Steirische SPÖ von Kern irritiert
SPÖ-Chef Christian Kern brachte sich am Dienstag selbst als SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl im kommenden Jahr ins Spiel. Damit verbunden will der Ex-Bundeskanzler seinen Parteivorsitz abgeben. Seinen Abgang begründete Kern auch mit seinem Hadern mit der Oppositionsrolle - mehr dazu in „Nicht ideale Speerspitze der Opposition“ (news.ORF.at).
Wallner: „Eher unprofessionell“
Schon Dienstagnachmittag machte das Gerücht die Runde, Kern werde sich komplett aus der Politik zurückziehen. In ersten Reaktionen zeigten sich einige Parteikollegen überrascht - schlussendlich kam es anders. Doch auch Kerns Vorstoß, sich quasi selbst zum Spitzenkandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament zu machen, wird in der SPÖ mit gemischten Gefühlen aufgenommen - mehr dazu in Verärgerung und Kritik in SPÖ nach Kern-Rückzug (news.ORF.at). „Ein sehr ungewöhnlicher Weg. Es ist natürlich zu respektieren, andererseits ist es wieder eher unprofessionell“, meint etwa der Leobener Bürgermeister und Städtebund-Chef Kurt Wallner (SPÖ).
APA/Roland Schlager
„Dass man sagt, ich werde erst den Parteivorsitz abgeben, wenn ich als EU-Abgeordneter gewählt bin, finde ich eigentlich etwas abenteuerlich und sehr unpassend. Was wir jetzt brauchen, ist eine rasche Stabilisierung“, so Wallner weiter. Es wird also ein Nachfolger gesucht: Die rasch in Sozialen Medien diskutierten Namen Doris Bures, Peter Kaiser und Hans Peter Doskozil haben aber bereits abgewunken – mehr dazu in Kern-Nachfolge ungeklärt (news.ORF.at).
Schnelle Lösung wird gesucht
Es müsse jedenfalls eine Integrationsfigur sein, sagt Kurt Wallner, eine, die die SPÖ, die mit der Oppositionsrolle hadere, wieder aufrichte - monatelange Diskussionen über den Parteivorsitz wären, so der Leobener Bürgermeister, eine schwere Belastung für die SPÖ.
Schachner: „Viele werden das nicht verstehen“
Auch der steirische ÖGB-Chef Horst Schachner betont, Kern hätte den Gremien im Vorfeld erklären müssen, was er vorhat: „Ich glaube, generell ist es keine vertrauensbildende Maßnahme, die er gesetzt hat. Viele werden das nicht verstehen, wie das so vor sich gegangen ist.“ Die Gewerkschaft, die in Sachen Zwölf-Stunden-Tag einen „heißen Herbst“ angekündigt hat, schwäche das aber nicht, so Schachner.
Leichtfried sieht Wertschätzung für EU
Der erfahrene EU-Parlamentarier Jörg Leichtfried, derzeit für die SPÖ Abgeordneter im Nationalrat, meint, „dass ein ehemaliger Bundeskanzler, der auch an sehr vielen Räten in Brüssel teilgenommen hat, Spitzenkandidat der Sozialdemokratie in Österreich werden möchte, ist ein gutes Zeichen, und das unterstütze ich“.
Es sei ein Zeichen der Wertschätzung für die Europapolitik, sagt Leichtfried, und eine Entscheidung über die Nachfolge solle bald fallen. Der steirische SPÖ-Vorsitzende Michael Schickhofer will sich Mittwochnachmittag zu Kerns Vorgehen äußern.