Den ganzen Montag über tagten in Wien das Präsidium und der Vorstand der SPÖ. Offiziell ging es ausschließlich um die Schulden der SPÖ in der Höhe von fast 15 Millionen Euro – mehr dazu in SPÖ bringt Sparkurs unter Dach und Fach (news.ORF.at).
Rückendeckung für Rendi-Wagner
Doch auch die Turbulenzen der vergangenen Wochen waren Thema. Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner warnte nach internen Auseinandersetzungen vor einer weiteren „Selbstbeschädigung“ der Partei – mehr dazu in Rendi-Wagner fordert Neustart für SPÖ (news.ORF.at).
Bereits zu Beginn der Sitzung gab es eine breite Rückendeckung für die Parteichefin: „Und ich bin schon zur Einsicht gekommen, dass sehr viele in unserer Partei die Ernsthaftigkeit der Situation erfasst haben, gemeinsam Lösungen suchen, um aus der Situation so schnell wie möglich wieder raus zu kommen“, so Rendi-Wagner.
„Spielchen müssen aufhören“
Derselben Meinung zeigte sich auch der interimistische steirische SPÖ-Chef Jörg Leichtfried in einem Interview mit dem ORF und betonte: „Da geht es auch darum, dass man den Menschen zuhört, die besorgt sind – und die mit großem Einsatz versuchen, uns zu helfen. Und das ist auch ganz wichtig.“
In diesen „wirklich extrem schwierigen Zeiten“ müsse man differenzieren: „Es gibt sehr viele Menschen, die besorgt sind und sich auch öffentlich äußern, und ich glaube, mit denen muss man unbedingt reden und aufnehmen, was sie sagen. Und dann gibt es halt auch einige, die ihre Spielchen spielen – und das muss jetzt wirklich aufhören“, so Leichtfried, der ein Ende der Intrigen fordert.
„Einiges zu diskutieren“
Zur Sitzung, die von 10.00 Uhr vormittags bis zum späten Nachmittag dauerte, sagt Leichtfried: „Sie war nicht turbulent, aber sie war sehr lang und intensiv – und es gibt ja auch einiges zu diskutieren. Die Stimmung war am Anfang etwas kontroversiell, was bei solchen Sitzungen ganz normal ist.“
Das Budget sei schließlich „mit ganz großer Mehrheit beschlossen worden. Das heißt, wir haben dann auch finanzielle Sicherheit für die Zukunft, für die Bundes-SPÖ. Und das ist natürlich auch für die SPÖ Steiermark wichtig“.