2013 sind in Graz die Klubförderungen um 50 Prozent erhöht worden – statt rund 1,5 Millionen Euro wurden fortan 2,3 Millionen aus dem Stadtbudget an die Klubs ausbezahlt. Damals stimmten die Grünen, die Piraten und die KPÖ gegen diese Erhöhung.
Jährlich fließen dadurch mehr als 170.000 Euro zusätzlich in die Kasse des KPÖ-Klubs. Geld, das die Stadtpartei eins zu eins an Steuerzahler zurückgeben will, so Stadträtin Elke Kahr: „Das kann man so verstehen, dass das im Wesentlichen drei große Positionen sind, die wir aus unseren Klubfördergeldern weitergeben. Das ist die direkte Hilfe an einzelne Personen und Familien. Es sind fast 500.000 Euro gewesen, die wir an 3.500 Leute zwischen 2014 und 2019 weitergegeben haben.“
„Geld für Bankerl statt für Banken“
Zusätzlich gibt es seit 2011 die Aktion „Geld für Bankerl statt für Banken“, mit der in der Stadt Graz Sitzgelegenheiten geschaffen werden. Darüber hinaus werden gemeinnützige Einrichtungen unterstützt. Laut eigenen Angaben hat die KPÖ alleine in den vergangenen zwölf Monaten 155.000 Euro aus dem Klubbudget weitergegeben.
Unabhängig davon geben die Mandatare der KPÖ auch einen Großteil ihres Gehalts Personen, die dringend Hilfe benötigen: „Im Schnitt an die 50.000 bis 55.000 Euro im Jahr“, so Kahr.
Großteil für Mieten und Kautionen ausbezahlt
Auch bei der Transparenz will die KPÖ Vorreiter sein, unterstrich Stadtrat Robert Krotzer am Freitag: „Uns ist wichtig, dass die Menschen wissen, was wir mit unserem Geld tun. Da kann jeder in den Gemeinderatsklub im Rathaus kommen und reinschauen – natürlich auch die öffentlichen Kontrollinstanzen wie der Stadtrechnungshof oder der Landesrechnungshof.“ Ein Großteil der Hilfen für Privatpersonen wird laut den Stadträten Kahr und Krotzer für Mieten, Kautionen und Reparaturen ausbezahlt.