Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) machte sich Donnerstagnachmittag in Spielfeld selbst ein Bild des Bundesheer-Einsatzes. Dabei waren auch die Bundesheer-Reformpläne Thema – mehr dazu in Heeresreform: Tanner hält sich weiter bedeckt.
CoV-Pandemie forderte zwei „historische Maßnahmen“
Gemeinsam mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) dankte sie den Soldaten für ihr Durchhaltevermögen. Die CoV-Krise habe auch das Bundesheer vor Herausforderungen gestellt: „Wir mussten zwei historische Maßnahmen treffen. Wir mussten 2.316 Grundwehrdiener, die eigentlich im März abgerüstet wären, zu einem Aufschubpräsenzdienst verpflichten.“ Zudem sei erstmals eine Teilaufbietung der Miliz vorgenommen worden, so Tanner: „Hier sind nach wie vor zwei Kompanien im Einsatz. Unverzichtbar, wie mir von den Vertretern der Polizei bestätigt worden ist.“ Daher werde der Miliz-Einsatz wie geplant bis 31. Juli durchgeführt, auch wenn die Grenzen wieder geöffnet sind.
„Anerkennungsprämie“ für Einsatz
Für Kritik hatte zuletzt die unterschiedliche Bezahlung von freiwillig Waffenübenden und Einsatzpräsenzdienern gesorgt. Tanner kündigte daraufhin die Auszahlung von 1.000 Euro als Prämie für die Leistung des Einsatz-Präsenzdienstes an – mehr dazu in Milizsoldaten erhalten Prämien von bis zu 1.000 Euro (news.ORF.at, 9.6.2020).
„Es kann auch nach dem Gesetz nicht mehr sein als eine Anerkennungsprämie bis zu 1.000 Euro – zusätzlich zum Verdienstentgang, der ihnen zur Gänze ersetzt wird, ergänzt um eine Einsatzzulage und ergänzt eben um eine Anerkennungsprämie. Das war mir wichtig, um die Wertschätzung zu zeigen“, so Tanner. Rund 700 Soldatinnen und Soldaten der Miliz sind aktuell österreichweit noch im Einsatz; durch den teilweisen Wegfall der gesundheitsbehördlichen Grenzkontrollen, wurde die Zahl der Milizsoldaten im Einsatz verringert.
30 neue Radpanzer
Bei ihrem Besuch ließ die Ministerin zudem mit einer Ankündigung aufhorchen: Österreichweit werden 30 neue Pandur-Radpanzer angeschafft. Einige der Mannschaftstransportpanzer werden wohl auch in der Steiermark im Einsatz sein: „Wir werden zusätzlich österreichweit 30 Pandure anschaffen, weil uns die militärische Landesverteidigung und insbesondere die Sicherheit unser Soldatinnen und Soldaten im In- und Ausland das Allerwichtigste ist.“ Man habe sich davon überzeugen können, dass das Kompetenzzentrum für die Pandur in der Steiermark liege, und es sei davon auszugehen, dass ein Anteil davon in die Steiermark gehen wird.