Gemeinderatswahlen in der Steiermark
APA/ERWIN SCHERIAU
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Wahl 20

GRW: ÖVP klarer Wahlsieger

Die steirischen Gemeinderatswahlen sind geschlagen – und es gibt mit der ÖVP einen klaren Wahlsieger. Die SPÖ verzeichnete ein leichtes Plus, allerdings fielen einige rote Hochburgen, für die FPÖ gab es durchwegs herbe Verluste.

Die ÖVP kam insgesamt auf ein Ergebnis von 47,18 Prozent bei einem Plus von 4,46 Prozentpunkten – das ist das zweitbeste Ergebnis der Volkspartei bei Gemeinderatswahlen seit 1945. Die SPÖ erreichte insgesamt 31,86 und die FPÖ 8,20 Prozent, die Grünen kamen auf 4,75 Prozent der Stimmen.

Die ÖVP war in allen 285 steirischen Gemeinden (ohne Graz, wo nicht gewählt wurde) angetreten, die SPÖ in 278. Die Sozialdemokratie legte insgesamt um 0,29 Prozentpunkte minimal zu, die Grünen (in 102 Gemeinden angetreten) steigerten sich um 1,42 Prozentpunkte.

Großer Verlierer war die FPÖ (kandidierte in 233 Gemeinden), die ein Minus von 5,66 Prozentpunkten hinnehmen musste – nachdem sie 2015 bei den Wahlen im Zeichen der Gemeindezusammenlegungen und beginnenden Flüchtlingskrise stark zugelegt hatte.

Die KPÖ blieb mit 1,64 Prozent quasi unverändert (2015: 1,53), sie trat in 37 Gemeinden an. NEOS, das in nur 30 Gemeinden kandidierte, kam auf 0,61 Prozent – gegenüber 2015 bedeutet das ein Plus von 0,22 Prozentpunkten. Sonstige Listen erreichten 5,75 Prozent.

Wahlbeteiligung sank deutlich

Einen deutlichen Rückgang gab es bei der Wahlbeteiligung: Insgesamt schritten nur 62,64 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne, 2015 waren es noch 73,36 Prozent gewesen.

Das Ergebnis beinhaltet auch jene 33.480 Stimmen, die bereits am vorgezogenen Wahltag am 13. März abgegeben wurden, sowie jene der zahlreichen Briefwahlwähler, diese wurden am Sonntag gleich mit ausgezählt.

Briefwahlrekord

Die Wahl brachte jedenfalls einen Briefwahlrekord, denn schon vor dem ursprünglich geplanten Wahltermin 22. März waren 92.990 Wahlkarten ausgegeben worden; diese Zahl stieg bis zuletzt auf 173.366 ausgestellte Wahlkarten. Zum Vergleich: 2015 waren 56.139 Wahlkarten ausgestellt worden. Die Zahl der Wahlkarten hat sich damit gegenüber 2015 mehr als verdreifacht, und das, obwohl sich die Zahl der Wahlberechtigten mit 804.095 (2020) gegenüber 2015 mit 800.811 nicht sehr stark verändert hat.

Überraschende Machtwechsel

In einigen Städten kam es zu überraschenden Machtwechseln, etwa im obersteirischen Wallfahrtsort Mariazell und in der Eisenbahnerstadt Selzthal, beide Male von SPÖ zu ÖVP – auf lokaler Ebene eine Sensation; auch das tiefrote Eisenerz ging den Sozialdemokraten an die Schwarzen verloren, die traditionell starke KPÖ büßte hier ebenfalls Mandate ein. Die Kommunisten schwangen sich dafür im obersteirischen Trofaiach zur deutlich zweistärksten Partei hinter der SPÖ auf.

Licht und Schatten

Die SPÖ konnte überhaupt in den meisten ober-, west- und oststeirischen Industriestädten ihre Mehrheit ausbauen und oft sogar eine Zweidrittelmehrheit erringen – was bei vergangenen Wahlen nicht selbstverständlich gewesen war – mehr dazu in SPÖ mit leichtem Plus und schmerzhaften Verlusten. Die ÖVP lukrierte zwar viele Zugewinne, verlor aber auch vereinzelt: In Schladming und Haus im Ennstal ging die Mehrheit an Bürgerlisten – mehr dazu in Viel Licht, wenig Schatten für ÖVP.

Die KPÖ hielt ihre Mandatszahl, die FPÖ musste herbe Verluste hinnehmen – mehr dazu in Herbe Verluste für die FPÖ, die Grünen sprangen deutlich über 100 Sitze in den Gemeindestuben. Auch NEOS reüssierte im bescheidenen Bereich.

Bürgerlisten sorgten für einige Überraschungen

Die vielen Bürgerlisten haben im Vergleich zu 2015 in Summe ein ähnliches Ergebnis eingefahren – und sie sorgten für einige Überraschungen: In Mureck taten sich der bisherige SPÖ-Bürgermeister Anton Vukan und sein ÖVP-Vizeortschef Klaus Strein zu einer gemeinsamen Bürgerliste zusammen, und gemeinsam erzielten sie 67 Prozent der Stimmen.

In Altaussee holte die Bürgerliste Dialog Lebenswertes Altaussee auf Anhieb vier Mandate und brach so die absolute Mehrheit der ÖVP. Einen ähnlichen Erfolg feierte auch die Bürgerliste Gemeinsam für Aigen in Aigen im Ennstal, die beim ersten Antreten 26 Prozent der Stimmen erreichen konnte. In Haus im Ennstal konnte die Unabhängige Liste Haus für Alle ihre Mandate verdoppeln und ist jetzt die Nummer eins, und das ist nun auch die Liste Schladming Neu in der WM-Stadt: Mit einem Plus von 17 Prozent wurde die ÖVP vom Thron gestoßen – damit verfügt die Liste Schladming Neu jetzt sogar über die absolute Mehrheit.

Die Reaktionen aus der Landespolitik

Durchwegs zufrieden zeigte sich die Landespolitik mit den Ergebnissen der Gemeinderatswahlen, allen voran Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, dessen ÖVP deutlich zulegen konnte. „Kein guter Tag“ war es für FPÖ-Chef Mario Kunasek – mehr dazu in Die Reaktionen aus der Landespolitik (news.ORF.at)

Beinah ungetrübte Freude auch auf Bundesebene

Freudige Reaktionen kamen nach den Gemeinderatswahlen aus den Parteien auf Bundesebene: SPÖ, Grüne und NEOS freuten sich ob der Zugewinne. Einzig die FPÖ, die beinahe halbiert wurde, kommentierte das Ergebnis äußerst knapp – mehr dazu in Beinah ungetrübte Freude auf Bundesebene.