Die am Dienstag vorgelegten Budgetzahlen für die Stadt Graz malen ein ähnlich düsteres Bild wie jene für das Land Steiermark – mehr dazu auch in Landtag: CoV treibt Schuldenstand in die Höhe (12.10.2020).
Konkret sind es knapp 100 Mio. Euro, die der Stadt Graz heuer fehlen, „weil es weniger Bundesertragsanteile gibt, weil es weniger Kommunalsteuern gibt, aber auch weil unsere Firmen, die sonst sehr positiv sind, heuer echte Probleme hatten – siehe Messe, siehe Flughafen und andere“, erklärt der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) die aktuelle Budgetsituation.
Massive Einbußen bei Beteiligungen
Die Ertragsanteile vom Bund hätten 2020 eigentlich rund 351 Mio. Euro ausmachen sollen, doch nun dürften es nur etwa 311 Mio. Euro werden, die Graz erhält. Weitere 16 Mio. Euro fehlen durch die geringere Kommunalsteuer, wobei da die Zahlen sogar etwas besser ausgefallen seien als zunächst befürchtet. Statt der erwarteten 149 Mio. Euro kommen 2020 rund 133 Mio. Euro in den städtischen Haushalt.
Besonders drastisch sind die Einbußen bei den Beteiligungen wie etwa am Flughafen oder im öffentlichen Verkehr: Hier kommen insgesamt rund 30 Mio. Euro weniger an Erträgen herein. Allein beim Flughafen sind es 2020 statt plus elf Mio. Euro nun minus vier Mio. Euro. Die Werbeflächenfirma Ankünder wird statt fünf nur drei Mio. Euro abwerfen, rechnete Finanzstadtrat Günter Riegler vor. 2021 dürften die Erträge ähnlich niedrig bleiben.
Zehn Millionen Euro für direkte CoV-Hilfe
Rund zehn Mio. Euro hat die Stadt Graz außerdem in direkte Hilfen fließen lassen: So wurden etwa Parkgebühren vorübergehend ausgesetzt, was sich mit vier Mio. Euro niedergeschlagen hat, und es wurde das Personal im Gesundheitsamt aufgestockt. Die Gesamtverschuldung bis Ende 2020 wird rund 1,5 Mrd. Euro (2019: 1,34 Mrd. Euro) ausmachen, so Riegler, bis Ende 2021 wird sie auf rund 1,7 Mrd. Euro steigen. Das Doppelbudget soll kommende Woche im Gemeinderat beschlossen werden.
Weitere Geldtranche für Wirtschaft geplant
Dennoch will die Stadt Graz die Wirtschaft im nächsten Jahr weiter stimulieren, sagt Nagl: „Wir wollen dafür sorgen, dass es auch in Graz als Wirtschaftsmotor viele Arbeitsplätze gibt.“ Finanzstadtrat Riegler konkretisiert: „Wir haben uns darauf verständigt, noch eine weitere Tranche an Corona-Hilfsfonds zur Verwendung für diverse Verstärkungen in verschiedenen Bereichen zu dotieren. Wir haben jetzt noch einmal vor, weitere drei Millionen Euro als Wirtschaftsstützung bereit zu stellen.“