Leichtfried: Ende von Abgasfahrzeugen 2030

Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) spricht sich dafür aus, dass ab 2030 in Österreich nur noch abgasfreie Autos zugelassen werden. Allerdings will er dieses Ziel nicht durch Verbote, sondern durch Anreize erreichen.

Man solle nicht strafen, sondern Anreize schaffen, um Abgasfahrzeuge aus dem österreichischen Verkehr zu verbannen, sagte Leichtfried am Freitag bei einem Besuch in der Steiermark.

Anreize, Förderungen, Infrastruktur

„Mein Zugang ist, dass wir ein System schaffen müssen, dass es bis 2030 - also schneller als die Briten und die Franzosen - möglich macht, dass keine neuen Autos, die Abgase erzeugen, mehr zugelassen werden - mit Anreizen, mit Förderungen, mit Zur-Verfügung-Stellung von Infrastruktur“, so Leichtfried. Großbritannien und Frankreich haben angekündigt, Verbrennungsmotoren ab 2040 zu verbieten und nur noch Elektroautos zuzulassen.

„Auch Einstellungsfrage“

Er sei gegen Verbote, sagte der Minister, denn die „treffen meist die, die nicht die Möglichkeit haben, selbst zu entscheiden und es auch selbst zu finanzieren. Das Ganze ist auch eine Bewusstseins- und eine Einstellungsfrage, und auch da müssen wir fördern und Anreize setzen - ich glaube, da kommt man viel weiter damit.“

Die Politik solle die Technik nicht bestimmen, sondern freigeben, so Leichtfried: „Mit welcher Technik auch immer Abgasfreiheit erreicht wird, sie ist auch zuzulassen.“

Relativ die besten Anmeldungen

„Wir haben ein Elektromobilitätspaket erstellt, das aus drei Hauptteilen besteht: Ankaufförderung, Ausbau und Förderung der Ladestationen und deren Netzes und die Möglichkeit, dass es für E-Auto-Besitzer Anreize geben kann“, so der Minister. „Die ersten beiden Maßnahmen greifen sehr gut, das Anreizsystem gehört noch etwas ausgebaut. Insgesamt hat uns das aber, wenn man es relativ sieht, zu den besten Anmeldungen bei E-Autos in ganz Europa geführt.“

Bundesflotte und Lkws als nächste Aufgaben

Das Bestehende werde jetzt evaluiert, und daraus werde es „sicher wieder neue Maßnahmen geben“, so Leichtfried. Man müsse sich beispielsweise die Bundesflotte genauer anschauen, wo „sicherlich Handlungsbedarf“ gegeben sei.

Und bisher haben man sich auf die Pkws konzentriert, nun seien die Lkws an der Reihe, so der Minister, er sehe da „große Chancen“, auch die „Einsatzmöglichkeiten im innerstädtischen Bereich“ seien „sehr groß“, das sei „der nächste Schritt, wo etwas zu tun ist“.

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