GRW Steiermark
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Wahl 20

GRW: Hochburgen zwischen Renaissance und Fall

Die meisten der 2015 ins Wanken geratenen Hochburgen der Großparteien haben bei den Gemeinderatswahlen am Sonntag eine Stärkung erfahren. Es gibt aber auch Ausnahmen.

Für die Volkspartei ist es mit 47,18 Prozent das zweitbeste Ergebnis bei steirischen Gemeinderatswahlen seit 1945; nur 1975 schaffte die ÖVP mit 47,38 Prozent ein besseres Resultat – mehr dazu in Viel Licht, wenig Schatten für die ÖVP.

ÖVP: Hundert Prozent oder nicht viel weniger

Für die Partei war das eine kleine Überraschung. Gar nicht überraschend sind dagegen die 100 Prozent in Lassing, denn dort war nur die ÖVP am Stimmzettel zu finden. Schon aussagekräftiger sind dafür die 92,78 Prozent in Schäffern, die 89,54 Prozent in Pöllauberg sowie die 86,67 Prozent in Hartl – alle drei Gemeinden liegen im schwarzen Kernland Oststeiermark; in Murau und Feldbach baute die ÖVP ihre Absolute aus.

Insgesamt legte die ÖVP in 190 der 285 Gemeinden zu. In 15 davon erzielte sie mehr als 80 Prozent, in nur zwei Gemeinden kam sie auf weniger als zehn Prozent – mehr dazu in ÖVP legte in 190 der 285 Gemeinden zu. Dennoch musste auch die ÖVP den Fall einer Hochburg beklagen: In Schladming regiert künftig eine Bürgerliste mit absoluter Mehrheit.

Deren Spitzenkandidat Hermann Trinker sagt: „Ich bin natürlich sehr gerührt über dieses Votum, und das zeigt, dass wir mit unseren Themen – Schutz der einheimischen Familienbetriebe und auch die Bremse bei den Zweitwohnsitzen –, dass wir da den Nerv der Bevölkerung getroffen haben.“

Noch-Bürgermeister Siegfried Keinprecht (ÖVP) meint: „Dass diese Gesetzesänderungen natürlich nicht von heute auf morgen passieren, ist auch ganz klar, aber es ist zumindest eingeleitet worden, und es wird auch einiges in diese Richtung passieren. Der neue Bürgermeister hat die Chance, das umzusetzen.“

SPÖ: Gefestigte Hochburgen, schmerzhafte Verluste

Ebenfalls noch in der Oststeiermark, aber seit jeher rotes Kerngebiet ist die Stadt Weiz. 2015 war die Absolute wegen nur einer Stimme verloren gegangen – diesmal holte sich Bürgermeister Erwin Eggenreich die Absolute eindrucksvoll mit einer Zweidrittelmehrheit und 67,64 Prozent zurück.

Weitere SPÖ-Hochburgen in den Industriestädten wurden gefestigt: Die Sozialdemokraten holten die Absolute in Knittelfeld und in Bruck an der Mur zurück, in Liezen und Leoben reichte es zwar nicht für die Absolute, aber man hielt die relative Mehrheit. In Deutschlandsberg und Voitsberg bauten die Roten die Absolute aus, in Leibnitz holte man sich diese, nachdem es 2015 um nur ein paar Hundertstel Prozentpunkte nicht geklappt hatte.

Die Sozialdemokraten mussten aber auch schmerzliche Verluste hinnehmen: So sah die rote Eisenbahnerstadt Selzthal am Sonntag ein rotes Desaster. Elf Stimmen trennen ÖVP und SPÖ – wobei die Volkspartei vorne liegt; bei der letzten Wahl hatte die SPÖ noch einen Vorsprung von rund 600 Stimmen. Für Bürgermeister Gernot Hejlik ist das bitter: „Unseren Mitbürgern und uns selbst scheinbar geht’s einfach zu gut. Wir haben sehr viele Projekte die letzten fünf Jahre umgesetzt, aber es wird leider als selbstverständlich gesehen, dass man arbeitet.“

Auch Eisenerz wurde an die ÖVP verloren – mehr dazu in SPÖ mit leichtem Plus und schmerzhaften Verlusten. Für Noch-Bürgermeisterin Christine Holzweber waren wohl die gescheiterten Pläne für einen Nahversorger und das geschlossene Außenbecken im Hallenbad die KO-Themen: „Das sind so Themen gewesen in letzter Zeit, wo die Leute natürlich schon massiv darum gekämpft haben, aber wenn die Gelder nicht vorhanden sind, ist es auch nicht möglich, das rasch umzusetzen.“

FPÖ: Bad Blumau zur Hochburg ausgebaut

Die FPÖ legte nach den erfolgreichen Gemeinderatswahlen 2015 diesmal kräftig ab: Bestes Ergebnis erzielten die Blauen in Bad Blumau (Bezirk Hartberg-Fürstenfeld), wo sie 37,91 Prozent der Stimmen ergatterten und sogar um 7,75 Prozentpunkte zulegten; überall sonst blieb man unter der 30 Prozent-Marke. Der einzige FPÖ-Bürgermeister in der Bergbaugemeinde Breitenau (bisher Halbzeitlösung mit der ÖVP) ist seit Sonntag Geschichte – mehr dazu in Herbe Verluste für die FPÖ.

Grüne Hochburgen-Region

Die steirischen Grünen haben – neben Graz, wo ja am Sonntag nicht gewählt wurde – eine ganze Hochburgen-Region für sich entdeckt: In vielen Gemeinden nordöstlich der Landeshauptstadt haben die Grünen relativ hohe Stimmenanteile eingeholt. In der Schöckl-Talstation-Gemeinde St. Radegund kratzten sie mit 19,98 Prozent an der 20-Prozent-Hürde, in Gleisdorf waren es 19,58 Prozent, in Eggersdorf bei Graz sowie in Kumberg und Stattegg schaffte man jeweils mehr als 18 Prozent.

Was für die Grünen St. Radegund ist, ist für die KPÖ Trofaiach im Bezirk Leoben: Die Kommunisten holten dort 21,51 Prozent, den zweiten Platz und einen zweiten Sitz im Stadtsenat. NEOS freut sich über den Sprung über die Zehn-Prozent-Hürde in Ramsau am Dachstein (Bezirk Liezen) sowie in Ludersdorf-Wilfersdorf (Bezirk Weiz).

ÖVP klarer Wahlsieger

Die steirischen Gemeinderatswahlen sind geschlagen – und es gibt mit der ÖVP einen klaren Wahlsieger. Die SPÖ verzeichnet ein leichtes Plus, allerdings fielen einige rote Hochburgen, für die FPÖ gab es durchwegs herbe Verluste – mehr dazu in ÖVP klarer Wahlsieger.

Die Reaktionen aus der Landespolitik

Durchwegs zufrieden zeigte sich die Landespolitik mit den Ergebnissen der Gemeinderatswahlen, allen voran Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, dessen ÖVP deutlich zulegen konnte. „Kein guter Tag“ war es für FPÖ-Chef Mario Kunasek – mehr dazu in Die Reaktionen aus der Landespolitik (news.ORF.at)

Beinah ungetrübte Freude auch auf Bundesebene

Freudige Reaktionen kamen nach den Gemeinderatswahlen aus den Parteien auf Bundesebene: SPÖ, Grüne und NEOS freuten sich ob der Zugewinne. Einzig die FPÖ, die beinahe halbiert wurde, kommentierte das Ergebnis äußerst knapp – mehr dazu in Beinah ungetrübte Freude auf Bundesebene.