Gemeindefusionen: Aus 539 werden 285
ORF/APA/Fohringer
In der Steiermark gibt es künftig nur noch 285 Gemeindeämter
Die neue Gemeindestruktur - sie soll ab dem 1. Jänner 2015 gelten - ändert die Landkarte der Steiermark in ihren Grundfesten: Nicht nur, dass es künftig um fast die Hälfte weniger Gemeinden geben wird, auch bei den Größenverhältnissen wird alles anders - mehr dazu auch in Radikalplan für Gemeindefusionen (news.ORF.at).
Weniger, dafür größer
Ganz nach dem Motto „Stärkere Gemeinden - größere Chancen“ gibt es künftig nur noch zwei Gemeinden mit weniger als 500 Einwohnern - bisher waren es 77. Ähnlich auch der Schnitt bei den Gemeinden mit bis zu 1.000 Einwohnern: Waren es bisher 123, so sind es künftig nur noch 14. Auf der anderen Seite gibt es in der Steiermark künftig 15 Städte mit mehr als 10.000 Einwohnern - bisher waren es nur fünf. Die durchschnittliche Einwohnerzahl (ohne Graz) steigt von 1.754 auf 3.342 - das liegt deutlich über dem Österreich-Durchschnitt von 2.840 (ohne Wien).
Finanzielle Anreize
Für die Freiwilligen gibt es vom Land als Zuckerl 50.000 Euro plus einen Betrag je Einwohner noch in diesem Jahr, vom Bund locken 200.000 Euro Prämie je fusionierter Gemeinde plus entsprechend günstigere Ertragsanteile nach dem Finanzausgleichsgesetz.
Bis zu zwei Drittel weniger Gemeinden
Besonders betroffen sind die Bezirke Deutschlandsberg und Südoststeiermark: In der Südoststeiermark gibt es ab 2015 nur noch 26 statt wie bisher 74 Gemeinden - so soll Feldbach insgesamt sechs Nachbarorte „schlucken“.
In Deutschlandsberg wiederum sind es künftig nur noch 15 statt wie bisher 40 Gemeinden: Die Stadt Deutschlandsberg selbst etwa wird um fünf Nachbargemeinden wachsen und künftig über 11.300 Einwohner haben.
Im Westen werden außerdem Köflach, Maria Lankowitz und drei Nachbarn fusioniert, darunter auch Graden, wo es im Vorfeld der Fusion eine Rücktrittswelle gegeben hatte - mehr dazu in Gemeindefusion: Groteske in Graden (19.12.2012). Voitsberg bleibt alleinstehend.
Leoben ist schon durch
Im Bezirk Leoben ist die Reform eigentlich schon abgeschlossen, nachdem aus Trofaiach, Hafning und Gai mit 1. Jänner die neue Gemeinde Stadt Trofaiach wurde - mehr dazu in Steiermark hat drei Gemeinden weniger (31.12.2012).
Graz noch nicht enthalten
Die Gemeinde Graz ist in den derzeitigen Plänen noch nicht enthalten - hier wurde noch die Gemeinderatswahl abgewartet.
Dichterer Speckgürtel
Der Grazer Speckgürtel - hier war die Kritik an den Reformplänen besonders groß - wird dichter: Pirka und Seiersberg müssen zusammengehen, ebenso Grambach und Raaba. Eine Lösung mit Graz scheint noch nicht in Sicht: „Hier wollen wir als Ausnahme eine Verbandlösung mit der neuen Stadtregierung diskutieren“, so Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) bei der Präsentation der Pläne am Montag.
Fusionen trotz heftiger Widerstände
Dem Ausseerland bleiben Zusammenlegungen erspart, der WM-Ort Schladming wird allerdings trotz Widerstands und gegenteiliger Bürgermeinung mit Pichl und Rohrmoos fusioniert.
Eine Fusion von Bruck-Kapfenberg ist nicht Bestandteil der neuen Landkarte, Oberaich kommt zu Bruck, Parschlug zu Kapfenberg. Mürzzuschlag wird um Kapellen und Ganz erweitert.
Den „Rebellen“ aus der oststeirischen Ökoregion steht die Fusion von Kaindorf, Dienersdorf und Hofkirchen/Hartberg bevor, und Leibnitz wird mit Kaindorf an der Sulm und Seggauberg zusammengeführt.
Debatte: Gemeindefusionen längst überfällig?
Wie geht es nun weiter?
Ab sofort haben die betroffenen Gemeinden die Möglichkeit zur Stellungnahme. Nach dem Sommer sollen dann alle freiwilligen Fusionen vom Land genehmigt werden. Am Beginn des nächsten Jahres werden dann die für die Fusionen notwendigen Gesetzesänderungen beschlossen, und mit 1. Jänner 2015 soll die neue Gemeindestruktur in Kraft sein. Die erste Gemeinderatswahl in den neuen steirischen Gemeinden muss dann spätestens im März 2015 erfolgen, bis dahin wird es kommissarische Leitungen geben.
Fusionen für Voves „historischer Erfolg“
Bei der Präsentation der Details der Gemeindestrukturreform sprach Voves von einem „historisch unglaublichen Erfolg“, ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer von einem „großen Wurf“. FPÖ und Opposition sehen das Ganze weniger euphorisch - mehr dazu in Fusionen für Voves „historischer Erfolg“.