Immer mehr Fälle von Hass im Internet
Im ersten Jahr gab es über die App „Ban hate“ mehr als 1.700 Meldungen, die eingingen – mehr dazu in Anti-Hassposting-App: Zahlen sind alarmierend (20.3.2018). Mittlerweile ist die App seit eineinhalb Jahren verfügbar, sie ist das einzige Instrument dieser Art in der EU. Die Antidiskriminierungsstelle als Initiator und das Land fordern nun, dass die Melde-App künftig auch bundesweit zur Verfügung stehen soll; weiters müsse die Bundesregierung umgehend Gesetzeslücken schließen, so Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ).
Angebot der Beratungsstelle wird ausgebaut
Die jüngsten Fälle – wie etwa jener der Ex-Grüne-Politikerin Sigrid Maurer – würden zeigen, dass man gegenüber Hass und Hetze im Internet keine Toleranz zeigen dürfe, so Kampus. Die Steiermark werde jedenfalls den Kampf gegen Gewalt im Internet verstärken - so soll das Angebot der Antidiskriminierungsstelle ausgebaut und das Personal dort aufgestockt werden: Es wird etwa einen „Erste-Hilfe-Koffer“ für Opfer geben. "Zuerst sollte man unbedingt die Beleidigungen speichern, um allenfalls gerichtlich vorgehen zu können, dann erst sie löschen“, so die Landesrätin.
Studie über Urheber von Hasspostings
Neben der Akuthilfe für Opfer baut die Antidiskriminierungsstelle das Schulungsangebot aus, auch Kooperationen, wie etwa jene mit der Justiz, sollen weiter verstärkt werden. Begleitet wird der Schwerpunkt auch von der Universität Graz und der Fachhochschule Joanneum, die eine Studie erstellen werden, um über die Urheber von Hasspostings und auch den richtigen Umgang mit ihnen besser Bescheid zu wissen. „Die Errungenschaften der Digitalisierung dürfen nicht dazu führen, dass niederträchtige Bedürfnisse, Wünsche und Hass enthemmt und ohne Konsequenzen ausgelebt werden“, so Daniela Grabovac, die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle.
APA/Helmut Fohringer
Sigrid Maurer hatte via Facebook die Beleidigungen und den Namen eines Biergeschäftbesitzers publik gemacht und wurde bei einem Prozess – nicht rechtskräftig – wegen übler Nachrede schuldig gesprochen. Das von ihr und dem Verein ZARA ins Leben gerufene Crowdfunding für einen „Rechtshilfefonds gegen Hass im Netz“ erreichte mittlerweile das Ziel von 100.000 Euro, und das innerhalb von nur zwei Tagen – mehr dazu in Maurer: Initiative erreichte 100.000-Euro-Ziel (wien.ORF.at, 17.10.2018).