Ursula Von der Leyen
FREDERICK FLORIN / AFP / picturedesk.com
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Politik

Freude und Ablehnung für Von der Leyen

Bei den einen Ablehnung, bei den anderen Zustimmung – so kann man die Reaktionen der steirischen EU-Abgeordneten auf die Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin zusammenfassen.

Am Dienstag ist die deutsche Verteidigungsministerin (CDU) im EU-Parlament mit einer äußerst knappen Mehrheit von nur neun Stimmen Überhang gewählt worden – mehr dazu in news.ORF.at.

„Ein denkwürdiger Tag“

Erfreut über diese Wahl zeigt sich Simone Schmiedtbauer, steirische EU-Parlamentarierin der ÖVP. Sie sei froh, dass sich überhaupt jemand der Wahl gestellt habe, nachdem das vereinbarte System der Spitzenkandidaten vom EU-Rat mit Füßen getreten und der Kandidat der europäischen Volkspartei, Manfred Weber, plötzlich doch nicht gewollt worden sei.

„Das Zeichen für Frauen finde ich natürlich großartig, weil wir reden viele Jahre davon, wie wir es schaffen können, Frauen in Spitzenpositionen zu bringen, das ist ein denkwürdiger Tag“, so Schmiedtbauer. Die Themen Lebensmittelsicherheit und Landwirtschaft seien in von der Leyens Rede zu wenig vorgekommen, doch diese habe zugesagt, das noch verstärkt in ihr Programm aufzunehmen, zeigt sich Schmiedtbauer optimistisch.

„Möglichkeit der Demokratisierung untergraben“

Bettina Vollath, steirische EU-Abgeordnete der Sozialdemokraten, hat – wie sie sagt – gegen Von der Leyen gestimmt. Es sei bei der Wahl aber nicht um ihre Person gegangen, sondern darum, Haltung zu zeigen: „Bei der Wahl ist es eigentlich darum gegangen, ob wir einen weiteren Schritt in Richtung Demokratisierung der EU gehen können, das war für mich der springende Punkt. Und mich schmerzt es zutiefst, dass das Parlament diese Möglichkeit ohne zwingenden Grund selbst untergraben hat. Es ist ausschließlich um diesen Punkt bei der Wahl gegangen.“

Vielleicht werde Von der Leyen eine gute Kommissionspräsidentin – Vollath sei jetzt mit voller Kraft bereit, an einem menschlichen Europa weiterzubauen und werde sie bei allen Dingen, die in diese Richtung gehen, unterstützen, so Vollath.

„Es werden fünf harte Jahre“

Skeptisch gegenüber Von der Leyen zeigt sich Georg Mayer, steirischer EU-Abgeordneter der Freiheitlichen: „Es werden denke ich fünf harte Jahre für die neue Kommissionspräsidentin, aber das demokratische Votum ist zu akzeptieren, aber man sieht schon bei ihren Statements, es wird nichts Neues geben, es kommen immer nur die gleichen Worthülsen.“

Von der Leyen wurde am Dienstag mit einem Überhang von nur neun Stimmen gewählt, im Vorfeld hatte es einigen Unmut gegeben, weil die EU-Staats- und Regierungschefs die Spitzenkandidaten zur Europawahl übergangen und stattdessen Von der Leyen als Überraschungskandidatin präsentiert hatten.