Politik

Wahl 19: FPÖ stellt Kandidaten vor

Die steirische FPÖ hat am Mittwoch ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl präsentiert. Hinter Spitzenkandidat Mario Kunasek folgen der geschäftsführende Klubobmann Stefan Hermann, Marco Triller und Gerald Deutschmann.

Er gehe auch nach dem Ergebnis der Nationalratswahl ohne Zittern in diese Landtagswahl, betonte der stellvertretende FPÖ-Bundesparteiobmann und steirische Landesparteichef am Mittwoch. Sein Wahlziel setzte er mit 20 Prozent dann aber doch relativ tief an – erreichte die FPÖ bei der Landtagswahl 2015 doch knapp 27 Prozent: „Ich bin Realist, und wir haben natürlich eine ganz andere Ausgangssituation als 2015“, begründete Kunasek das Wahlziel.

FPÖ will mit Sachthemen punkten

Großes Thema bei der Kandidatenpräsentation war auch die Causa Strache und wie sehr diese den steirischen Wahlkampf beeinflussen würde. Kunasek sei nach der persönlichen Erklärung von Heinz-Christian Strache in der letzten Woche – wo er gesagt hatte, dass er keine politischen Ämter mehr anstrebe – davon überzeugt, „dass das auch so ist, was er angekündigt hat. Zum anderen glaube ich auch, dass Heinz-Christian Strache seine Verantwortung für die freiheitliche Partei auch nach der Obmannschaft lebt“, so Kunasek.

Er sei überzeugt, in der Steiermark mit Sachthemen punkten zu können. Die Vorverlegung der Landtagswahl zu initiieren – mehr dazu in FPÖ stellt Neuwahlantrag (25.8.2019) –, sei keine Fehlentscheidung gewesen: „Die Umfeldbedingungen können sich immer verändern, für jede Partei, aber die Entscheidung jetzt eine kurze knackige Wahl zu schlagen und zu Weihnachten bereits eine funktionierende Landesregierung zu haben, war sicherlich die richtige.“

Generäle waren „im höchsten Ausmaß geeignet“

Zum Thema gemacht wurde auch die Abberufung dreier Generäle, die Kunasek in seiner Zeit als Verteidigungsminister bestellt hatte: „Diese drei sind so wie alle anderen auch, die ich in meiner Amtszeit installiert und auch befördert habe, in der Begutachtungskommission als im höchsten Ausmaß geeignet bewertet worden, und letztlich liegt es jetzt auch an diesen drei Spitzenbeamten des Hauses, die entsprechenden Mittel zu ergreifen – das Beamtendienstrecht gibt diese Mittel auch her“, sagt Kunasek.

Der Bundespräsident hätte die Bestellung der Generäle nicht unterschrieben, und es hätte dazu ein Gespräch geben sollen – da Kunasek zu diesem Zeitpunkt aber nicht mehr Minister war, sei es nicht mehr dazu gekommen, so der steirische FPÖ-Landesparteichef.