Die Ergebnisse der Bodenuntersuchung am Standort des von der steirischen ÖVP-SPÖ-Regierung geplanten Leitspitals im Bezirk Liezen stand Dienstagnachmittag im Fokus einer Dringlichen Anfrage der FPÖ an Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP). Diese legte das seit Dezember fertige Gutachten zwar nicht vor, aber unterstrich den Succus: Das Grundstück sei „bebaubar“.
Gutachten um 34.000 Euro
FPÖ-Abgeordneter Marco Triller leitete die Anfrage mit Zahlen ein: Experten seien der Meinung, dass das Spital nicht nur 250 Millionen Euro, sondern gar eine halbe Milliarde Euro kosten könnte – unter anderem „wegen des sumpfigen Bodens“. Bogner-Strauß’ Einarbeitungszeit als Landesrätin sei vorüber, und er erwarte sich, dass das immerhin gut 34.000 Euro teure Gutachten nun allen im Landtag vorgelegt werde.
Konkret wurden Geotechnik, Hydrologie, Hydrogeologie, Grundwassernutzung, Oberflächenwasserentsorgung und Altlasten auf dem Gelände in Stainach-Pürgg untersucht. Dort sollte eigentlich bis 2025 ein komplett neues Spital gebaut werden. Im Gegenzug sollen die Krankenhäuser in Bad Aussee, Schladming und Rottenmann geschlossen oder umfunktioniert werden. Dagegen wehren sich allerdings große Bevölkerungsteile im Bezirk Liezen: Bei einer Volksbefragung hatten sich gut zwei Drittel gegen diese Pläne ausgesprochen.
Hochwasserschutz und Pfähle
Bogner-Strauß führte aus, dass kontaminierte Flächen möglichst nicht bebaut und Hochwasserschutzmaßnahmen notwendig sein werden, im Gutachten wurde ein Pfahlsystem empfohlen. Alle Ergebnisse seien laut Landesrätin nicht überraschend gewesen, Auswirkungen auf Kosten wurden im vorliegenden Papier nicht errechnet: „Mit den Experten, die eine halbe Milliarde Euro errechnet haben, würde ich mich gerne an einen Tisch setzen und schauen, wie sie das berechnet haben“, so Bogner-Strauß. Den Vorwurf der „Geheimunterlagen“ wies sie ebenso wie Intransparenz „auf das Heftigste zurück“.
Gegenwind der Opposition
Den Entschließungsantrag des Landtags in der vorangegangenen Legislaturperiode, in dem unter anderem eine Prüfung des Standorts Rottenmann beschlossen wurde, deutete Bogner-Strauß als „wahlkampfbedingt“: Da die SPÖ nun wieder mit der ÖVP in der „Agenda weiß-grün“ für das Leitspital in Liezen ist, werde auch wieder der Neubau in Stainach-Pürgg angestrebt.
Das stieß vor allem bei den Grünen auf Gegenwind: „Beschlüsse des Landtags sind ernst zu nehmen“, protestierte Lambert Schönleitner, alles andere sei eine „Missachtung des Landtags“; genau das sei aber passiert, weil die Option Rottenmann offenbar nicht geprüft wurde. FPÖ-Klubchef Mario Kunasek und Werner Murgg (KPÖ) stellten sich hinter Schönleitner.
Bogner-Strauß zu Gesundheitsplänen
Bogner-Strauß verteidigte im Landtag auch den Regionalen Strukturplan Gesundheit 2025: Im Bezirk Liezen soll es demnach weniger Ärzteplanstellen geben – mehr dazu in Bogner-Strauß verteidigte Gesundheitspläne.