Gemeindeamt
APA/Helmut Fohringer
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Coronavirus

CoV: Gemeinden fordern Meldepflicht

Nur in Ausnahmefällen erhalten Bürgermeister Namen von CoV-Kranken aus ihrer Gemeinde, das hat das Parlament beschlossen. Vielen ist das nun aber zu wenig.

Wer am Coronavirus erkrankt ist, weiß derzeit nur die Bezirkshauptmannschaft. Nun wollen auch die Bürgermeister informiert werden. Bisher ist das nur in Ausnahmefällen möglich, etwa wenn jemand, der erkrankt ist, Hilfe braucht, weil er alleinstehend ist.

Angst vor „Dorftratsch“ oder nur Information?

Manche fürchten, dass über den Dorftratsch Namen publik werden könnten. Doch viele Ortschefs wollen namentlich wissen, wer im Ort erkrankt ist. Vor allem, um Unterstützung anzubieten, sagt der Bürgermeister von Gratkorn Helmut Weber. „Wir haben in Gratkorn, wie in vielen anderen Gemeinden, einen Hol- und Bringdienst eingerichtet. Diese freiwilligen Helfer würden Erkrankte dann unterstützen“, sagt Weber.

Ähnlich sieht es auch der Bürgermeister von Hartberg Marcus Martschitsch. In Hartberg gibt es – nach Graz – die zweithöchste Zahl an Infizierten. Datenschutz habe einen hohen Stellenwert, die Gefahr eines „Corona-Dorftratsches“ sehe er aber nicht, so Martschitsch. „Der Datenschutz basiert auf Richtlinien und ich glaube, die braucht es nun auch. Diese Richtlinien scheinen außerdem sehr eng gezogen zu sein, denn es darf nur der Bürgermeister persönlich informiert werden.“

Was ist wichtiger: Datenschutz oder Gesundheit?

Der Präsident des Gemeindebunds, Erwin Dirnberger, ist gespalten. Es gelte eine Abwägung zu treffen zwischen der Notwendigkeit, dass solche Infos weitergegeben werden, im Interesse der Gesundheit der gesamten Gesellschaft oder des Datenschutzes des einzelnen.

CoV: Gemeinden fordern Meldepflicht

Nur in Ausnahmefällen erhalten Bürgermeister Namen von CoV-Kranken aus ihrer Gemeinde, das hat das Parlament beschlossen. Vielen ist das nun aber zu wenig.

Eine namentliche Meldepflicht fordern auch die steirischen Ärzte. Datenschutz darf den Menschenschutz nicht verhindern, so die Ärzte – mehr dazu in Hausärzte kritisieren CoV-Tests (25.3.2020). Ein weiterer Appell der Mediziner ist, dass man dringend mehr Schutzkleidung benötige, es gebe nur wenige Reserven – mehr dazu in Keine Schutzkleidung: Ärzteschaft übt Kritik.