In der momentanen Krisensituation sei es notwendig, den Grundwehrdienst, aber auch den Zivildienst zu verlängern sowie Milizsoldaten und Zivildiener der vergangenen fünf Jahre zu mobilisieren, so die Bundesregierung – mehr dazu in Zivil-, Grundwehrdiener sollen länger dienen (news.ORF.at).
Teilmobilmachung im Gange
Grundwehrdiener des Einrückungstermins Oktober 2019 werden damit nicht wie geplant Ende März abrüsten, so Oberst Gerhard Schweiger vom Militärkommando Steiermark: „Das betrifft etwa 170 Soldaten, die weiter in der Verwendung beim Bundesheer bleiben.“
Auch eine Teilmobilmachung der Miliz sei derzeit im Gange, so Schweiger weiter: „Dies betrifft formierte Einheiten oder Verbände und nicht einzelne Personen. Inwieweit dies formierte Einheiten in der Steiermark betrifft, ist noch nicht festgelegt.“
Weitere Einberufungen mit Vorbehalt ausgeschlossen
Auch die Einberufung von Männern, die ihren Grundwehrdienst bereits absolviert haben, ist laut Schweiger nicht auszuschließen: „Derzeit ist es nur vorgesehen, die beorderten Soldaten aus der Miliz zum Bundesheer einzuberufen. Eine darüberhinaus gehende Einberufung ist aus heutiger Sicht nicht vorgesehen – das allerdings mit Vorbehalt, je nachdem, wie sich die Bundesregierung in weiterer Folge bei Entwicklung der Lage entscheiden könnte. Die gesetzlichen Voraussetzungen dafür gäbe es“, sagt Schweiger.
Gut ausgebildete Zivildiener gebraucht
Anders sieht es bei der Verlängerung des Zivildienstes oder der Einberufung von ehemaligen Zivildienern aus, so August Bäck vom Roten Kreuz Steiermark: „Der aktuelle Stand ist der, dass am Sonntag die Politik diese Maßnahmen bekanntgegeben hat, und jetzt eben die Behörden daran arbeiten, die gesetzliche Grundlage dafür zu schaffen.“
Von einer Verlängerung ihres Zivildienstes wären in der Steiermark derzeit rund 60 Zivildiener betroffen – für August Bäck jedoch ein unumgänglicher Schritt, „weil das Rote Kreuz derzeit seinen Ausbildungsbetrieb massiv einschränken muss. Daher gäbe es jetzt keine Möglichkeit, neue Zivildiener auszubilden. Das Rote Kreuz braucht aber für die Versorgung von Patienten gut ausgebildete Menschen, und das sind eben jene Zivildienstleistenden, die derzeit voll aktiv bei uns mitarbeiten“.
Ehemalige Zivildiener einzuberufen, wäre hingegen nicht unproblematisch, so Bäck, denn „Zivildienstleistende, die schon länger außer Dienst sind, müssten nachlernen, sie müssten rezertifiziert werden“. Dies wäre ein riesiger logistischer Aufwand für das Rote Kreuz – doch auch für diesen Fall würde man sich derzeit rüsten, so Bäck.