Kunasek will kein Minister auf Zeit sein
FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek, der selbst kürzlich in aller Stille geheiratet hat, war am Samstag ebenfalls bei der Hochzeit von Außenministerin Karin Kneissl in Gamlitz in der Südsteiermark. Für den Wirbel um die Teilnahme von Russlands Präsident Putin und die Kritik daran, hat er kein Verständnis. „Wenn der russische Präsident anreist und der Außenministerin die Ehre erweist, dann sehe ich das als große Wertschätzung, auch gegenüber der Bundesregierung und Österreich.“
Landtagswahl 2020 vor Augen
Seit einem dreiviertel Jahr ist Mario Kunasek Verteidigungsminister. Der steirische FPÖ-Chef will aber in zwei Jahren bei der Landtagswahl in der Steiermark als Spitzenkandidat antreten und, so sich die Chance ergibt, auch in die Landesregierung wechseln. Ein Minister auf Abruf sei er aber nicht, so Kunasek.
„Ich lebe nicht nach dem Motto: was ist morgen, sondern mir geht es um das Heute und mir geht es darum, zu 100 Prozent Verteidigungsminister zu sein. Jeder, der meine Amtsführung seriös beurteilt, wird feststellen, dass ich das auch lebe. Die Truppe will sicher nicht feststellen, dass dieser Verteidigungsminister schon am Absprung ist.“
180 Millionen Euro für Bundesheer-Infrastruktur
Anders als Militärs ortet FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek noch kein Budget-Problem im Bundesheer. Obwohl nicht einmal 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukt in die Armee gesteckt werden. Damit rangiert Österreich international auf einem der letzten Plätze. Allerdings: In ein, zwei Jahren muss es schon mehr Geld sein, sagt Kunasek.
„Wir können noch unsere Leistungen erbringen, aber in die Zukunft gesehen, muss man das Heeresbudget sicher um drei Milliarden Euro aufstocken um den Investitionsstau abzuarbeiten.“
Koalition entscheidet über Eurofighter
Auch beim Thema Eurofighter setzt Kunsak auf Zeit. Entweder die vom Heer betriebenen Eurofighter müssen in naher Zukunft nachgerüstet werden oder man steigt auf ein neues System, vermutlich den schwedischen Gripen um. So oder so geht es um hunderte Millionen Euro. Ein geheimgehaltener Bericht im Verteidigungsministerium hat alle Varianten durchgerechnet, FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek lässt sich keine Präferenzen entlocken und sagt, die Entscheidung müssen FPÖ und ÖVP gemeinsam treffen.
„Gerade weil es hier um sehr viel Steuergeld geht und auch um die Sicherheit Österreichs, ist es glaube ich wichtig und notwendig, diese Entscheidung weiterhin ruhig und gemeinsam mit dem Koalitionspartner und dem Finanzminister zu treffen. Wir haben festgelegt, diese Entscheidung bis Ende des Jahres zu haben, weil natürlich klar ist, dass solche großen Vorhaben auch Vorlauf- und Planungszeiten brauchen, die nicht von heut auf morgen gehen.“