Die Steiermark wählt am 31. Mai
ORF.at
Hermann Schützenhöfer und Franz Voves bei der Präsentation des Wahltermins
Neben den Gemeinderatswahlen am 22. März hat vergangene Woche die überraschende Ankündigung von Schützenhöfer, die Landtagswahl vor die Sommerferien verlegen zu wollen, die Steiermark ins politische Blickfeld gerückt - mehr dazu in Schützenhöfer tritt wieder an - LTW vor Sommer (5.3.2015) - wahrscheinlichster Termin war bis dahin der 27. September. Landeshauptmann und SPÖ-Chef Franz Voves hatte danach angekündigt, man werde eine Vorverlegung in der Fraktion besprechen - mehr dazu in Wahl vor dem Sommer „absolut überlegenswert“ (5.3.2015).
Voves: „Wir stellen unsere Arbeit sofort zur Wahl“
In einer gemeinsamen Pressekonferenz der „Reformpartner“ am Montag wurde nun der 31. Mai als Wahltermin angegeben - endgültig fixiert wird er in einem Sonderlandtag am Donnerstag. Voves sagte dabei, zu einer neuen Politik gehöre Offenheit, man brauche den Stillstand nicht: „Wir stellen unsere Arbeit den Wählern sofort zur Wahl.“ - mehr dazu in SPÖ und ÖVP rufen früh zu den Urnen (news.ORF.at).
„Kein taktisches Spiel“
Man habe sich für den kürzestmöglichen Termin entschieden, das sei auch „kein taktisches Spiel“, so der Landeshauptmann:
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Landeshauptmann Franz Voves begründete den vorgezogenen Wahltermin
Schützenhöfer: „Arbeiten statt streiten“
Schützenhöfer sagte zum Urnengang in Hinblick auf die „Reformpartner“: „Wir bewerben uns bei allen Unterschiedlichkeiten um einen Folgeauftrag“. Und: „Die Leute wollen einen kurzen Wahlkampf, sie wollen, dass wir arbeiten und nicht streiten, dass wir im nächsten Jahr kein Budgetprovisorium haben, dass es keine Materialschlacht gibt.“
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Hermann Schützenhöfer zum vorgezogenen Wahltermin
„So viele Tetschn, dass kein Übermut aufkommt“
Obwohl mit dem Termin der Wahlkampf eigentlich bereits begonnen hat, stellten die selbsternannten „Reformpartner“ in einer Bilanz ihre - so sagen sie - gemeinsam erreichten Erfolge in den Mittelpunkt: „Wir haben den Landtag verkleinert von 56 auf 48 Abgeordnete - man muss sich noch einmal vor Augen führen, was das für die Abgeordneten selbst bedeutet hat, die sich damit zum Teil selbst abgewählt haben, und wir haben die Landesregierung auf sieben bis acht Mitglieder reduziert“, so Voves, und Schützenhöfer ergänzte: „Wir haben so viele Tetschn bekommen in der Periode, dass kein Übermut aufkommt, aber ich freu’ mich schon sehr, dass wir in dieser Periode in so vielen existentiellen Fragen des Landes zu einer so guten Zusammenarbeit gekommen sind.“
Vor allem Kleinparteien unter Zeitdruck
Auch wenn die ersten Aussagen der Spitzen der Oppositionsparteien von FPÖ über Grüne, KPÖ, Team Stronach bis zu den NEOS (letztere beide sind nicht im Landtag vertreten) dahin gingen, dass man auf alles vorbereitet sei - der Vorverlegung dürfte vor allem die kleineren Parteien überrumpeln.
Bis Ende März sind deren Kapazitäten wegen den Gemeinderatswahlen gebunden. Von Anfang April bis Ende Mai sind es nur knapp zwei Monate, mit den Ferienterminen von Ostern, Pfingsten, sowie den auf Wochentage fallenden Feiertagen 1. Mai und Christi Himmelfahrt wird die Zeit noch kürzer - Ferientermine sind für die meisten Menschen politikfreie Tage und somit weniger Gelegenheit für Oppositionsangriffe auf die „Reformpartner“.
Kurzer Wahlkampf nützt SPÖ und ÖVP doppelt
Ein kurzer Wahlkampf kommt jedenfalls SPÖ und ÖVP entgegen - mehr dazu in Filzmaier: Frühere Wahl nützt großen Parteien (6.3.2015) -, sowohl finanziell als auch inhaltlich: Die kleineren Parteien haben weniger Zeit und Möglichkeiten, in ganzer Breite die - aus ihrer Sicht - „Grauslichkeiten“ der vergangenen viereinhalb Jahren darzustellen. Die Ankündigung von Schützenhöfer und Voves, keine „Materialschlachten“ führen zu wollen, ist wohl auch den chronisch klammen Parteikassen geschuldet: Der Wahlkampf zur Landtagswahl 2010 ist bilanzmäßig wohl noch nicht verdaut und auch in ihrer relativen Wirkungslosigkeit in Erinnerung.
Drei Landtagswahlen am 31. Mai?
Am 31. Mai wählt auch das Burgenland seinen Landtag, und Oberösterreich signalisierte zuletzt, gemeinsam mit der Steiermark wählen zu wollen - mehr dazu in Termin für Wahl innerhalb zehn Tagen (ooe.ORF.at). Damit würde der 31. Mai ein Super-Wahlsonntag mit drei Landtagswahlen.