Städtefusion Voitsberg-Bärnbach geplatzt
„Es wird keine neue Stadt geben“: So fasste der Bürgermeister von Voitsberg, Ernst Meixner (SPÖ), Samstagabend nach der Abstimmung das Ergebnis zusammen. In seiner Gemeinde hatten von rund 8.500 Stimmberechtigten über 20 Prozent ihre Meinung kundgetan: 1.450 waren für den Zusammenschluss (84 Prozent), 276 dagegen (15,9 Prozent), 45 Stimmen erwiesen sich als ungültig. Meixner war mit der Beteiligung mehr als zufrieden, „ich habe mir 15 Prozent erwartet“.
Voitsberg dafür, Bärnbach dagegen
Sein Amtskollege aus Bärnbach, Bernd Osprian (SPÖ), erklärte, dass das Ergebnis für ihn bindend sei, denn „gegen den Willen der Bevölkerung wollen wir das nicht machen.“ In Bärnbach waren rund 4.850 Personen stimmberechtigt gewesen, 1.939 nahmen an der Befragung teil. 1.063 (54,8 Prozent) davon entschieden sich gegen eine Fusion. Mit rund 40 Prozent war die Beteiligung doppelt so hoch wie in Voitsberg.
Bürgermeister enttäuscht
Osprian, gemeinsam mit seinem Voitsberger Amtskollegen Meixner ein Verfechter der Fusion, zeigte sich angesichts der geplatzten Pläne enttäuscht: „Die Ängste, die da geschürt wurden und im Umlauf waren, teilweise auch von falschen Behauptungen in den Raum gestellt wurden, waren letztendlich ausschlaggebend, dass die Bevölkerung doch mehrheitlich für ein Nein gestimmt hat.“
Von einer vertanen Chance spricht Meixner: „Es ist sehr schade. Es hätte viele Möglichkeiten für eine größere Stadt gegeben. Aber wenn die Bevölkerung davon nicht zu überzeugen ist, dann muss man das zur Kenntnis nehmen.“ Für die nächsten Jahre wird es in der Weststeiermark wohl zu keiner Fusion kommen. Osprian schließt einen neuerlichen Anlauf in einigen Jahren aber nicht aus.
Hauptargument Mehreinnahmen
Eine Fusion hätte eine Einsparung von Verwaltungskosten gebracht. Als Hauptargument nannten die Befürworter der Zusammenlegung die Mehreinnahmen von bis zu 1,4 Millionen Euro pro Jahr für eine Stadt mit mehr als 15.000 Einwohnern aus dem Finanzausgleich. Steigen würden allerdings die Organisationskosten um rund 100.000 Euro und die Sozialhilfeumlage um rund 230.000 Euro. Somit wäre ein finanzieller Vorteil durch die Fusion von 2,4 bis 2,8 Millionen Euro pro Jahr möglich, hieß es im Vorfeld bei einer Informationsveranstaltung - mehr dazu in Voitsberg und Bärnbach stimmen über Fusion ab (20.11.2018).