Eine Wählerin mit Schutzmaske vor dem Wahllokal anl. der Gemeinderatswahlen in der Steiermark am Sonntag, 28. Juni 2020, in Straßengel in der Marktgemeinde Gratwein-Straßengel.
APA/ERWIN SCHERIAU
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Wahl 20

Die Steirer wählen neue Gemeinderäte

In 285 steirischen Gemeinden (in allen außer Graz) werden am Sonntag die Gemeinderäte neu gewählt. Die letzten Wahllokale schließen um 15.00 Uhr – ab dann werden auch die Ergebnisse veröffentlicht.

Insgesamt sind bei diesen Gemeinderatswahlen exakt 804.094 Steirerinnen und Steirer wahlberechtigt; wählen gehen dürfen aber nur noch jene, die ihre Stimme noch nicht abgegeben haben, etwa am vorgezogenen Wahltag oder per Wahlkarte – diese Stimmen wurden sicher verwahrt und werden am Sonntag mitgezählt.

5.051 Gemeinderatssitze zu vegeben

Gewählt wird in 285 steirischen Gemeinden, also in allen außer in Graz. Dabei geht es aber nicht um die direkte Wahl der Bürgermeister, sondern um die Vergabe von 5.051 Gemeinderatssitzen – das sind um 37 weniger als 2015. Neun Gemeinden verloren seit 2015 so viele Einwohner, dass der Gemeinderat entsprechend verkleinert wurde; dagegen wurden nur sechs Gemeinderäte aufgestockt. Mit Murfeld verschwand zudem eine Gemeinde von der politischen Landkarte.

Unterschiedliche Ausgangslagen

Die Ausgangslage ist naturgemäß in jeder Gemeinde eine andere: Die ÖVP tritt als einzige Partei in allen 285 Gemeinden zur Wahl an; die SPÖ ist in 278 Gemeinden vertreten, die FPÖ in 233. Die Grünen stehen in 102 Gemeinden auf dem Stimmzettel, die KPÖ in 37 Gemeinden und NEOS in 30. Zusätzlich treten landesweit 80 Bürgerlisten an – diese Zahl ist im Vergleich zu den letzten Wahlen vor fünf Jahren deutlich geringer: Damals waren es, wohl hauptsächlich wegen der Kritik an den kurz zuvor vollzogenen Gemeindefusionen, noch 97 Listen gewesen.

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Die strengen Hygienevorschriften stellen Landeswahlbehörde und die örtlichen Wahlbehörden in den 285 Gemeinden vor besondere Herausforderungen – mehr dazu in Herausforderung für Wahlbehörden –, man versucht allerdings alles Mögliche, damit niemand aus Angst vor einer CoV-Ansteckung auf sein Wahlrecht verzichtet. Eine zentrale Maßnahme ist der Hygiene-Leitfaden, der genaue Verhaltensregeln am Wahltag vorgibt – mehr dazu in Hygieneregeln für Gemeinderatswahl fixiert.

Mund-Nasen-Schutz und Kugelschreiber nicht vergessen

So dürfen die Wahlberechtigten die Wahllokale nur mit Mund-Nasen-Schutz betreten und müssen diesen während des Urnengangs und bis zum Verlassen des Lokals tragen. Wer keine Maske dabeihat, bekommt eine beim Eingang zur Verfügung gestellt. Das gilt auch für Schreibgeräte: Wer selbst keines mithat, bekommt einen Einwegkugelschreiber.

Ein Hinweisschild für sicheres Wählen vor dem Wahllokal anl. der Gemeinderatswahlen in der Steiermark am Sonntag, 28. Juni 2020, in Eisbach-Rein in der Marktgemeinde Gratwein-Straßengel.
APA/ERWIN SCHERIAU

Im Hygiene-Leitfaden wurden auch neue Anforderungen an die Wahllokale wie zum Beispiel die Größe festgeschrieben – die Folge war, dass 61 von 285 Kommunen neue Wahllokale bzw. Zeiten festgelegt haben – mehr dazu in 61 Gemeinden mit neuen Wahllokalen und -zeiten.

Ergebnisse ab 15.00 Uhr

Die meisten Wahllokale haben mittlerweile geschlossen; noch bis 15.00 Uhr offen haben die Wahllokale in den oststeirischen Gemeinden Pinggau und Rohrbach, in den weststeirischen Gemeinden Ligist und Stallhofen und in Raaba-Grambach im Bezirk Graz-Umgebung – erst ab dann werden die Ergebnisse der Wahlen veröffentlicht.