Kneissl-Hochzeit: Diskussion über Kosten
Am Samstag wird Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) in der Südsteiermark ihren Lebensgefährten heiraten. Polizisten in Uniform und Zivil sowie die Spezialeinheit Cobra werden für die Sicherheit der Hochzeitsgäste, allen voran für die Sicherheit von Russlands Präsident Wladimir Putin, sorgen - mehr dazu in Kneissl-Hochzeit: Hohe Sicherheitsvorkehrungen und Wladimir Putin kommt in die Steiermark.
Kostenfrage bleibt ungeklärt
Was dieser Sicherheitseinsatz kosten wird kann Fritz Grundnig, Sprecher der Landespolizeidirektion Steiermark, noch nicht beziffern. Das sei erst nach dem Einsatz möglich und hänge von den tatsächlichen Personalkosten, Fahrtkosten und Überstunden ab. Die Kostenfrage ist laut Grundnig im Sicherheitspolizeigesetz geregelt - für solche Besuche gibt es eigene Abkommen, die Aufgabe des Innenministeriums sind.
Laut der offiziellen Aussendung des Außenministeriums hinsichtlich des hohen Besuchs heißt es: Die Teilnahme Putins an der Hochzeit der Außenministerin in den südsteirischen Weinbergen habe zwei Dimensionen. In erster Linie sei es eine private Hochzeitsfeier und Putin sei ein persönlicher, privater Gast der Außenministerin.
Schutz durch österreichische Behörden für Putin
Angesprochen auf die Kosten für den Einsatz, weist ein Sprecher des Außenministeriums dann aber doch darauf hin, dass es sich um einen Arbeitsbesuch des russischen Präsidenten handle. Für den Schutz der Hochzeitsfeier sorgt eine private Sicherheitsfirma, die laut dem Sprecher von Kneissl als Privatperson selbst bezahlt werde. Der russische Staatspräsident sei aber ein besonderer Gast, „hier gibt es jene Betreuung, die für solche Gäste üblich sind“ - also den Schutz durch die österreichischen Behörden.
Dieser Polizeieinsatz ist wiederum Aufgabe des Innenministeriums, das die Kosten dafür tragen muss - was im Klartext heißt: Die Kosten für den Polizeieinsatz trägt letztlich der Steuerzahler, was aber bei allen derartigen Einsätzen der Fall sei, betont der Sprecher des Außenministeriums.
Kontrollen rund um Flughafen
Am Flughafen Graz laufen die Vorbereitungen für die Ankunft des russischen Präsidenten indes auf Hochtouren. Ab dem frühen Samstagvormittag wird es verstärkte Kontrollen rund um den Flughafen geben. Fahrzeuge und Personen, die zum Flughafen kommen, werden ausnahmslos kontrolliert, so eine Flughafen-Sprecherin. Da es durch die Kontrollen zu Verzögerungen bei der Anreise kommen kann, werden abfliegende Passagiere und Personen, die jemanden abholen wollen, gebeten, früher als geplant zum Flughafen zu kommen.