Grazer Professor Kumin als EuGH-Kandidat

Nach der missglückten ersten Runde bei der Suche nach einem EuGH-Richter hat die Bundesregierung am Montag ihre zweite Nominierung bekanntgegeben: Der Grazer Europarechtsexperte Andreas Kumin soll Richter am EuGH werden.

Eigentlich hätte der Nachfolger der scheidenden Richterin Maria Berger (SPÖ) am 8. Oktober beim EU-Höchstgericht in Luxemburg begrüßt werden sollen. Die Linzer Rechtsprofessorin Katharina Pabel war im Mai nur mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ nominiert worden - mehr dazu in JKU-Dekanin als EuGH-Richterin nominiert (ooe.ORF.at, 6.5.2018). Ende Juni zog sie ihre Kandidatur überraschend zurück - dem Vernehmen nach, weil sie im Hearing am EuGH gescheitert war. Die SPÖ forderte vor diesem Hintergrund, nun auch in Österreich ein öffentliches Hearing für die EuGH-Bewerber abzuhalten.

Posten wurde zum zweiten Mal ausgeschrieben

Die Regierung schrieb den Posten zum zweiten Mal aus, die Bewerbungsfrist endete bereits am 2. Oktober. Neben einem formellen Ministerratsbeschluss ist nun noch das Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates für die offizielle Nominierung Kumins notwendig.

Leitet Abteilung für Europarecht im Völkerrechtsbüro

Kumin war in der Vergangenheit in verschiedenen Funktionen im Außenministerium tätig, seit 2005 leitet er dort der Abteilung für Europarecht im Völkerrechtsbüro. Zudem ist der Grazer Universitätsprofessor am Institut für Europarecht an der Karl-Franzens-Universität Graz und hat daneben Lehraufträge an der Universität Innsbruck, der Wirtschaftsuniversität Wien sowie an der Diplomatischen Akademie.

Link:

• Institut für Europarecht (Uni Graz)