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Chronik

Vorfall Polizeinotruf: Ermittlungen beendet

Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen rund um ein Telefonat von Polizeidirektor-Stellvertreter Alexander Gaisch abgeschlossen. Im Herbst 2019 wurde Gaisch am Telefon einem Beamten gegenüber ausfällig. Der Vorwurf lautet versuchte Nötigung.

Der stellvertretende Polizeidirektor Alexander Gaisch wollte letztes Jahr ein vermeintlich unerlaubtes Feuerwerk in seiner Gemeinde melden. Als der Beamte am Notruftelefon ihn nicht als Führungskraft erkannte, wurde Gaisch ausfällig – mehr dazu in Vizepolizeidirektor beschimpfte Notrufbeamten (27.11.2019). Das Telefonat, das bereits im September stattgefunden hatte, hatte weitere Konsequenzen Ermittlungen gegen Vizepolizeidirektor (17.12.2019).

Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Klagenfurt

Gaisch wurde bis zum Abschluss der Ermittlungen der Abteilung für Asyl und Fremdenwesen zugeteilt, in der er laut Innenministerium immer noch seinen Dienst verrichtet. Im Dezember letzten Jahres nahm dann die Staatsanwaltschaft Klagenfurt – um in der Steiermark Befangenheit auszuschließen – die Ermittlungen auf – mehr dazu in Weiter Ermittlungen in Polizei Notruf Affäre (28.1.2020).

Prüfung durch Oberstaatsanwaltschaft Graz

Ende März wurde deren Bericht fertiggestellt und an die Oberstaatsanwaltschaft Graz übermittelt – dort wird er nun geprüft und möglicherweise an das Innenministerium weitergeleitet. Wann diese Prüfung abgeschlossen ist, könne man nicht genau sagen, es werde jedenfalls mehrere Wochen dauern, so die Staatsanwaltschaft Klagenfurt.