Die steirischen Gemeinderatswahlen sind geschlagen – und es gibt mit der ÖVP einen klaren Wahlsieger. Die SPÖ verzeichnet ein leichtes Plus, allerdings fielen einige rote Hochburgen, für die FPÖ gab es durchwegs herbe Verluste – mehr dazu in ÖVP klarer Wahlsieger.
Die Gemeinderatswahlen brachten für Landeshauptmann Schützenhöfer (ÖVP) ein „in dieser Dimension überraschendes Ergebnis“, wie er in einer ersten Reaktion sagte: „Wir haben immer gehofft, die Bürgermeister zu halten, aber dass wir so viel zugewinnen und Gemeinden sogar umdrehen oder große Mehrheiten weiter ausbauen, ist eine Überraschung“.
Schützenhöfer: „Damit haben wir nicht gerechnet“
Schützenhöfer zeigte sich besonders über Hartberg und Fürstenfeld positiv überrascht: In Hartberg konnte ÖVP-Bürgermeister Marcus Martschitsch mit 54,90 Prozent die Absolute holen, obwohl es laut Schützenhöfer Gegenwind aus den eigenen Reihen gab. Besonders große Freude hat er bezüglich des früher erzroten Eisenerz: „Da hatten wir noch nie eine relative Mehrheit. Damit haben wir nicht gerechnet.“ Schmerzlich sei aber: „Wir haben Schladming und Haus im Ennstal an Bürgerlisten verloren.“ Schützenhöfer rechnet damit, dass das Endergebnis für die ÖVP unter die Top drei bei Gemeinderatswahlen kommt.
Lang: „Abwärtstrend gestoppt“
SPÖ-Chef Anton Lang (SPÖ) zeigte sich ebenfalls zufrieden: „Wie es aussieht, haben wir den Abwärtstrend gestoppt“, so Lang. Bitter seien die Verluste etwa in Eisenerz oder jene in Admont, Selzthal und Mariazell – dafür hätten seine Bürgermeister in Kalsdorf, Gössendorf, Turnau, Tieschen und Fohnsdorf dazugewonnen.
Interviews mit den Parteichefs
Landeshauptmann und ÖVP-Parteichef Hermann Schützenhöfer und SPÖ-Parteichef und Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang nehmen zu dem Ergebnis der Wahlen Stellung.
Kunasek: „Nicht zu beschönigen“
Der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek sagte, an dem Ergebnis gebe es nichts zu beschönigen: „Das ist kein guter Tag für die Freiheitlichen.“ Es sei zu früh für tiefer gehende Analysen, aber an drei Gründen sei es auf jeden Fall gelegen – am nicht vorhandenen Rückenwind auf Bundesebene, an der Coronavirus-Krise und auch am „Rekordergebnis von 2015“, das aufgrund der damaligen Gemeindefusionen zustande gekommen sei. Man werde jedenfalls Ansprechpartner für die Leute bleiben und denke dementsprechend schon an die nächsten Wahlen, so Kunasek.
Klimt-Weithaler: „Lieber stetig wachsen“
KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler zeigte sich mit den kleinen Zuwächsen zufrieden: Man habe etwa Mandate wie in Fohnsdorf gehalten. Die Verluste in Knittelfeld und Eisenerz schmerzten, aber hier sei man 2015 auf einem sehr hohen Niveau gelegen. „Mir ist es lieber, auf kleinem Level, doch dafür stetig zu wachsen“, sagte die Kommunistin. „Wir machen Politik für die Bevölkerung“, spielte Klimt-Weithaler auf die Spitalsreform an, die offenbar dafür sorgte, dass in der LKH-Kommune Rottenmann der Einzug in den Gemeinderat aus dem Stand gelang.
Interviewrunde mit Klimt-Weithaler (KPÖ) und Swatek (NEOS)
Wie beurteilen KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler und NEOS-Landessprecher Niko Swatek die Ergebnisse.
Swatek: „Bestes NEOS-Ergebnis“
NEOS-Klubchef Niko Swatek war mit den ersten Ergebnissen ebenso zufrieden, „besonders in Ramsau am Dachstein, wo wir erstmals angetreten sind und sofort 11,26 Prozent erreicht haben“. Stolz sei man auch auf die 10,06 Prozent beim ersten Antreten im oststeirischen Ludersdorf-Wilfersdorf. „Damit haben wir die ÖVP-Absolute gebrochen.“ Es werde jedenfalls das beste Ergebnis für NEOS bei steirischen Gemeinderatswahlen, so Swatek.
Krautwaschl: „Unglaublich glücklich“
Grünen-Klubobfrau Sandra Krautwaschl zeigte sich „unglaublich glücklich über die großen Zuwächse an Mandaten. Ich bin stolz auf alle, die dazu beigetragen haben. Mancherorts sind wir von null auf zwei Mandate durchgestartet“, obwohl es schwierig für kleine Gruppierungen gewesen sei.
Interview mit Sandra Krautwaschl (Grünen)
Die Grünen sind heuer erstmals in mehr als 100 Gemeinden angetreten und wollten gut 4% erreichen. Die designierte Landesparteichefin der steirischen Grünen Sandra Krautwaschl ist zum Interview bei Chefredakteur Schaller.
Die Kommunen seien die Keimzelle Grüner Politik, sagte Krautwaschl, auch in der CoV-Krise seien den Menschen die wichtigen Themen wie Klima und Umwelt den Menschen vor Ort bewusst.
Beinah ungetrübte Freude auf Bundesebene
Freudige Reaktionen kamen nach den steirischen Gemeinderatswahlen aus den Parteien auf Bundesebene: ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS freuten sich ob der Zugewinne. Einzig die FPÖ, die beinahe halbiert wurde, kommentierte das Ergebnis äußerst knapp – mehr dazu in Beinah ungetrübte Freude auf Bundesebene.