Noch am Mittwoch kam für Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) eine Absage oder Verschiebung nicht in Frage – mehr dazu in CoV: Schützenhöfer ist „zuversichtlich“ –, am Donnerstag war dann aber alles anders: Nach weiteren Beratungen werden die Gemeinderatswahlen verschoben – mehr dazu in CoV: Gemeinderatswahlen werden verschoben.
Stimmen bleiben gültig
Gewählt wird aber trotzdem, denn die Wahl wird nicht neu ausgeschrieben – und so findet am Freitag der vorgezogene Wahltag statt, die Stimmen behalten ebenso ihre Gültigkeit wie die Wahlkarten, wenn die Wahlen in den nächsten sechs Monaten nachgeholt werden können, erklärte der Leiter der Wahlabteilung, Wolfgang Wlattnig. Sollte dies nicht möglich sein, müsste die Wahl neu ausgeschrieben und somit die gesamte Vorbereitung – von der Einreichung der Wahlvorschläge über die Stimmzettel bis zum Vorwahltag – wiederholt werden.
Zumindest zwischen 17.00 Uhr und 19.00 Uhr
Vorgezogen gewählt werden kann am Freitag in 285 Gemeinden, aber nicht in der Landeshauptstadt Graz, die ihren Gemeinderat traditionell zu einem anderen Termin kürt. In jeder Kommune hat ein Wahllokal geöffnet, eine Mindestöffnungszeit ist für alle Wahllokale zwischen 17.00 Uhr und 19.00 Uhr vorgeschrieben.
Deutlich niedrigere Wahlbeteiligung erwartet
2015 machten 48.379 Steirer von der Möglichkeit der vorgezogenen Stimmabgabe Gebrauch, das entspricht 6,04 Prozent der damals Wahlberechtigten. Die Wahlbeteiligung 2015 belief sich insgesamt auf 73,36 Prozent. Angesichts der Corona-Krise wird nun mit einer deutlich niedrigeren Wahlbeteiligung gerechnet.
Bei den Gemeinderatswahlen 2015 errang die ÖVP 2.472, die SPÖ 1.561, die FPÖ 604 Mandate. Auf die Grünen entfielen 110, auf die KPÖ 38, auf NEOS 8 und auf sonstige Listen 295 Mandate. Die Bürgermeisterpartei dabei war klar die ÖVP: sie stellte über 200 Bürgermeister, die SPÖ 74. Die Bürgermeister werden in der Steiermark nicht direkt, sondern in der Konstituierenden Sitzung vom neuen Gemeinderat gewählt.