Das war 2017: Politik

Es waren vor allem bundespolitische Vorgänge, die die Parteilandschaften im zu Ende gehenden Jahr wesentlich mitgeprägt haben - und auch in der Steiermark für ein durchaus turbulentes Polit-Jahr 2017 sorgten.

Das Polit-Jahr 2017 begann in Österreich mit einem Festakt: Am 26. Jänner wurde in Wien der neue Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt.

Die veritable Krise der Bundesregierung war indes unübersehbar. Ende Jänner besiegelten noch alle Minister per Unterschrift die weitere Zusammenarbeit, doch schon im Mai überschlugen sich die Ereignisse: Die ÖVP warnte in einer umstrittenen Broschüre vor dem Schreckgespenst Rot-Grün, intern rumorte es heftig. Am 10. Mai reichte es ÖVP-Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner - er trat zurück Mitterlehner: „Alarmsignal“ für Schützenhöfer (10.5.2017).

Heftig umworbene Steiermark

Sein Nachfolger Sebastian Kurz wollte nicht mehr mit der SPÖ zusammenarbeiten, und so kam es schließlich nach einer Regierungsumbildung zum Neuwahl-Beschluss ÖVP-Schützenhöfer: „Neuwahlen ehrlicher Weg“ (12.5.2017). Im Wahlkampf wurde die Steiermark heftig umworben, fast täglich hatte hier im Spätsommer ein Spitzenkandidat des Bundes oder des Landes einen öffentlichen Auftritt.

Nach dem nächsten großen Rücktritt - jenem von Parteichefin Eva Glawischnig - wählten die Grünen eine neue Doppelführung. Der Steirer Peter Pilz verließ indes die Partei im Groll wegen Differenzen bei der Listenerstellung und gründet eine eigene Liste - mehr dazu in Die steirischen Grünen bedauern Pilz-Rückzug (26.6.2017). Die frühere Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss aus Graz dockte bei den Neos an - mehr dazu in Wahl 17: Griss will „Bildung, Bildung, Bildung“ (30.9.2017).

Dirty Campaigning und Wahldebakel

Die Endphase des Wahlkampfs war dominiert von „Dirty-Campaining“-Vorwürfen vor allem gegen die SPÖ und deren Berater Tal Silberstein - mehr dazu in Wahl 17: Leichtfried fordert ÖVP-Konsequenzen (4.10.2017). Die ÖVP gewann wie in Umfragen vorhergesagt die Wahl - mehr dazu in Wahl 17: Wer hat wen warum gewählt (16.10.2017). Bundesweit konnte die SPÖ bei der Nationalratswahl noch Platz zwei retten, die Freiheitlichen wurden Dritte.

Während es die Liste Pilz auf Anhieb ins Parlament schaffte und die Neos sich behaupteten, mussten die Grünen nach einem Wahldebakel den Nationalrat verlassen - mehr dazu in Wahl 17: Herbe Enttäuschung für Grazer Grüne (16.10.2017). Der Steirer Werner Kogler wurde vorerst mit der Führung der Partei betraut - mehr dazu in Wahl 17: Kogler übernimmt Grüne Bundespartei (17.10.2017). ÖVP und FPÖ begannen mit Koalitionsverhandlungen und noch vor Weihnachten wurde die neue Regierung angelobt - vier Minister kommen aus der Steiermark - mehr dazu in ÖVP-FPÖ-Koalition: Vier steirische Minister (16.12.2017).

Schwarz-blaue Koalition in Graz

Ein Blick nach Graz: Hier wurde schon Anfang des Jahres 2017 gewählt: Bürgermeister Siegfried Nagl von der ÖVP schaffte neuerlich klar Platz eins, die Kommunisten bekräftigten mit Platz zwei und künftig zwei Stadträten ihre Sonderposition in der Landeshauptstadt - mehr dazu in Graz hat gewählt: Nagl-Triumph, SPÖ-Debakel (6.2.2017).

Dramatisch verloren die Sozialdemokraten - sie fielen sogar erstmals aus dem Grazer Stadtsenat, die Neos zogen dafür in den Gemeinderat ein. Schwarz und Blau fanden sich auch in Graz zu einer Koalition zusammen - mehr dazu in Einigung auf schwarz-blaue Regierung in Graz (28.3.2017).

Plagiatsvorwürfe und Rücktritt

In der Landespolitik trat Langzeit-Landesrat Christian Buchmann zurück, nachdem ihm nach einem Plagiatsvorwurf der Doktor-Titel aberkannt wurde. Als neue Wirtschaftslandesrätin ernannte man die bisherige ÖVP-Klubobfrau Barbara Eibinger-Miedl - mehr dazu in Plagiatsaffäre: Eibinger-Miedl folgt Buchmann (18.4.2017).