NEOS-Landessprecher und Landtagsklubchef Niko Swatek und der aus der ÖVP ausgetretene Kapfenberger Stadtrat Markus Lindner
APA/PETER KOLB
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Politik

NEOS will bei Gemeinderatswahl wachsen

NEOS will nach dem Landtagseinzug im November nun auch bei den Gemeinderatswahlen am 22. März antreten. Wachstum sei das Ziel, so Landessprecher Niko Swatek – jetzt werden Kandidaten gesucht. Eine Überraschung wurde am Donnerstag präsentiert.

2019 war ein äußerst erfolgreiches Wahljahr für NEOS: Sowohl bei der Europawahl, also auch bei der Nationalrats- und der Landtagswahl in der Steiermark wurden die gesteckten Ziele übertroffen. Das soll nun auch bei den Kommunalwahlen im März gelingen: Ein konkretes Wahlziel wollte Landessprecher Niko Swatek am Donnerstag aber nicht nennen, lediglich von Wachstum war da die Rede.

NEOS-Kandidaten gesucht

„Es ist Zeit für frischen Wind und für die beste Bildung in möglichst vielen steirischen Gemeinden“, setzte Swatek wieder auf die NEOS-Themen aus dem Landtagswahlkampf. Gesucht werden nun steiermarkweit Bürgerinnen und Bürger, die für NEOS kandidieren wollen. Am 25. Jänner entscheidet dann das höchste Landesgremium, die Mitgliederversammlung, über das Antreten möglicher Kandidaten.

NEOS hat derzeit acht Gemeinderäte in den Kommunen Feldbach, Hitzendorf, Hartberg, Stubenberg, Hart bei Graz und Kumberg; dazu kommt ein Mandat in der Landeshauptstadt Graz, die aber eigenständig ist und nicht am 22. März wählt.

Kapfenberger ÖVP-Stadtrat will für NEOS antreten

Mit einem Coup konnte Swatek am Donnerstag bezüglich der obersteirischen Stahlstadt Kapfenberg aufwarten: Hier verließ Stadtrat Markus Lindner am Mittwoch die ÖVP und arbeitet bis zur Wahl als Unabhängiger. „Es ist Zeit für mich, die Komfortzone zu verlassen und nach menschlichen Maßstäben zu handeln“, so Lindner, der seit Sommer 2017 Stadtrat und auch Aufsichtsrat in allen städtischen Betrieben ist. Bei der Gemeinderatswahl Ende März will er dann für NEOS kandidieren.

Transparenz und Kontrolle in Hart bei Graz

In einem weiteren NEOS-Leitthema – Transparenz und Kontrolle – könne man mit einer Erfolgsgeschichte aufwarten, so Landessprecher Swatek: In der einige Jahre in finanzieller Schieflage gewesenen Gemeinde Hart bei Graz sei es mithilfe der drei NEOS-Gemeinderäte gelungen, einen transparenten Haushalt einzuführen. „Als erste steirische Kommune haben wir auch ein Bürgerbudget installiert. Das heißt, Bürger können Projekte vorschlagen, die zum Teil von der Gemeinde bezahlt werden“, so Gemeinderat Jochen Kotschar bei der Pressekonferenz in Graz.