Stanz und Bad Gams stimmten gegen Fusion

Die Bürger von Stanz im Mürztal und Bad Gams im Bezirk Deutschlandsberg haben am Sonntag über mögliche Fusionen abgestimmt. In beiden Gemeinden haben sich die Bürger in einer Volksbefragung dagegen ausgesprochen.

Drei Monate haben die Gemeinden noch Zeit, freiwillig zu fusionieren. Wer die Fusion bis 30. September bekannt gibt, bekommt dafür auch noch Extrageld vom Land – mehr dazu in Land erhöht Druck bei Gemeindefusionen.

Geringe Wahlbeteiligung in Bad Gams

Geht es nach den Plänen des Landes soll Bad Gams mit der Bezirkshauptstadt Deutschlandsberg zusammengelegt werden. Auch Bürgermeister Peter Senekowitsch von der SPÖ hatte sich für eine solche Lösung eingesetzt. Nur knapp die Hälfte der 2.300 Einwohner hat am Sonntag abgestimmt. 74 Prozent davon wollen, dass Bad Gams eigenständig bleibt.

Der Bürgermeister sieht in der geringen Wahlbeteiligung den Auftrag, sich weiter für eine Fusion einzusetzen: „Bei einer Wahlbeteiligung von 45 Prozent kann man nicht wirklich für ein Votum sprechen, das repräsentativ ist. Weil wenn man das umlegen würde, diese 74 Prozent, die von diesen 45 Prozent dafür gestimmt haben, das heißt, das in Wirklichkeit nur 33 Prozent für eine Eigenständigkeit wären.“

Initiative kämpft weiter für Eigenständigkeit

Geht es nach dem Bürgermeister sei eine Fusion nämlich die wirtschaftlich beste Lösung, da Bad Gams derzeit einen Großteil der Einnahmen aus den Ertragsanteilen von Land und Bund bekommt und diese Finanzmittel im Falle der Eigenständigkeit ab 2015 deutlich geringer ausfallen würden.

Für die Eigenständigkeit und gegen die Fusion waren die übrigen sieben Gemeinderäte von ÖVP, FPÖ und der Bürgerliste „Für Bad Gams“. Sie verstehen zum Beispiel nicht, warum Bad Gams zu Deutschlandsberg kommen soll, die ähnlich große Gemeinde Frauental aber eigenständig bleiben darf. Daher hat die Opposition in Bad Gams eine Volksbefragung durchgesetzt. Sie spricht von einem tollen Ergebnis und wird weiter für die Eigenständigkeit kämpfen.

Zweite „sperrige“ Befragung der SPÖ

Die SPÖ hat gekontert und eine zweite Volksbefragung beschlossen. Die Frage dafür klang etwas sperrig: „Wenn Bad Gams eine eigenständige Gemeinde bleibt, gibt es erheblich weniger Geld - sollen dann die Leistungen der Gemeinde reduziert werden oder sollen dann die Gebühren und Abgaben erhöht werden?“. Bei dieser Frage haben 896 Personen ihre Stimme abgegeben. 634 davon waren jedoch ungültig. Bei den gültigen Stimmen haben sich 138 für weniger Leistung, 124 für mehr Gebühren ausgesprochen.

75 Prozent in Stanz gegen Fusion

Von 6.00 bis 13.00 Uhr konnte in Stanz im Mürztal über die geplante Fusion mit Allerheiligen, Kindberg und Mürzhofen abgestimmt werden. Während die Entscheidungsträger in der Gemeinde für die Fusion der 1.900 Einwohner-Gemeinde sind, hat die Bürgerinitiative „Für eine lebenswerte Stanz“ Unterschriften dagegen gesammelt und so die Volksbefragung durchgesetzt.

In Stanz im Mürztal war die Wahlbeteiligung mit rund 72 Prozent deutlich höher. Drei Viertel der Bewohner haben sich gegen eine Fusion ausgesprochen. "Ich hab immer gesagt, das Ergebnis der Befragung ist für mich als Bürgermeister eine moralische Verpflichtung dem Folge zu leisten. Wir in der Stanz werden aus diesem Verhandlungsprozess aussteigen“, so Bürgermeister Johann Mauerhofer. Die Bürgerinitiative will jetzt Verantwortung in der Gemeinde übernehmen und hofft auf konstruktive Gespräche mit dem Bürgermeister.

Links:

• Bad Gams
• Stanz im Mürztal