Ein Cartoon des RFJ Steiermark sorgte im April für Aufregung. Es zeigt eine einheimische Familie in Tracht, bedroht von finsteren Zuwanderern. Aus Sicht von SPÖ und Grünen ist das Sujet antisemitisch, für die Freiheitlichen entbehren die Vorwürfe jeglicher Grundlage – mehr dazu in Steirisches RFJ-Sujet sorgt für Aufregung (24.4.2019).
Erhebungen nach anonymer Anzeige
Mangels Anfangsverdacht hat die Staatsanwaltschaft Graz jetzt die Ermittlungen eingestellt. Der Verdacht einer Straftat habe sich nicht erhärtet. Nach einer anonymen Anzeige im Frühling war die Staatsanwaltschaft Graz aktiv geworden.
Während des EU-Wahlkampfes wurde das Sujet öffentlich kritisiert. RFJ-Landesobmann Michael Wagner meinte am Dienstag, dass Medien das Plakat instrumentalisiert und missbraucht hätten. Er forderte nun nach der Einstellung des Verfahrens eine Entschuldigung.
Kritik an „rassistischem“ Bild
Mehrere Parteien sowie die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) und die Islamische Glaubensgemeinschaft hatten das Plakat damals als rassistisch verurteilt. Von „Stimmungsmache mit Antisemitismus“ war damals die Rede. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen meldete sich dazu zu Wort. Er mahnte mehr Respekt gegenüber Mitmenschen ein und warnte vor einer „Vergiftung“ des gesellschaftlichen Klimas: Hetze sei „inakzeptabel“, so Van der Bellen im Frühling.