformt aus Scrabble Buchstaben
ORF.at/Dominique Hammer
ORF.at/Dominique Hammer
Wahl 19

Die FPÖ zu Migration und Asyl

Ein Fragebogen von steiermark.ORF.at soll aufzeigen, welche Konzepte die wahlwerbenden Parteien für die wichtigen Themen des Landes anbieten – etwa zu Migration und Asyl.

Sendungshinweis:

„Radio Steiermark-Spezial“, 13.11.2019

Die Frage zum Thema Migration und Asyl lautete:
Im letzten Wahlkampf vor der Landtagswahl 2015 war das Thema Flüchtlinge allgegenwärtig. Was hat sich aus FPÖ-Sicht seit der darauf folgenden großen Flüchtlingsbewegung in Sachen Migration und Integration bei uns verbessert bzw. verändert?

So antwortete die FPÖ:
„Es steht außer Frage, dass das von der damaligen rot-schwarzen Bundesregierung mitverschuldete Asylchaos von 2015 bis heute nachwirkt. So hat dieses nicht nur zu immensen gesellschaftlichen Umwälzungen – Stichwort Islamisierung – geführt, sondern auch das Landesbudget massiv belastet. Echte Verbesserungen wurden seitens der schwarz-roten Landesregierung in dieser Legislaturperiode jedenfalls keine gesetzt. Sinnvolle Reformen gab es nur vom FPÖ-geführten Innenministerium, das eine echte Trendwende im Asylwesen eingeleitet hat. Der Rückgang an Asylwerbern und die damit einhergehenden Kostenersparnisse, auf welche Landesrätin Doris Kampus (SPÖ, Anm.) gerne verweist, sind folglich dieser restriktiven Asylpolitik geschuldet.“