Auch nach der Pressekonferenz von LH Schützenhöfer (ÖVP) am Donnerstag ist unklar, ob die Landtagswahl in der Steiermark vorgezogen wird. Schützenhöfer sagte, er favorisiere einen Termin im November, weil der Wahlkampf dann sparsamer und kürzer sei. Er will aber weitere Gespräche führen. Am Freitag hat sich SPÖ-Chef und Landeshauptmannstellvertreter Michael Schickhofer im Ö1-Morgenjournal zu Wort gemeldet. Vertrauen und Stabilität seien ganz wichtige Werke, die Wähler hätten der ÖVP-SPÖ-Reformpartnerschaft einen Auftrag gegeben, den es zu erfüllen gelte, sagte Schickhofer. „Jeder, der ein Werk beginnt, weiß, dass es sich gehört, dieses Werk abzuschließen“, sagte Schickhofer. „Es gibt in der Steiermark überhaupt keinen Grund für Neuwahlen. Daher mein klarer Appell: Krempeln wir in einer schwieriger werdenden wirtschaftlichen Situation die Ärmel hoch, und arbeiten wir im steirischen Stil weiter, das erwarten die Menschen.“
„Signal, um einen Zahn zuzulegen“
Schickhofer selbst hatte im ORF Steiermak-Sommergespräch gemeint, die Koalition mit der ÖVP „plätschere so dahin“ – mehr dazu in SPÖ stellt Führungsanspruch in der Steiermark. Das sei kein Signal für eine vorgezogenen Wahl gewesen, sagte Schickhofer am Freitag, sondern „ein klares Signal, dass wir noch einen Zahn zulegen sollten, vor allem, wenn sich jetzt die Konjunktur eintrübt. Daher habe ich jetzt auch dem Landeshauptmann vorgeschlagen, dass wir gemeInsam ein fünf Punkte-Aktionspaket umsetzen und nicht wählen“.
Michael Schickhofer im Ö1-Interview
Unverständnis bei Schickhofer
Gefragt, ob er denke, dass die ÖVP im Fall einer früheren Wahl mit der FPÖ zusammengehen werde, sagte Schickhofer: „Einen anderen Grund gibt es ja nicht. Ich war ja sowieso überrascht, ich war in Russland, und da hat mir der Wirtschaftskammerobmann am Montag das Handy hingehalten und gesagt, der Landeshauptmann habe gerade im ORF Steiermark-Sommergespräch – mehr dazu in Schützenhöfer: Zusammenarbeit mit SPÖ gut gesagt, wie gut die Zusammenarbeit mit der SPÖ sei – und zwei Stunden später hat Hermann Schützenhöfer begonnen, mit Neuwahlen zu kokettieren. Ich versteh das einfach nicht. Und auch die Steirerinnen und Steirer verstehen überhaupt nicht, wenn gewählt wird.“
„Ich halte nichts von taktischen Spielchen. Da geht es nicht um Umfragen, da geht es um den Wählerauftrag und um die Kultur in Österreich. Wenn man etwas ausmacht, dann hält man es ein. Ich stehe voll zu dieser Zusammenarbeit, und mein Handschag zählt“, so Schickhofer weiter.
„Debatte ohne Not, vorgezogene Wahl ohne Sinn“
Es sei irritierend, sagte der SPÖ-Chef, „dass Hermann Schützenhöfer den steirischen Stil insofern verlassen hat, indem er, während ich in Russland war, Gespräche mit den Grünen und den Freiheitlichen begonnen hat, ob er nicht eine Mehrheit gegen die SPÖ und für vorgezogenen Wahlen findet – und das ohne Grund. Wir arbeiten eigentlich gut zusammen, und das ist eine Debatte ohne jede Not und das ist auch eine vorgezogene Wahl ohne Sinn“.