Eine Hand greift nach Bargeld (Symbolbild/Themenbild Geld)
APA/BARBARA GINDL
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Chronik

Behörden-Kampf gegen Sozialleistungsbetrug

Der am Wochenende bekannt gewordene Fall von Sozialleistungsbetrug sei einer von vielen, hieß es am Montag von den Behörden. Der Kampf gegen Sozialbetrug werde immer wichtiger.

Am Wochenende ist ein großangelegter Sozialleistungsbetrug mit mehr als einer Million Euro Schaden bekannt geworden. Laut Ermittlern sollen 1.000 Kosovaren involviert sein, sogar eine eigene Buslinie zwischen Pristina und Graz wurde gegründet – mehr dazu in Buslinie für Sozialleistungsbetrug.

Auch wenn es sich hier um einen durchaus großen und dreisten Fall handelt, der Betrug von Sozialleistungen ist im Steigen. Sowohl bei den zuständigen Behörden als auch bei der Polizei gibt es eigene Ermittlerteams, um Schwindler und Betrüger aufzudecken. Aber allein im Vorjahr ist in der Steiermark durch Sozialbetrug ein Schaden von 1,2 Millionen Euro entstanden.

172 Fälle im Vorjahr aufgedeckt

„2019 allein gab es 172 aufgedeckte Fälle, das entspricht einer Steigerung von 70 Prozent und einer gesamten Schadenssumme von mehr als 1,2 Millionen Euro. Der Mittelwert an Schadenssummen pro Fall war 7.500 Euro“, so der Sprecher der Landespolizeidirektion, Markus Lamb.

Vor zwei Jahren wurde bundesweit eine Task-Force gegen Sozialleistungsbetrug gegründet. Weil verschiedene Behörden betroffen sind, etwa das AMS für Arbeitslosengeld, oder das Land für Mindestsicherung, seien die Erhebungen sehr komplex. Auch in der Steiermark gibt es bei der Polizei eigene Ermittler. „Innerhalb der letzten zwei Jahre hat es rund 50 verschiedene Arten gegeben an modi operandi, die ermittelt werden konnten“, sagte Lamb.

Auch beim AMS Steiermark geht man mit eigenen Erhebungsteams gegen Betrüger vor. Laut AMS gibt es jährlich bis zu 600 Kontrollen, das größte Problem seien Scheinwohnsitze.

2.000 Sanktionen und Anstieg bei Anträgen

Aus dem Büro von Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ) hieß es, zu dem aktuellen Betrugsfall sei nichts bekannt. Pro Jahr gebe es aber 2.000 Sanktionen, etwa die Kürzung der Mindestsicherung. Zu unrecht geforderte Mittel würden zurückgefordert. Auffallend sei derzeit, dass es im Juli einen Anstieg bei Anträgen zur Mindestsicherung um acht Prozent gegeben habe. Die Anträge werde man jetzt genau prüfen.