Franz Neger und Mario Kunasek
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„Steiermark heute“-Sommergespräch

FPÖ will in der Steiermark mitgestalten

Das dritte „Steiermark heute“-Sommergespräch hat Franz Neger am Mittwoch mit Mario Kunasek geführt. Der steirische FPÖ-Chef unterstrich den Gestaltungswillen seiner Partei, die in einer möglichen Bundesregierung allerdings ohne ihn auskommen müsste.

Nach den Wahlen zum Europäischen Parlament stehen in den kommenden Monaten eine Nationalratswahl, eine Landtagswahl und Gemeinderatswahlen bevor – mehr dazu in Wahlkampf nimmt Fahrt auf (20.8.2019). Bis zum 26. August lädt der ORF Steiermark die Spitzen der steirischen Landtagsparteien zu den „Steiermark heute“-Sommergesprächen. Moderator Franz Neger durfte FPÖ-Chef Mario Kunasek am Mittwoch als dritten Gast begrüßen.

Vorgeschmack auf heißen politischen Herbst

Ein rauer Wind wehte nicht nur – wetterbedingt – bei dem Sommergespräch über den Dächern von Graz; auch im Landtag gibt es am Montag einen Vorgeschmack auf den erwarteten heißen politischen Herbst mit einer von der FPÖ einberufenen Sonder-Landtagssitzung zum Leitspital Liezen. Wie berichtet befürchten die Freiheitlichen doppelt so hohe Kosten wie von der Landesregierung angegeben – auch weil das vorgesehene Grundstück für den Bau des Großprojekts nicht geeignet sein soll.

„Wir waren immer sehr kritisch, was dieses Leitspital betrifft, wir waren immer gegen das Schließen von drei bestehenden Krankenhäusern – und jetzt gerade in dieser Situation, wo man auch finanzpolitisch anmerken muss, dass es hier zu einer angespannten Situation kommen könnte“ erwarte man sich am Montag entsprechende Antworten von Finanzlandesrat Anton Lang (SPÖ) und Gesundheitslandesrat Christopher Drexler (ÖVP), so Kunasek.

„Landesregierung oftmals beratungsresistent“

Ein Schwenk der Regierung am Montag erscheint – auch nach einer bereits negativ für das geplante Leitspital ausgegangenen Volksbefragung – jedenfalls unwahrscheinlich. Die Landesregierung sei oftmals beratungsresistent, kritisierte der blaue Spitzenkandidat: „Wir haben eine ähnliche Situation beim Vollzug der Mindestsicherungen erlebt, wo wir jahrelang darauf hingewiesen haben, dass es hier Malversationen gibt.“ In der Causa Leitspital Liezen schlug er vor, die drei bestehenden Krankenhäuser weiter auszubauen und daraus ein Leitspital zu definieren.

„Steiermark heute“-Sommergespräch mit Mario Kunasek

Der FPÖ-Spitzenkandidat ist der dritte Gast bei den heurigen „Steiermark heute“-Sommergesprächen mit Franz Neger

Die Pläne der Landesregierung sind derzeit noch andere – stellt sich die Frage, ob Kunasek mit seiner Partei nach der Wahl in ebendiese einziehen möchte: „Na, selbstverständlich“, antwortete er auf Franz Negers Frage und betonte: „Wir haben in der Bundesregierung bewiesen, dass wir mit der ÖVP gemeinsam sehr gute Arbeit geleistet haben und es soll und muss der Anspruch eines jeden Politikers sein, dass er mitgestaltet, etwas verändert“ – allerdings nicht um jeden Preis, so Kunasek, der „ein kategorisches Ausschließen“ der SPÖ gegenüber der FPÖ ortete.

Mario Kunasek
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Seinen Platz sieht der ehemalige Verteidigungsminister in der Steiermark – und hofft auf ein gutes Ergebnis bei der Landtagswahl

Man wolle ein gutes Ergebnis erzielen, um auf Augenhöhe mit einem möglichen Regierungspartner – Kunasek nannte hier die ÖVP – Verhandlungen aufzunehmen. Dazu kam ein Seitenhieb auf das „mehr oder weniger alte und verkrustete schwarz-rote System“, auf das Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) in den Augen der FPÖ setzen zu wollen scheine.

„Mein Platz ist in der Steiermark“

Lob hatte der Ex-Verteidigungsminister indes für die türkis-blaue Ex-Regierung übrig, die gute Arbeit bewiesen habe – wie auch er selbst, der gerne noch Minister geblieben wäre – „aber es ist letztlich dann – wir wissen ja den Grund: das Ibiza-Video und die Situation danach – zum Bruch gekommen. Natürlich ist ein weinendes Auge dabei“, gab er zu.

Eine türkis-blaue Regierungskoalition hielt er trotz Enttäuschung über Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) für möglich: „Eines ist klar: Wir treten als Politiker an, um Österreich nach vorne zu bringen. Und da muss man manchmal auch persönliche Befindlichkeiten wegstecken“, so Kunasek, der das zumindest nicht mehr in der Bundesregierung tun müsste: „Mein Platz ist in der Steiermark“, verriet der frischgebackene Vater eines zweimonatigen Sohnes: „Theo ist unser großer Liebling, der Mittelpunkt unserer Familie.“