Landtagswahl: Mehr Nichtwähler befürchtet
Was ist mit den neuen Parteien in Österreich los? Diese Frage stellt sich spätestens nach den aktuellen Turbulenzen im Team Stronach. Auch der Stern der NEOS scheint zu verglühen und andere neue Parteien wie die Piraten tun sich schwer, Themen zu platzieren. Politik-Experten wie Peter Filzmaier oder der Grazer Soziologe Manfred Prisching sehen dafür mehrere Gründe. Meist würden neue Parteien von oben herab gegründet und die Basis fehle. Das Ganze könnte zu einer weiteren Politikverdrossenheit führen, die sich auch in einer steigenden Zahl von Nichtwählern niederschlagen könnte - etwa bei der nächsten steirischen Landtagswahl 2015.
Neue Parteien meist nur Abspaltungen
Neue Parteien entstehen in Österreich nur selten aus einer Bürgerbewegung, sagt Politologe Peter Filzmaier. Zuletzt war das bei den Grünen der Fall. Viel eher seien sie Abspaltungen altbekannter Parteien wie das BZÖ oder das Liberale Forum, oder sie würden gar von einem Milliardär von oben herab gegründet, wie im Fall des Team Stronach. Eine Ausnahme bildet laut Filzmaier die KPÖ in der Steiermark. „Die Steiermark hat insofern einen Sonderfall neuer Parteien, als sich in Graz, aber auch auf Landesebene die KPÖ etabliert hat. Diese ist zwar eine sehr alte Partei, ist über Jahrzehnte in der Bedeutungslosigkeit versunken, aber es ist ihr durch die erfolgreiche Besetzung eines politischen Themas, nämlich Wohnen, gelungen, in Graz und auch auf Landesebene wieder Fuß zu fassen.“
„Charisma eines Leithammels alleine reicht nicht“
Der Grazer Soziologie Manfred Prisching sagt, ein charismatischer Parteigründer löse erst Begeisterung aus, stehe dann aber vor dem Problem, geeignetes Personal zu finden. „Das Charisma des Leithammels allein reicht nicht, zumal dann, wenn die ersten Unregelmäßigkeiten auftauche, dieser Leithammel auch lustvoll von den Medien demontiert wird“, analysiert Prisching. Dazu komme, dass zu Beginn zwei, drei zentrale Ideen reichen - danach sei es schwierig, bahnbrechend Neues zu finden. „Am Anfang gibt es bei solchen neu auftauchenden Phänomenen überhöhte, übertriebene Erwartungen. Aber der politische Alltag montiert das sehr rasch ab, es ändert sich dann immer weniger als die Öffentlichkeit erwartet.“
Mehr Auswahl aber auch mehr Nichtwähler?
Das alles könnte sich auf die künftigen Wahlgänge auswirken, so die Experten. Bei der steirischen Landtagswahl im Herbst 2015 werde die Auswahl zwar größer sein als je zuvor, weil aus jetziger Sicht auch NEOS und das Team Stronach kandidieren. Doch der Wähler könnte sich fragen, ob diese Parteien überhaupt eine Chance haben etwas zu ändern, sagt Filzmaier. „Die Frage könnte sein: Sind das nicht nur altbekannte Politiker im neuen Gewande? Wenn das so ist, entscheiden die Wähler nicht mehr zwischen den Parteien, sondern gehen in das Nichtwählerlager. Auf Landesebene ist das noch nicht so schlimm, aber in Graz ist die Wahlbeteiligung ja konstant nur knapp über der Hälfte.“
Alt-Parteien als mögliches „kleineres Übel“
Indirekt könnten die sogenannten Alt-Parteien sogar profitieren. Die aktuellen Vorgänge etwa beim Team Stronach machen die Wähler mit den Regierungsparteien zwar nicht unbedingt zufriedener, doch deren Chance ist laut Filzmaier, dass sie schlicht als das kleinere Übel angesehen werden.