SPÖ-Luftballone
ORF
ORF
Politik

Sozialistische Jugend übt Kritik an SPÖ

Nach den Verlusten bei der Landtagswahl muss sich die SPÖ Steiermark neu aufstellen – das fordert auch die Sozialistische Jugend Steiermark. Deren Vorsitzende, Maja Höggerl, tritt mit klaren Forderungen an die Landespartei heran.

Höggerl vermisst in der SPÖ vor allem die Glaubwürdigkeit – sowohl auf Bundes-, als auch auf Landesebene. „Es ist gut, wenn man tolle sozialdemokratische Ideen fordert, aber die Wähler glauben es uns einfach nicht, weil es sehr oft so wirkt, dass uns manchmal Regierungsposten oder Macht wichtiger sind als das, was wir wirklich umsetzen können“, sagt die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend.

Sie glaube nicht, dass die Partei zu schwach sei – wenn sich die Partei in den nächsten Jahren „zusammenreiße“, dann könne man für die Wähler wieder zu einer „gescheiten“ Sozialdemokratischen Partei werden, ist Höggerl überzeugt.

Rote Linien setzen

Sollte die SPÖ wieder in eine Koalition gehen, müsse die Partei rote Linien setzen – eine Regierungsbeteiligung um jeden Preis will die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Steiermark nicht, „weil es kann nicht sein, dass wir die nächsten fünf Jahre wieder wie eine Junior-ÖVP wirken und sich jeder fragt, warum wir überhaupt in diesem Landtag sind. Für mich sind diese roten Linien auf jeden Fall, dass wir uns weiterhin für preiswerten Wohnraum einsetzen müssen, wir ein klares Bekenntnis gegen die Klimakrise abgeben müssen und dass es unter einer SPÖ-Regierung auf keinen Fall irgendwelche Kürzungen im Sozialbereich geben darf“.

„Schickhofer-Nachfolge in Direktwahl entscheiden“

Nach der Niederlage bei der Landtagswahl am Sonntag kündigte am Montag der steirische SPÖ-Vorsitzende Michael Schickhofer seinen Rücktritt an; SPÖ-Chef Schickhofer tritt zurück. Die Pareteiführung übernimmt interimistisch Jörg Leichtfried, bis die Koalitionsverhandlungen, die Anton Lang führt, abgeschlossen sind – mehr dazu in Nach Wahlschlappe: SPÖ stellt sich neu auf.

Man dürfe auf keinen Fall so weiter machen wie vorher, und die Nachfolgefrage von Michael Schickhofer dürfe auch nicht in einem Hinterzimmer getroffen werden, so Höggerl: „Wir als SJ fordern, auch auf allen Ebenen, Gemeinde, Land und Bund, dass das in einer Direktwahl entschieden wird. Es kann nämlich nicht sein, dass Jugendliche, Pensionisten, Gemeinderäte und alle Personen, die in der SPÖ gerannt sind, jetzt nicht mitentscheiden dürfen, wer sie weiterhin anführt.“

Und noch einen eindringlichen Appell an die SPÖ hat die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Steiermark parat: Es müsse klar ersichtlich sein, dass die SPÖ eine linke Partei ist und bedingungslos für Grundwerte einsteht.