Demonstration in Graz
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Chronik

Nach CoV-Demo in Graz: Ermittlungen laufen

Die als Spaziergang deklarierte Demonstration gegen die CoV-Maßnahmen am Samstag in Graz beschäftigt die Polizei weiter intensiv. Zwölf Anzeigen wurden bereits gleich nach der Demo mit Hunderten Teilnehmern erstattet, weitere werden laut Polizei noch folgen.

Über 1.200 Menschen marschierten am Samstag rund zwei Stunden durch die Grazer Innenstadt, um gegen eine angebliche Impfpflicht und gegen die CoV-Maßnahmen im Allgemeinen zu demonstrieren. Kaum jemand trug eine Maske, Mindestabstände wurden auch nicht eingehalten.

Die Polizei begleitete die unangemeldete Demonstration, löste sie aber nicht auf. Dieses Verhalten brachte der Polizei Kritik ein, auch vonseiten des Grazer Bürgermeisters Siegfried Nagl (ÖVP), der sich ein härteres Vorgehen gewünscht hätte. Die steirische FPÖ lobte hingegen das polizeiliche Verhalten – mehr dazu in Demo in Graz: Uneinigkeit in Stadtregierung (26.12.2020).

Einschreiten wäre „nicht verhältnismäßig“ gewesen

Die Polizei habe Verständnis für die Irritation über das vermeintliche Nichteinschreiten der Beamten, sagte Markus Lamb von der Polizei und erklärte das Vorgehen: „Das waren vom Kleinkind bis zur Seniorin im Alter von 80 Jahren, von links bis rechts unterschiedliche Personen vor Ort bei Minusgraden. Und wir glauben, dass es nicht verhältnismäßig gewesen wäre, diese Personen einzukesseln und über Stunden hinweg bei Minusgraden festzuhalten und die Amtshandlung so abzuschließen.“

Es werde jedenfalls Anzeigen geben, und auch die Ermittlungen gegen die Rädelsführer, die in Sozialen Netzwerken zu dem Marsch aufgerufen haben, laufen bereits auf Hochtouren, sagte Lamb: „Es gibt bereits Hinweise zu den Organisatoren im Hintergrund. Hier sind die Ermittlungen derzeit aber noch nicht abgeschlossen.“ Zwölf Anzeigen gegen Teilnehmer der Demonstration habe es bereits am Samstag gegeben. Weitere werden folgen, hieß es von der Polizei.