Anlass für den Besuch von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) in der Steiermark gab die offizielle Eröffnung des generalsanierten Verwaltungsgebäudes in der Landwehrkaserne St. Michael am Mittwoch. Dort besuchte sie auch Soldaten, die sich auf ihren KFOR-Einsatz im Kosovo vorbereiten. Am Rande dieses Besuchs äußerte sich Tanner aber auch zur geplanten Aufstockung des Bundesheers an den Grenzen.
Einsatz „je nach Umfang und Ausmaß“
Konkret sicherte die Bundesregierung am Dienstag 500 Polizisten und 800 Bundesheersoldaten für die Grenzkontrollen in ganz Österreich zu. Laut Verteidigungsministerin Klaudia Tanner seien diese Soldaten bereits in der Reserve und stünden bereit: „Die Soldatinnen und Soldaten sind unglaublich gefordert seit Beginn der Corona-Krise und jetzt wieder. Wir werden alle diese Anforderungen der Länder je nach Umfang und Ausmaß dann auch erfüllen.“
Konkrete Aufteilung noch offen
Wo genau die Soldaten für den sicherheitspolizeilichen Grenzeinsatz beziehungsweise für gesundheitsbehördliche Aufgaben eingesetzt werden, und von woher sie konkret kommen, konnte Tanner am Mittwoch aber nicht sagen: „Die Einschätzung dessen ist immer die Aufgabe der Gesundheitsbehörden in den jeweiligen Bundesländern, genauso wie der Umfang der jeweiligen Aufgabe, die dann unsere Soldatinnen und Soldaten zu erfüllen haben. Das kann eine durchaus komplexe sein, aber wir haben ja schon zu Beginn der Corona-Krise gesehen, dass unsere Soldaten auch bestens vorbereitet werden und vorbereitet sind.“
Aktuell sind es 179 Soldaten, die an der steirischen Grenze zu Slowenien im Einsatz sind. 34 von ihnen übernehmen dabei aktuell gesundheitsbehördliche Aufgaben, sind also im Covid-Einsatz.
Keine weitere Mobilmachung der Miliz geplant
Im Juli waren an den steirischen Grenzen auch 272 Milizsoldaten im Einsatz. Laut Tanner sei derzeit aber keine weitere Mobilmachung geplant. Sehr wohl helfen zur Zeit 40 Soldaten der Pionierbaukompanie im Assistenzeinsatz beim Aufräumen der Unwetterschäden in der Steiermark – mehr dazu in Unwetter: Soldaten starten Assistenzeinsatz.
„Wir haben noch niemals in der Geschichte unter Beweis stellen müssen, dass wir tatsächlich die strategische Reserve der Republik sind und das in jedem Bereich, auch im Katastrophenbereich“, kommentierte Tanner den laufenden Einsatz. Kritiker aus den eigenen Reihen allerdings sehen gerade angesichts dieser Vielfalt der Aufgaben einen triftigen Grund, dass das Bundesheer ein weitaus höheres Budget brauchen würde.