GRW: ÖVP-Wahlkampffinale – Hermann Schützenhöfer
STVP/Foto Fischer
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Wahl 20

GRW: ÖVP will Bürgermeisterpartei bleiben

Die ÖVP hat bei den Gemeinderatswahlen am Sonntag 202 Bürgermeistersessel zu verteidigen. Das Wahlkampffinale am Freitag in Feldkirchen bei Graz wurde aber nicht als große Veranstaltung, sondern in Form einer Pressekonferenz abgehalten.

„Die Volkspartei ist die mit Abstand stärkste Partei, mittlerweile auch auf Bundesebene und im Landtag. Gewählt wird in 285 Kommunen mit Ausnahme von Graz. Wir sind die einzige Partei, die in allen Gemeinden kandidiert. Ich glaube, dass wir gut abschneiden können, obwohl wir in den vergangenen Wochen kaum Wahlkampf führen konnten, weil ja Versammlungen verboten waren“, sagte am Freitag ÖVP-Landesparteichef und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer.

Zufrieden, wenn sich nichts ändert

Das Wahlziel sei jedenfalls unverändert, man wolle die Bürgermeisterpartei bleiben: „Wir wollen, dass sich im Großen und Ganzen an den gegenwärtigen Verhältnissen nur dann etwas ändert, wenn es bedeuten würde, dass wir gestärkt werden“, so Schützenhöfer.

„Wählen ist definitiv nicht gefährlich“

Zur Wahlbeteiligung (2015: 73,36 Prozent, Anm.) in Zeiten von Covid-19-Vorsichtsmaßnahmen befragt, sagte der ÖVP-Chef: „Halten oder höher wäre ein Traumziel, aber mit oder ohne Corona ist sie leider stetig gesunken. Es wird von Gemeinde zu Gemeinde verschieden sein, das hängt auch vom Mobilisierungsgrad ab.“ Sich ins Wahllokal zu begeben, sei definitiv nicht gefährlich, die Leute würden sich da verteilen, es seien alle Vorkehrungen getroffen worden – mehr dazu in Hygieneregeln für Gemeinderatswahl fixiert (14.5.2020): „Garantieren kann man nichts, aber es wurde alles getan. Es ist wichtig mitzumachen, auch um wieder im Normalzustand der Demokratie zu sein“, so Schützenhöfer.

GRW: ÖVP-Wahlkampffinale
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Bgm. Johannes Wagner, Bgm. Elke Halbwirth, LH Hermann Schützenhöfer, Vizebgm. Karin Buchgraber, Bgm. Erich Gosch, LGF Detlev Eisel-Eiselsberg

Die CoV-Krise, sagte dann auch ÖVP-Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg, habe zu besonderen Herausforderungen geführt, jetzt sei wichtig, die Wahl zu Ende zu führen: „Hier warten Damen und Herren voller Tatendrang schon seit drei Monaten, die sich politisch einsetzen wollen, dass in ihrer Gemeinde etwas weitergeht, und auch das ist ein Grund, dass es notwendig ist, hier einen Schlusspunkt zu setzen.“

Die Themen haben sich nicht geändert

Wegen der CoV-Krise stünden viele Kommunen vor Liquiditätsproblemen, Schützenhöfer verwies in diesem Zusammenhang auf die Hilfspakete von Bund und Land. Das Land hatte seines im Ausmaß von 1,055 Milliarden Euro erst am Donnerstag präsentiert – mehr dazu in Eine Milliarde Euro für Kommunen und Städte.

ÖVP will Bürgermeisterpartei bleiben

Die ÖVP hat bei den Gemeinderatswahlen am Sonntag 202 Bürgermeistersessel zu verteidigen. Das Wahlkampffinale am Freitag in Feldkirchen bei Graz wurde aber nicht als große Veranstaltung, sondern in Form einer Pressekonferenz abgehalten.

Zwei Spitzenkandidatinnen und zwei Spitzenkandidaten der ÖVP berichteten dann noch von ihren Erfahrungen während des Shutdowns: Da sei es auch darum gegangen, gesicherte Infos in Bezug auf Coronavirus-Maßnahmen weiterzugeben, telefonisch und über soziale Medien oder Gemeindezeitungen. Die Themen, die die Bürger bewegten, seien aber die gleichen geblieben: Kinderbetreuung, Wohnen, Job im Lebensumfeld, Verkehrsanbindung, Umgehen mit Abwanderung.