Gemeindeamt
APA/Helmut Fohringer
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Coronavirus

Steirische Kommunen sollen 138 Mio. Euro bekommen

Der Bund hat am Montag ein Hilfspaket für Gemeinden präsentiert. Die Steiermark rechnet daraus mit 138 Mio. Euro; das Geld soll unter anderem Investitionen in Kindergärten oder Umweltmaßnahmen fördern.

Wegen der CoV-Krise sind Städte und Gemeinden in Finanznöten – es versiegen Einnahmequellen wie Ertragsanteile und Kommunalsteuer. Der Bund hat nun ein Hilfspaket in der Höhe von insgesamt einer Milliarde Euro geschnürt. Es geht dabei um Zuschüsse auch für bereits bestehende Projekte in den Gemeinden; in erster Linie sollen Hochbauten errichtet oder saniert werden, der Breitbandausbau soll weiter ausgebaut und auch thermische Sanierungen sollen finanziert werden – mehr dazu in Kommunen sollen eine Mrd. Euro bekommen (news.ORF.at).

Die Höhe der Zuschüsse bemisst sich vor allem an der Einwohnerzahl, von einigen hunderttausend Euro für kleine Gemeinden bis zu über 200 Millionen für Wien. Die Steiermark rechnet mit bis zu 138 Millionen Euro, heißt es vom Land.

Schützenhöfer froh über rasche Hilfe

In einer Aussendung heißt es von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP), er sei froh, dass es nun vom Bund rasche Hilfe für die Gemeinden gebe – sie seien das Rückgrat der regionalen Wirtschaftsstandorte und wurden von der Krise hart getroffen; sie sichern mit ihren Investitionen Arbeitsplätze vor Ort und bräuchten deshalb dieses Paket dringend. SPÖ-Chef Anton Lang sagte, dieses Paket könne nur als erster Schritt gesehen werden; es sei alles zu unternehmen, um die von der CoV-Krise schwer getroffenen Gemeinden bestmöglich zu unterstützen.

Bis zu 36 Millionen Euro kann es für die Stadt Graz geben. Das sei eine Riesenchance für die Stadt, "endlich mit jenen Projekten in die Umsetzung zu kommen, die schon lange in der Warteschleife hängen“, so die Grüne Stadträtin Judith Schwentner. Die steirischen Freiheitlichen betonen wiederum, man werde die Geldflüsse des Bundes genau kontrollieren, und ob die versprochenen Mittel in der Steiermark auch ankommen.