Die Partei der Wandel wäre eine Alternative zum neoliberalen Wahn, heißt es. Was das genau bedeutet, erklärt die steirische Spitzenkandidatin der Liste Wandel, Doro Blancke: „Das bedeutet, dass wir finden, es gehört systemisch eine neue Debatte geführt. Die Konzerne, Reichen und Mächtigen bestimmen die Politik, die eigentlich für die Gesellschaft wäre. Das gehört jetzt wirklich einmal diskutiert und geändert und das ist der Hauptgrund warum wir antreten.“
Langfristiges Wahlprogramm notwendig
Die Partei würde kritisieren, dass alle Parteien immer nur kurzfristig – von einem Wahlziel zum nächsten – denken würden und dass sich dieses in den letzten Jahren immer wieder verkürzt hätte. Wandel steht für ein langfristiges Programm, wo man sukzessive auf Wahlziele zuarbeiten würde, so die 58-jährige Flüchtlingskoordinatorin.
„Die Hauptthemen in diesem Wahlkampf sind leistbares Wohnen, weil wir einfach nicht in Ordnung finden, wenn die meisten Menschen so viel Geld für ihre Miete ausgeben müssen und darunter extrem leiden und viele Probleme daraus entstehen. Das Zweite ist Bürgerrat statt Bundesrat und das dritte ist die 1:5 Lohnregelung.“ Bei der Forderung nach einer neuen Lohnregelung gehe es darum, dass die Menschen zu schlecht entlohnt werden und die Gehaltsschere zu hoch sei, so Blancke.
Wandel für Arbeitsreduktion und Bürgerrat
Das Wahlprogramm unter dem Titel „Zukunftsprogramm“ sieht die Reduktion der Arbeitszeit bis hin zu 21 Stunden vor. Würde die Partei ins Parlament gewählt werden, würde diese erstmals eine 35-Stunden-Woche fordern, so die steirische Spitzenkandidatin: „Seit 1975 gibt es keine Arbeitszeitreduzierung und es geht ja alles in die Richtung, dass wir weniger arbeiten müssen und Arbeitsplätze auch abgebaut werden durch die Digitalisierung und künstliche Intelligenz.“
Ein weiterer Punkt in dem Wahlprogramm der Liste Wandel ist die Abschaffung des Bundesrats, so Blancke: „Es kann nicht sein, dass im Bundesrat jetzt Menschen sitzen, die erstens einen Klubzwang haben – es wird dort wieder quasi das entschieden was schon im Parlament vorgearbeitet wurde, häufigst. Wir finden, es sollen aus allen Bundesländern Menschen per Los gezogen werden, die sich dann dort zum Bundesrat treffen – natürlich begleitet von Expertinnen und Experten.“ Als Vergleich nennt Blancke das Schöffengericht.
Keine ‚verlorenen Stimmen‘
Das Ziel der Partei ist es, ins Parlament zu kommen. Weniger als die notwendigen vier Prozent seien aber auf keinen Fall ‚verlorene Stimmen‘, wie Blancke betont: „Wir machen wirklich gute Arbeit. Wir arbeiten alle ehrenamtlich. Man bekommt in Österreich ab einem gewissen Prozentsatz die Wahlkostenrückerstattung. Das würde uns dazu verhelfen, dass wir unser Büro in Wien behalten könnten und dort dann einen Sammelpunkt sozusagen haben und wirklich wieder ganz stark weiterarbeiten könnten.“