NEOS-Wahlkampfgeschenke
APA/ROLAND SCHLAGER
APA/ROLAND SCHLAGER
Politik

NEOS will in den Landtag

NEOS will bei der kommenden Landtagswahl in der Steiermark am 24. November in den Landtag einziehen – so das erklärte Ziel, das am Dienstag ausgegeben wurde. 2015 schaffte es den Einzug nicht.

„Wenn Machtinteressen und die eigene Partei über das Wohle der Steiermark gestellt werden, können wir NEOS nicht an der Seitenlinie stehen und untätig zusehen“, so Landessprecher Niko Swatek. Neuwahlen würden nun stattfinden, aber „nicht weil die Interessen der Steirer im Mittelpunkt stehen, nicht weil man in der Schwarz-Roten Koalition nicht mehr gemeinsam für die Steiermark arbeiten konnte und schon gar nicht, weil man über Visionen für die steirische Landespolitik streitet.“

Es gehe beim nun vereinbarten Wahltermin „ausschließlich um eigene Machtinteressen und darum, die eigene Partei vor das Wohl der Steiermark zu stellen“, so Swatek, ÖVP und Grünen seien ihre eigenen Umfragewerte wichtiger als die Interessen der Menschen. „Damit spielen die steirischen Grünen (sie stimmten dem Neuwahlantrag der ÖVP zu, Anm.) Türöffner für eine zukünftige Schwarz-Blaue Koalition in der Steiermark“.

Man wolle im Landtag „die Lücke füllen und als konstruktive – aber kritische – Oppositionskraft vor allem das Thema Bildung in den Mittelpunkt rücken“. „Wir werden mit mutigen und innovativen Ideen frischen Wind in die Steiermark bringen“, so Swatek. NEOS war bereits bei der Landtagswahl 2015 angetreten, verpassten damals aber mit 2,64 Prozent den Einzug in das Landesparlament.