Grüne und KPÖ analysieren Wahlergebnis

Steirische Grüne und KPÖ analysieren das Landtagswahlergebnis. Die Grünen werden eine empirische Zusammenfassung erstellen. Die KPÖ sieht ihren Schwachpunkt im Bezirk Graz-Umgebung und erhielt Einladungen zu Gesprächen mit SPÖ und ÖVP.

Bei den steirischen Grünen tagte am Dienstagvormittag der Landesvorstand und der erweiterte Landesvorstand. Ersterer wird in zwei Wochen die Ergebnisse der nun initiierten Untersuchung diskutieren und „daraus Schlüsse ziehen“, so Landesgeschäftsführer Wolfgang Raback.

Grüne: Wahlkampf einer der besten

Resümee aus der Sitzung sei gewesen, dass man sich über den leichten Zugewinn freuen könne, aber dass man unter den Erwartungen geblieben sei. Die Gremien hätten sich auch mit dem Wahlkampf beschäftigt und als einen der besten bisher beurteilt. Allerdings hätten sich die Medien auf die sogenannte „Reformpartnerschaft“ konzentriert, und die habe kaum Inhalte geboten.

Arbeitslose und Zeltstädte

Auch die Asylthematik mit etwa den Bildern der Zeltstädte von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) habe den Eindruck einer riesigen Flüchtlingswelle bei den Menschen erweckt. „Wenn wir bei Hausbesuchen oder an den Infoständen fragte, was glauben Sie, wie viele Menschen in den Zelten wohnen, sind Zahlen zwischen 5.000 und 10.000 genannt worden“, so Raback. Ende Mai standen gesamt 42 Zelte, bei einer Belegung zwischen acht und zehn Menschen pro Zelt. Das in Zusammenhang mit den Arbeitslosenzahlen habe die Angst der Menschen und damit den Erfolg der FPÖ befördert, sagte Raback.

KPÖ: Große Analyse am Mittwoch

Bei den steirischen Kommunisten, die den Wiedereinzug in den Landtag schafften, werde sich am Mittwochnachmittag das Landesparteisekretariat mit den Resultaten und der Analyse beschäftigen, hieß es. In der Weststeiermark sei man gut gelegen, ebenso in Graz und größtenteils in der Obersteiermark auch, eben dort, wo man auch Personal habe und in den Gemeinderäten vertreten sei.

Einbruch im Bezirk Graz-Umgebung

Aber im Bezirk Graz-Umgebung habe es mit Ausnahme von drei Gemeinden einen Einbruch gegeben, hieß es. Gewinne hier hätten das dritte KPÖ-Mandat bedeuten können. Graz-Umgebung wurde bisher von Graz mitbetreut, wo der Wahlkampf von Stadträtin Elke Kahr geführt wurde, „was ja zeitlich fast unmöglich ist“, so Sprecher Georg Fuchs. Der Schluss daraus werde sein, dass es einen eigenen Bezirkbeauftragten geben werde.

Einladung zu Gesprächen mit SPÖ und ÖVP

KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler erhielt für Mittwoch Einladungen zu Vieraugen-Gesprächen mit SPÖ-Chef Franz Voves bzw. ÖVP-Obmann Hermann Schützenhöfer. Voves hatte am Montagabend angekündigt, er wolle Grüne und KPÖ künftig „in ihren wichtigen Dingen“ mehr einbeziehen - mehr dazu in Voves und Schützenhöfer bleiben. Klimt-Weithaler kündigte an, sie werde daran erinnern, dass für die KPÖ Schließungen von Spitälern und Schulen nicht infrage kämen. Voves werde man auch an seine Wahlversprechen von Wohnbau- und Arbeitsplatzoffensive erinnern.

Vorsitz im Kontrollausschuss angestrebt

Ein wichtiger Punkt werde auch die Kontrolle sein: „Durch die Abschaffung des Proporzes gibt es kaum noch eine Möglichkeit, die Landesregierung zu kontrollieren.“ Man strebe auch wieder den Vorsitz im Kontrollausschuss unter dem Landtagsabgeordneten Werner Murgg an.

„SPÖ und ÖVP noch nie so schlecht“

Der Politologe Peter Filzmaier analysierte das Wahlergebnis: Er sprach von dramatischen Veränderungen und einem historischen Tiefststand für SPÖ und ÖVP, die aber ihre Partnerschaft wohl fortsetzen würden - mehr dazu in Filzmaier: „SPÖ und ÖVP noch nie so schlecht“ und in Filzmaier: „Reformpartnerschaft“ geht weiter. Und die FPÖ ist die neue Arbeiterpartei, zumindest in der Steiermark: Laut einer ISA-Wahlbefragung gaben bei der Landtagswahl nicht weniger als 61 Prozent der Arbeiter den Freiheitlichen ihre Stimme - mehr dazu in Wahltagsbefragung: FPÖ neue Arbeiterpartei. Außerdem konnte die FPÖ fast drei Viertel ihrer Wähler von 2010 erneut mobilisieren - mehr dazu in FPÖ mobilisierte viele Stammwähler. Laut einer Analyse der FH Joanneum könnten auch die Gemeindefusionen mit dem Ergebnis etwas zu tun haben - mehr dazu in Die Auswirkungen der Gemeindefusionen.

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