Ein Türelement mit einem Wappen im steirischen Landhaus in Graz am Dienstag, 21. Juni 2005.
APA/GINDL
APA/GINDL
Politik

Wahl 19: Vorbereitungen laufen auf Hochtouren

Genau in fünf Wochen – am 24. November – wählt die Steiermark einen neuen Landtag. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren – sowohl bei den sechs wahlwerbenden Parteien, als auch bei der Administration.

Am Freitag endete die Frist für die Einbringung der Kreiswahlvorschläge beim Kreiswahlleiter – seither steht fest, dass sechs Listen auf dem Stimmzettel stehen werden – mehr dazu in Wahl 19: Sechs Listen auf Stimmzettel: SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, KPÖ und NEOS reichten fristgerecht ihre jeweils vier Wahlkreisvorschläge bei den Behörden ein. Bei der Landtagswahl 2015 war noch die Liste Frank des austrokanadischen Industriellen Frank Stronach angetreten, des weiteren neben NEOS auch die Piraten – letztere versuchen keine Kandidatur mehr, die Liste Frank ist in alle Winde zerstreut.

2015: SPÖ vor ÖVP und FPÖ

Bei der Landtagswahl am 31. Mai 2015 hatte die SPÖ 29,29 Prozent (minus 8,97 Prozentpunkte) erreicht, die ÖVP 28,45 Prozent (minus 8,74). Die Freiheitlichen kamen auf 26,76 Prozent (plus 16,10), die Grünen auf 6,68 Prozent (plus 1,13), die KPÖ auf 4,22 Prozent (minus 0,19). NEOS verpasste mit 2,64 Prozent den Einzug in den Landtag. Die SPÖ hält seither 15 Mandate im 48-köpfigen Landtag, ÖVP und FPÖ jeweils 14 Mandate, die Grünen drei und die KPÖ zwei Sitze.

Die Spitzenkandidaten für die heurige Wahl stehen schon länger fest: Für die SPÖ geht Michael Schickhofer ins Rennen, für die ÖVP Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Spitzenkandidat der FPÖ ist wie schon 2015 Mario Kunasek, der nach dem Intermezzo als Verteidigungsminister vom Dezember 2017 bis Mai 2019 wieder als freiheitlicher Spitzenkandidat antritt. Bei den Grünen gab es einem Wechsel: Sandra Krautwaschl löste Lambert Schönleitner an der Spitze ab, bei der KPÖ ist es wiederum Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler. Für NEOS wird der junge Grazer Gemeinderat Niko Swatek als Spitzenmann antreten.

Vorgezogene Stimmabgabe am 15. November möglich

Die endgültige Zahl der Wahlberechtigten steht am 3. November fest. Laut Wolfgang Wlattnig von der Landeswahlbehörde waren bei der Landtagswahl 2015 964.665 Personen stimmberechtigt, bei der Nationalratswahl Ende September waren es 965.659 Steirerinnen und Steirer. Das Wahlalter beträgt 16 Jahre – Stichtag dafür ist der Wahltag, an dem das 16. Lebensjahr vollendet sein muss.

Am 14. November um 13.00 Uhr endet die Frist für die Einreichung des Landeswahlvorschlags, am Freitag, 15. November, gibt es die Möglichkeit der vorgezogenen Stimmabgabe. In der Steiermark wurden 2015 rund 55.000 Stimmen per Briefwahl (ein kleiner Teil davon per Wahlkarte in einem „fremden“ Wahllokal), aber mehr als 69.000 am Vorwahltag abgegeben. Am Mittwoch, 20. November, hat man die letzte Chance, schriftlich eine Wahlkarte zu beantragen. Am eigentlichen Wahltag, dem 24. November, öffnen einige Wahllokale schon um 6.30 Uhr, die letzten Wahllokale, zumeist in der Landeshauptstadt Graz, schließen um 16.00 Uhr.

Landtag konstituiert sich noch vor Weihnachten

Am Tag darauf werden die Briefwahlkarten ausgezählt, es beginnt die Mandatsermittlung, und am Mittwoch (27. November) erfolgt die Sitzung der Landeswahlbehörde, in der das endgültige Wahlergebnis beschlossen wird. Danach werden wohl die Koalitionsverhandlungen starten: In der Steiermark wurde der Proporz mit der Wahl 2015 abgeschafft, auch der Landtag von 56 auf 48 Mandatare verkleinert. Der neue Landtag konstituiert sich jedenfalls noch vor den Weihnachtsferien: Frühestens am 17. Dezember, spätestens am 22. Dezember, dem letzten Adventsonntag.