Steirische ÖVP steht hinter Kurz

Sebastian Kurz erfindet die ÖVP neu und Länder und Bünde sind mit an Bord: Die steirische ÖVP - allen voran Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer - steht hinter dem neuen Partei-Chef und seinem Kurs.

Mit Außenminister Sebastian Kurz hat die ÖVP nur vier Tage nach dem Rücktritt von Reinhold Mitterlehner einen neuen Parteichef: Der Bundesparteivorstand designierte Kurz Sonntagabend einstimmig und akzeptierte auch seine sieben Bedingungen dafür - mehr dazu in ÖVP vor großem Umbau (news.ORF.at).

Kurz übernimmt Chefsessel

Kurz trat als frisch gekürter ÖVP-Obmann vor die Presse und sagte, wie die Partei künftig aussehen soll.

Auch bezüglich Neuwahlen ist man sich einig: Sowohl SPÖ als auch ÖVP wollen den am Montag verabredeten gemeinsamen Antrag der Oppositionsparteien für eine Neuwahl mittragen. Die Klubobleute der vier Oppositionsfraktionen hatten sich zuvor geeinigt, gemeinsam die Neuwahl zu beantragen. Noch diese Woche, voraussichtlich am Mittwoch, soll der Antrag eingebracht werden, und zwar mit dem Vorbehalt einer Fristsetzung bis Ende Juni - mehr dazu in mehr dazu in Koalition unterstützt Neuwahlantrag(news.ORF.at).

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„Eine sehr erfrischende Darstellung“

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer beruft nun für Dienstag einen Landesparteivorstand ein, um dort klarzustellen, warum er den Bedingungen von Sebastian Kurz zustimmte: „Wir waren alle einverstanden, das war eine sehr erfrischende Darstellung, die er gebracht hat. Natürlich verlässt er alte Pfade, und wenn man ausgetretene Pfade verlässt und einen neuen Weg geht, dann ist das logischerweise schwieriger - für ihn und auch für uns. Aber wir gehen mit ihm in eine neue Zeit, und ich hoffe, dass wir auch in Österreich in eine neue Zeit gehen, und nicht nur in der Volkspartei.“

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Schützenhöfer: „Kurz ist ein Teamplayer“

Im Interview mit ORF-Steiermark-Chefredakteur Gerhard Koch äußert sich ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer zur Zusammenarbeit mit Sebastian Kurz.

Laut Schützenhöfer war keine Forderung von Kurz besonders heftig umstritten: „Ich habe ihm gesagt, ‚Es konzentriert sich natürlich alles auf dich, und es kommt jetzt der Alltag‘. Wir müssen zusammenhalten, denn wenn man den Blick auf die eine Spitzenpersönlichkeit richtet, heißt es auch, dass er für alles verantwortlich ist - das geht aber nur, wenn alle zusammenhalten, ihn auch mit dem Herzen mittragen, und ich glaube, das ist am Sonntag gelungen.“

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(K)eine Frage der Macht

Eine Forderung könnte allerdings auch in der Landespartei Durchschlag finden: das Durchgriffsrecht des Parteichefs. „Ich denke mir schon, dass wir die Statuten gemäß dem, was jetzt auf dem außerordentlichen Parteitag beschlossen wird, auch in der Steiermark adaptieren müssen - die Statuten hier dürfen den Statuten auf Bundesebene nicht widersprechen.“ Schützenhöfer brauche zwar nicht mehr Macht, „aber die Person des Parteiobmannes muss stark sein, und natürlich wird es in den Statuten gemäß dem neuen Bundesparteistatut auch gewisse Veränderungen geben in Richtung Parteiobmann und Parteivorstand.“

Auch der steirische Bauernbundobmann Hans Seitinger - somit auch eine Bünde-Obmann - hat kein Problem mit weniger Macht: „Er fordert natürlich, dass er selbst bestimmen darf, wer diese Persönlichkeiten sein sollen. Aber er wird dankbar sein für den ein oder anderen Vorschlag, den wir aus den Ländern bringen. Aber selbstverständlich muss man einem Partei-Chef auch die Möglichkeit geben, diese Entscheidung letztlich zu treffen.“

„Ein neuer Stil in der Politik“

Der steirische ÖAAB-Obmann, Christopher Drexler finde es exzellent, wie Sebastian Kurz den gordischen Knoten zerschlagen habe und einen neuen Stil in die Politik bringe. Apropos neuer Stil: Das Durchgriffsrecht des Parteichefs könnte laut Schützenhöfer auch bald auf Landesebene gelten: „Natürlich wird es in den Statuten gemäß dem neuen Bundesparteistatut auch gewisse Veränderungen geben in Richtung Parteiobmann und Parteivorstand.“

Keine rot-schwarze Eiszeit in der Steiermark

Die rot-schwarze Eiszeit im Bund soll sich dagegen nicht auf die Steiermark auswirken: „Nein, ich habe schon am Wochenende mit Michael Schickhofer (SPÖ-Chef, Anm.) telefoniert, und keiner von uns ist der Steigbügelhalter vom Bundeskanzler oder von einem Vizekanzler oder von diesem oder jenem Parteiobmann“, so Schützenhöfer, der dies ähnlich wie der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer sieht - mehr dazu in Schickhofer: „‚Erfolgspartnerschaft‘ wird fortgesetzt“.

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Publiziert am 15.05.2017

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