Schwerpunktkontrollen an Grenzen angelaufen
In den vergangenen Tagen ist es - vor allem in Tirol - zu vermehrten Aufgriffen größerer Gruppen von illegalen Migranten gekommen. In der Steiermark sind diese Grenzübertritte nicht unbedingt häufiger geworden - allerdings ändern sich die Routen, so Leo Josefus vom Landespolizeikommando.
Er berichtet: „Es ist prinzipiell so, dass die Anzahl der Aufgriffe stabil ist. Trotzdem hat man jetzt eine Veränderung der Flüchtlinge festgestellt - sie kommen verstärkt in größeren Gruppen bzw. abseits der bekannten Routen. Und da wollen wir entgegenwirken. Man will nicht nur die Hauptverkehrsrouten bestreifen und einfach Fahrzeuge - zum Beispiel Kastenwägen, Pkw, Lastkraftwägen und so weiter - genauer kontrollieren, ob illegale Migranten sich darin befinden.“
Kein zusätzliches Personal
Zusätzliches Personal für diese Kontrollen gebe es bei der Polizei aber nicht, so Josefus: „Jedes Bezirkspolizeikommando, das eine Anbindung zur Grenze hat, hat diese selbstständig durchzuführen - man greift natürlich auf bestehende Kräfte zurück.“
ORF
Innenminister Sobotka bei der Moto GP
Am Sonntag hatte Innenminister Sobotka am Rande der Moto GP in Spielberg - mehr dazu in 201.589 Besucher fieberten bei Moto GP mit (12.8.2017) - mitgeteilt, dass nun der richtige Zeitpunkt für Polizei und Bundesheer sei, mit schärferen Kontrollen an Österreichs Grenzen zu beginnen: „Wir werden Schwerpunktaktionen durchführen, weil wir in den letzten Wochen vermehrt gesehen haben, dass sich Leute anders bewegen, andere Ausweichrouten - insbesondere am Brenner - nehmen, auch vermehrt im Süden aufgenommen werden.“
Ein klares Signal an Schlepper
Das mache es notwendig „gemeinsam mit dem Assistenzeinsatz des Bundesheers neue Schwerpunktaktionen vorzunehmen, damit die Schlepper ein klares Signal haben: Es gibt keinen leichten Übertritt nach Österreich! Es sind noch immer illegale Übertritte, viel zu viele! Und wir werden sie mit all den Möglichkeiten, die wir haben, auch bekämpfen“, zeigte sich der Innenminister entschlossen. Wo und wann genau diese Kontrollen in der Steiermark stattfinden werden, wollte der Innenminister nicht sagen - er sprach nur vom „grenznahen Raum“.
„Auf einer Linie“
Sobotka versprach: „Es werden Ausleitungen großen Stils stattfinden - egal ob das an Autobahnen, Schnellverbindungen oder auch kleinen Grenzübertritten ist. Dort, wo Schlepper sich in einem Maß bewegen, dass sie zehn, zwölf Geschleppte in Lkws oder Klein-Lkws transportieren - aber auch die Einzelfälle insbesondere in den Zügen werden von uns kontrolliert.“ Die Kontrollen seien mit SPÖ-Verteidiungungsminister Doskozil abgesprochen, mit dem er in dieser Frage auf einer Linie sei.